Die SPD Banden unterwegs, wie immer Hirnlos und mit Garantie mit Kriminellen !
Im Gedenken der SS und Nazis: die Steinmeier Banden
Das Simon-Wiesenthal-Zentrum setzte Tjagnibok im Jahr 2012
auf den fünften Platz seiner Liste der schlimmsten Antisemiten weltweit,
der Jüdische Weltkongress bezeichnet seine Swoboda als neonazistisch
und stellt sie in eine Reihe mit der griechischen Chrysi Agvi, Goldene
Morgendämmerung, und der ungarischen Jobbik.”
Vor dem jetzigen Verhandlungspartner der deutschen Außenpolitik, dem antisemitischen Rassisten und NS-Wiedergänger
Oleh Tiahnybok, hat german-foreign-policy.com
in
zahlreichen Berichten wiederholt gewarnt.[1] Die Inhalte sind kein
Geheimwissen geblieben und wurden auch in anderen Medien mehrmals
vermerkt. Trotz der im Auswärtigen Amt bekannten Tatsachen über den
vermeintlichen Freiheitskampf der Anführer des bewaffneten Umsturzes hat
sich Berlin für einen Weg entschieden, der mit den Verhandlungen
zwischen Steinmeier und Tiahnybok sichtbar geworden ist. Zitate aus
führenden deutschen Medien zeigen, was Berlin wusste, als es diesen
verhängnisvollen Weg des Zusammenwirkens mit den Erben der
NS-Kollobarateure, den Mördern an Millionen Polen und Sowjetbürgern, an
orthodoxen Russen und jüdischen Ukrainern beschritt. (Das Foto zeigt
Tiahnybok
unmittelbar rechts neben
Steinmeier..)
Rechts im Bild, der selbst ernannte Premier Minister, Langzeit
finanziert von der NATO und dem US Department of State, wie die
Webarchive zeigen, von seiner früheren Website und Funds.
- Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat Oleg Tiagnibok, dem Anführer von Swoboda, Anfang Februar ein Porträt gewidmet. Wie Miroschnitschenko wird auch Tiagnibok vom Simon-Wiesenthal-Zentrum auf einer Rangliste der Antisemiten geführt.
12.03.2014 – Bilder des Kalten Krieges
12.03.2014
BERLIN/KIEW
(Eigener Bericht) – E
in Berliner Osteuropa-Experte erhebt
schwere Vorwürfe gegen die Ukraine-Politik und die
Ukraine-Berichterstattung in der Bundesrepublik. Berlin und die EU
hätten jahrelang russische Kooperationsangebote systematisch ignoriert
und Moskau massiv provoziert, urteilt Stefan Meister,
Russland-Spezialist des European Council on Foreign Relations (ECFR).
Sie trügen daher “eine große Mitschuld” an der aktuellen
Kriseneskalation. Insgesamt werde der Konflikt mit Russland im Westen
“zu einseitig” beurteilt: “Wir bedienen … Bilder des Kalten Krieges”.
Der Swoboda-Medienspezialist
Auslöser der jüngsten Proteste gegen die neue
Regierung in Kiew war ein Überfall einer Gruppe von
Swoboda-Parlamentariern und -Schlägern auf den staatlichen ukrainischen
Fernsehsender NTKU. Die Swoboda-Aktivisten drangen unter der Führung des
Abgeordneten Ihor Miroshnychenko in das Büro von NTKU-Direktor
Oleksandr Panteleymonov ein, warfen ihm vor, der von ihm geleitete
Sender habe Ausschnitte der Rede wiedergegeben, die der russische
Präsident Putin am selben Tag gehalten hatte, behaupteten dann, damit
habe er Propaganda für Russland betrieben, verprügelten ihn und zwangen
ihn, seine Arbeitsstelle zu kündigen. Miroshnychenko ist
stellvertretender Leiter eines Parlamentsausschusses, der sich offiziell
um die Rede- und Informationsfreiheit im Land kümmert. Ein
Filmdokument, das den Überfall zeigt, kann im Internet eingesehen
werden.[1]
Redaktionelle Zusammenarbeit
Der Überfall ist nicht der einzige seiner Art gewesen.
Bereits am Montag hatte eine Gruppe nicht näher bezeichneter Personen
laut einem Bericht der OSZE-Beauftragten für die Medienfreiheit das Büro
des staatlichen Fernsehsenders in der Region Tschernihiw gestürmt; auch
dort zwangen die Täter den Direktor, Arkadiy Bilibayev, zum
Rücktritt.[2] Zudem wurde, wie berichtet wird, der Fernsehsender "Tonis"
von der Miliz "Rechter Sektor" besetzt; diese habe, wie es heißt, "dem
Sender eine 'redaktionelle Zusammenarbeit'" nahegelegt.[3]
Andere Methoden
Die Swoboda-Attacken haben mittlerweile zu Protesten
geführt. So demonstrierten in Kiew einige Dutzend Journalisten gegen den
einschüchternden Versuch, eine nicht-konforme Berichterstattung mit
Gewalt auszuschalten.
Die
OSZE-Medienbeauftragte Dunja Mijatović teilte mit, sie sei "entsetzt";
vor allem der Angriff auf den NTKU-Direktor in Kiew sei ein "besonders
schwerer Fall", weil er auch von Mitgliedern des Parlamentsausschusses
für Rede- und Informationsfreiheit verübt worden sei. Swoboda-Anführer
Oleh Tiahnybok hat sich inzwischen offiziell von dem Überfall
distanziert; seine Partei müsse "verstehen", dass sie nicht mehr in der
Opposition sei und daher nun "andere Methoden" einzusetzen habe, teilte
er in einer Stellungnahme mit. In der Vergangenheit ist Tiahnybok selbst
gemeinsam mit Miroshnychenko gegen Swoboda-Gegner handgreiflich
geworden; das belegt ein Foto aus dem Kiewer Parlament (siehe Bild
rechts). Miroshnychenko hat sich vor etwas über einem Jahr einen Namen
gemacht, als er die aus der Ukraine stammende Schauspielerin Mila Kunis
beschimpfen wollte - und dazu das Wort "Jude" benutzte.
"Klassische russische Propaganda"
Die Partei Swoboda, deren faschistischer Charakter
immer deutlicher zutage tritt, hat in deutschen Leitmedien eine
erstaunliche begriffliche Karriere gemacht. Herrschte im Herbst 2013
noch weitgehend Einigkeit, dass es sich um eine Partei der extremen
Rechten handele, so ist seitdem ein erheblicher Wandel festzustellen.
Während immer weniger Redaktionen Swoboda als "faschistisch" oder
"extrem rechts" bezeichnen, nehmen Attribute wie "rechtspopulistisch",
"nationalistisch" oder zuletzt auch "nationalkonservativ" zu. Noch vor
wenigen Tagen schrieb eine deutsche Tageszeitung, Swoboda habe womöglich
"vor 2004 ... rechtsradikale Traditionen gepflegt"; ihr Anführer Oleh
Tiahnybok habe die Partei jedoch seitdem "aus dem rechten Sumpf
herausgeführt". Es werde "schwerfallen, faschistische oder
antisemitische Äußerungen von ihm [Tiahnybok, d.Red.] aus den letzten
Jahren zu finden", hieß es im "Tagesspiegel"; der "Vorwurf des
Faschismus" gehöre ohnehin "zur klassischen russischen Propaganda".[4]
Faschistisch?
Nähme man derlei Äußerungen ernst, dürfte man diverse
Aktivitäten nicht als "faschistisch" oder "extrem rechts" einstufen, die
Swoboda im Jahr 2013 unter Tiahnyboks Führung unternahm. Das gilt für
ein Treffen am 23./24. März 2013 in Stockholm, zu dem die neonazistische
"Svenskarnas Parti" ("Partei der Schweden") eingeladen hatte und bei
dem Swoboda vertreten war; einer der Hauptredner kam von der deutschen
NPD. Das gilt ebenso für die Teilnahme von Swoboda am "Boreal Festival"
Mitte September 2013 im italienischen Cantù, bei dem außer der
"Svenskarnas Parti" unter anderem die neofaschistische italienische
"Forza Nuova" und die "British National Party" zugegen waren, oder für
die Zusammenkunft einer Parteidelegation mit der sächsischen
NPD-Landtagsfraktion Ende Mai.[5] Mit Faschismus hätte es demnach nichts
zu tun, dass Swoboda am 28. April 2013 in Lwiw eine Kundgebung zur
ehrenden Erinnerung an den 70. Jahrestag der Gründung der SS-Division
"Galizien" durchführte; ein Swoboda-Parlamentarier aus Kiew hielt die
Gedenkrede. Einen Tag später traf Tiahnybok mit dem Botschafter der
Bundesrepublik in Kiew zusammen.[6] Dem Faschismus zuordnen ließe sich
der Argumentation des "Tagesspiegel" zufolge auch nicht die Gedenkfeier,
mit der Swoboda im Oktober 2013 an die Gründung der "Ukrainischen
Aufstandsarmee" ("Ukrajinska Powstanska Armija", UPA) am 14. Oktober
1942 erinnerte. Die UPA massakrierte im Windschatten der NS-Okkupanten
um die 100.000 Menschen; insbesondere Juden fielen ihren Mordtaten zum
Opfer.
Nationaler Feiertag
Zwar behauptet die Bundesregierung, Swoboda habe "im
Vorfeld der Parlamentswahlen 2012 ... ihr Wahlprogramm" überarbeitet und
"rechtsextreme Statements" entfernt. Auch bekräftigt sie, der deutsche
Botschafter habe in seinem Gespräch mit Tiahnybok am 29. April 2013
unterstrichen, "dass antisemitische Äußerungen aus deutscher Sicht
inakzeptabel seien".[7] Dennoch spricht die Swoboda-Programmatik auch
weiterhin eine deutliche Sprache. So verlangt die Partei, allen Medien
die Lizenz zu entziehen, die "anti-ukrainische Propaganda verbreiten".
Mit genau diesem Argument hatte ihr Abgeordneter Ihor Miroshnychenko
seinen Überfall auf den NTKU-Direktor begründet. Swoboda will laut
Programm "jegliche Zurschaustellung von Ukrainophobie" wie auch
"sexuelle Perversionen" - gemeint ist unter anderem Homosexualität -
unter Strafe stellen. Die Partei fordert zudem "ein staatliches Programm
patriotischer Erziehung, das die Natur der jungen Generation abhärtet",
und will "patriotische Organisationen" fördern. Der "Patriotismus" wäre
wohl von der Swoboda-Geschichtspolitik geprägt, die vorsieht, die
Mordtaten der NS-Kollaborateure der UPA und der "Organisation
Ukrainischer Nationalisten" (OUN) zum "nationalen Befreiungskampf" zu
erklären und UPA-Veteranen besondere "Privilegien" zu verleihen. Der
UPA-Gründungstag (14. Oktober) soll zum "nationalen Feiertag" erklärt
werden - zum "Tag der Ukrainischen Waffen".[8]
"Schon mehr als einmal schief gegangen"
Vor einigen Tagen hat sich der ehemalige EU-Kommissar
Günter Verheugen (SPD) in deutlicher Weise über die Swoboda-Partei
geäußert, die der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
am 20. Februar mit einem demonstrativen gemeinsamen Auftritt vor der
Weltöffentlichkeit zur auch international hoffähigen
Kooperationspartnerin aufwertete (german-foreign-policy.com berichtete
[9]). Es sei ein fataler "Tabubruch" gewesen, "richtige Faschisten in
eine Regierung zu lassen", erklärt Verheugen: "Die Sache mit der
Einbindung von radikalen Kräften ist in der europäischen Geschichte
schon mehr als einmal ganz, ganz furchtbar schief gegangen. Das sollten
wir nicht vergessen."[10]
Weitere Berichte und Hintergrundinformationen zur aktuellen deutschen Ukraine-Politik finden Sie hier:
Ein breites antirussisches Bündnis,
Termin beim Botschafter,
Expansiver Ehrgeiz,
Zukunftspläne für die Ukraine,
Unser Mann in Kiew,
Die militärische Seite der Integration,
Integrationskonkurrenz mit Moskau,
In die Offensive,
Die Expansion europäischer Interessen,
Nützliche Faschisten,
Oligarchen-Schach,
Der Mann der Deutschen,
Koste es, was es wolle,
Vom Stigma befreit,
Testfeld Ukraine,
Der Krim-Konflikt,
Kiewer Zwischenbilanz,
Die Kiewer Eskalationsstrategie,
Die Restauration der Oligarchen,
Bilder des Kalten Krieges und
Die freie Welt.
[1]
http://www.youtube.com/watch?v=mTG2sO77Y6w
[2] OSCE media freedom representative outraged by attacks against managers of Ukrainian National TV. www.osce.org 19.03.2014.
[3] Reinhard Lauterbach: Putschisten ohne Basis. www.jungewelt.de 20.03.2014.
[4] Christoph von Marschall: Über Lügen in Zeiten der Krim-Krise. www.tagesspiegel.de 14.03.2014.
[5] S. dazu
Eine Revolution sozialer Nationalisten und
Die Expansion europäischer Interessen.
[6] Oleh Tyahnybok meets with Germany's ambassador. en.svoboda.org.ua 29.04.2013. S. dazu
Termin beim Botschafter.
[7] Deutscher Bundestag: Drucksache 17/14603. 22.08.2013.
[8] All-Ukrainian Union "Svoboda" program - "Program for the Protection of Ukrainians". en.svoboda.org.ua.
[9] S. dazu
Vom Stigma befreit.
[10] "Gefahr einer Spirale nach unten": www.deutschlandfunk.de 18.03.2014.
7 Wochen später wird erneut in der Ukraine bewiesen, wie Hirnlos
diese Leute sind, welche nicht einmal ihre Hausaufgaben machen können.
Immer mit Terroristen und Kriminellen unterwegs, sowie als Auslands
Bestechungs Motor. Man ist dann bei diesen FES Gestalten, wo Profil
Neurothiker, irgendwelchen Hirnlosen Kram, als Politik verbreiten.
Auf
Kosten des Steuerszahlers lässt sich gut leben! Die Friedrich Eberst
Stiftung FES, welche Motor für die Drogen Netzwerke mit der Albaner
Mafia ist
Als die
SPD-Grüne
die Regierung übernahm, schoss der Albanische Drogen Handel, vor allem
unter Ilir Meta, mit über 300 % in die Höhe beim Export nach Italien,
was im Visa Skandal dokumentiert ist. Die SPD, ist und war Partner der
Georg Soros Drogen Institute, wie u.a. die
“Open Society”, mit Abkommen mit der DAAD, der Deutschen Auslands Bildung.
June 3, 2008 –
Soros’ destabilization of the Balkans: Creating a haven for drug trafficking
publication date: Jun 3, 2008 Soros’ political and economic interference results in growth of organized crime in Europe………….
http://www.waynemadsenreport.com/articles/20080603
Michael Roth, gibt als Berufs: Diplom-Politologe, richtige Übersetzung: Diplom Idiot des Nichts
Prantls Politik zu Berlin 2014
Schlimmer kann es nicht werden
Eine Videokolumne von Heribert Prantl
Kann im kommenden Jahr endlich richtig politisch gearbeitet werden?
2014 stehen einige Gradmesser an, die die Beliebtheit der großen
Koalition zeigen werden. Es bleibt zu hoffen, dass die Regierung nicht
den kleinen Gang einlegt, denn die Aufgaben sind groß.
www.sueddeutsche.de/politik/prantls-politik-prantls-politik-zur-regierung-1.1853021
Steinmeier und seine unglaubliche Vergangenheit einer Null Politik
und immer aktiv dabei, bei jedem Verbrechen, mit jedem Verbrecher!
Die
SPD nahen Medien spielten eine Schlüsselrolle,
für das Gemetzel der Syrischen Bevölkerung durch die Extrem Terroristen
und Kriminellen aus Saudi Arabien, womit man dann bei der SPD Politik
ist: Immer mit Kriminellen und Terroristen, was mit dem Kosovo Krieg
anfing. Ein Bomben Geschäft dann wieder der Zivile Aufbau, wie in
Afghanistan, wo Frank Walter Steinmeier verantwortlich war, für die
privaten Zahlungen an den Schlächter und Verbrecher General Fahim.
Ansonsten kann man ja noch vom Ex-Leiter der SPW-Berlin Christoph Bertram
diesen Artikel lesen, über die Steinmeier Politik:
“Null Aussenpolitik”
……………
http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-09/bundesregierung-aussenpolitik?page=2
Ein Beispiel:
NATO Papiere geht es, 47 Seiten über die Morde (NATO Papiere ),
Drogenhandel, Verbrechen rund um Xhavit Halili, Hashim Thaci, Ramuz
Haradinaj und Co. Die NATO ist Partner der Verbrecher Banden, was Nichts
Neues ist.
Albanian
Secret Service Chief Fatos Klosi in 16.5.1998 in der ?Albania? durch
den Albanischen Geheimdienst Chef Fatos Klosi: KLA (UCK) is financed by
Bin Laden The Times report gets even better:
Tschetschenischer Terrorist, rund um Basejew, der auch Partner der UCK
war und Immobilien Geschäfte im Kosovo tätigte. Direkt stationiert in
den Tropoje Terroristen Camps, in Nord Albanien. Amtlich sind 300
Islamische Terroristen, direkt mit höchsten Kosovo und Albanischen
Politikern verbunden. Auch hier schweigt ein Salih Berisha, wie Nord
Albanien, zur Terror Ausbildung genutzt wurde, und ein Salih Berisha,
direkt bekannt ist mit Bin Laden und Co..!
Michael Roth
Staatsminister Roth in Griechenland: Europa ist Werte-, Wirtschafts- und Solidaritätsunion
Staatsminister Roth (links) und sein Amtskollege Kourkoulas
Die neue Drogen Umschlags Zentrale: Ukraine, denn Steinmeier und die FES waren dort, wie Beate Schäfer und andere Gestalten des Auswärtigen Amtes, welche Hirnlos und immer mit Kriminellen nur agieren.
Die SPD, ist und war Partner der
Georg Soros Drogen Institute, wie u.a. die
“Open Society”, mit Abkommen mit der DAAD, der Deutschen Auslands Bildung.
June 3, 2008 –
Soros’ destabilization of the Balkans: Creating a haven for drug trafficking
publication date: Jun 3, 2008 Soros’ political and economic interference results in growth of organized crime in Europe………….
http://www.waynemadsenreport.com/articles/20080603
Reisten gemeinsam zum Erfahrungsaustausch nach Rumänien: Innensenator Frank Henkel (CDU) und Polizeipräsident Klaus Kandt
