Nichts Neues vom Verbrecher Staat Albanien, wo man neue Identitäten leicht kaufen kann, der auch als Geldwäsche und Drogen Verteiler im NATO Spektakel Tradition hat. Ein System der Deutschen Politik Mafia, was mit dem Bundesdruckeri Geschäft den Startschuss gab in 2000, für diese Geschäft mit Ludgar Vollmer und den Banditen des Auswärtigem Amtes
Albanien: Machtkampf der Verbrecher Clans, mit gefakten ID Karten, Stimmenkauf, Schlägertrupps um die neuen Posten bei den heutigen ParlamentswahlenHow to steal electionsWikileaks: Berisha’s manipulations in 1996 und 2009 / 2011
Gemeinsam stiehlt man dann die Aufbau Milliarden, wo vor allem die EU,
OSCE, Berliner Gestalten reich werden, durch Phantom Projekte, immer
ohne Nachhaltigkeit.
Forged EU identity cards used to enter the UK illegally can be made to order in just three days, a Mail investigation has found.
Criminal gangs in Tirana, Albania are selling counterfeit identity documents
For
£800, this paper bought a counterfeit Italian ID document from an
Albanian forger that could be accepted in place of a passport at British
border control.
For another £250 we got an Italian state health card which also allows immigrants access to some NHS services.
+1
Criminal gangs in Tirana,
Albania, file photograph, are supplying illegal migrants with bogus
travel documents and health insurance cards which can be used to secure
NHS services
The Mail
investigation comes amid growing concern about the proliferation of fake
European IDs, which have been used by jihadis, rapists, thieves and
benefit fraudsters.
Albanian Fatmira
Tafa was jailed for 14 months in April for using a fake Greek ID to get a
kidney transplant that cost the NHS more than £72,000.
And
Islamic State terrorists behind the Paris and Brussels atrocities also
used ‘top quality’ counterfeit EU ID cards to travel freely around the
continent planning their carnage. Najim Laachraoui, one of the March
2016 Brussels Airport suicide bombers who killed 32 people, had an ID
card produced by a Belgium counterfeit documents factory. He was also
involved in making explosives for the suicide vests worn by fellow
jihadis in the November 2015 attacks in Paris which killed 130 people.
The
EU border agency Frontex said more than 7,000 people were detected
trying to enter the bloc using fraudulent documents in 2016 – with most
found trying to get into the UK. Albanian and Ukrainian nationals using
fake Italian and Greek ID cards are the main offenders caught at UK
borders.
‘Smugglers frequently provide
migrants with fraudulent travel and identity documents as a part of
their “services”,’ Frontex said last year in its annual report.
‘Both
the quantity and the quality of the fraudulent documents circulating in
the EU have improved over recent years. The sustained demand has
prompted counterfeiters to increase their output and has also prompted
the creation of new print shops.’
Europol,
the European police agency, has warned that document fraud is one of
the most common criminal activities linked to the migration crisis.
In
the Albanian capital Tirana, our reporter made contact with a forger
via an intermediary, and within 72 hours were able to obtain a fake
Italian ID card. We supplied a picture, but the name alongside the photo
was a real Italian woman. Her place of birth was given as Monza, near
Milan, with details believed to have been plundered from the Italian
citizens’ register.
We were also
offered an Italian health card called the Tessera Sanitaria in the same
name with a 16-digit ID number that allows the user to open a bank
account and get state-subsidised medical treatment once inside Italy,
and some access to the NHS if presented in the UK. Thousands of
Albanians have used counterfeit documents to get into the UK in recent
years, the country’s police chief has said. A police source said: ‘The
documents are tried and tested. People who get through get in touch with
friends and relatives and tell them about it, so new clients can be
confident they will work when they buy them. That is why the business
works.’
Currently anyone can enter the
UK with either a passport or an ID card issued by all countries within
the European Economic Area – which includes all EU countries plus
Iceland, Liechtenstein and Norway.
In
the 2017 report, Frontex warned: ‘The provision of fraudulent documents
will continue to represent a serious threat to the security of the EU.’
Tory MP Tim Loughton, a member of the Commons home affairs select
committee, said airport staff had warned him the use of forged passports
and IDs had doubled in recent years. ‘It’s a growing problem and the
fakes are getting increasingly sophisticated,’ he said.
Die Medienfreiheit in Montenegro ist bedroht. Es gibt immer wieder massive Gewalt gegen Journalisten
Die montenegrinische Enthüllungsjournalistin Olivera Lakić wurde Anfang
Mai angeschossen– der zweite Angriff innerhalb eines Monats.
Es
war ein schöner Tag im Mai. Als sie aus ihrem Appartement auf die
Straße kam, wartete der Gangster schon auf sie. Olivera Lakić, eine
Journalistin der montenegrinischen Zeitung Vijesti, wurde mitten
in der Hauptstadt Podgorica ins Bein geschossen. Es war nicht das erste
Mal, dass sie bedroht wurde. Im April explodierte vor dem Haus des
investigativen Journalisten Sead Sadiković eine Autobombe. Die
montenegrinische Gesellschaft – das Land hat 620.000 Einwohner – ist
klein. Man kennt einander. Umso erstaunlicher ist es, dass die Attacken
auf Journalisten meist nicht aufgeklärt werden.
Montenegro liegt
auf Platz 103 in der Weltrangliste zur Medienfreiheit der Organisation
Reporter ohne Grenzen, zwischen Brasilien und Guinea. Für ein
EU-Kandidatenland ist das mehr als bedenklich. Die schlechte Platzierung
liegt nicht nur an einer Kultur der Straflosigkeit, in der auch Gewalt
gegen Journalisten nicht geahndet wird, sondern an tieferliegenden
Strukturen.
"State capture"
Die EU-Kommission hat
es in ihrer Erweiterungsstrategie jüngst "state capture" genannt: Große
Teile des Staates werden von privaten Interessen – etwa jenen der
Parteien – kontrolliert. Die Parteien – allen voran die Regierungspartei
DPS – finden es auch gar nicht bedenklich, nach dieser Macht zu
greifen.
Das sieht man etwa auch an dem Versuch, das staatliche
Fernsehen RTCG zu kontrollieren. Erst kürzlich wurden Vertreter der DPS
in wichtige Positionen des öffentlich rechtlichen Rundfunks, den
Managementrat, gehievt. Einer von ihnen ist Goran Sekulović, der im
Propagandablatt Pobjeda arbeitete und eine Jubelbiografie über
Langzeitregent Milo Ðukanović verfasst hat. Als Konsequenz dieser
Veränderung des Managementrats wurde die bisherige Direktorin des
Fernsehens, Andrijana Kadija, einfach entlassen – offenbar war sie der
Regierung zu wenig gefügig.
Offiziell wurde argumentiert, dass
Kadija "illegale Verträge" mit NGOs gemacht habe, die investigativen
Journalismus betrieben hätten, der angeblich die "redaktionelle
Unabhängigkeit" gefährden würde. Kadija meinte, dass sie unrechtmäßig
entlassen wurde und in "dieser Atmosphäre" nicht zusammenarbeiten könne... https://derstandard.at/2000082225675/Griff-nach-dem-Staatsfunk-in-Montenegro
3,5 Milliarden € verpulvert, damit Kriminelle die Region kontrollieren.
Die EU die NATO ein peinliches und kriminelles Gestrüpp, schon vor fast 20 Jahren. Sogar die Bildung hat man durch Duldung an Kriminelle verkauft.
Identisch wir in Albanien und in der Welt: Zu blöde und korrupt Rechtsstaatlichkeit zubringen, was von Deutschen Politikern, EU Gestalten und Lobbyisten von Beginn an sabotiert wurde. Die EULEX Mission
Am KFOR-Einsatz beteiligte Bundeswehrsoldaten bei einer Zeremonie in Pristina im Kosovo (Archivfoto)
Quelle: AFP/Getty Images
Der Bundestag verlängert zum 19. Mal das Streitkräftemandat für den
Kosovo. Der Bundeswehrverband hält das für überflüssig – und fordert den
Abzug. Der Vorgang zeigt: Planlosigkeit bleibt das kennzeichnende
Merkmal deutscher Sicherheitspolitik.
Es ist ein Ritual, wiederkehrend seit zwei Jahrzehnten. Einmal jährlich befasst sich der Bundestag mit dem Nato-Einsatz der Bundeswehr
auf dem Balkan. Seit 1999 stellt die Bundesregierung regelmäßig den
Antrag auf „Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen
Sicherheitspräsenz in Kosovo“, allseits bekannt unter dem Kürzel KFOR. Und das Parlament stimmt routinemäßig zu.
So
auch am Donnerstag. Mit der Mehrheit von Union, SPD, FDP und Grünen
winkte das Plenum in den späten Abendstunden den Kabinettsbeschluss
durch, auch weiterhin bis zu 800 deutsche Soldaten – tatsächlich sind es
dann 400 bis 500 – für KFOR abzustellen. Alles wie immer also? Nicht
ganz.
„Der KFOR-Einsatz ist sehr erfolgreich verlaufen“, sagte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner,
WELT. „Deshalb ist es jetzt an der Zeit, das Ende einzuleiten.“ Geht es
nach den Vorstellungen der Interessenvertretung der Soldaten, dann soll
das 20. Kosovomandat das letzte gewesen sein. Bereits „Ende 2019
sollten unsere Soldaten wieder zu Hause sein“, sagte Wüstner.
Seine
Begründung: „Wegen der verhältnismäßig guten Entwicklung in der Region
ist Militär dort nicht mehr vonnöten, abgesehen vielleicht von Beratung
auf strategischer Ebene.“ Stattdessen müsse es nun darum gehen, „die
Unterstützung in den Bereichen Polizei, Justiz oder Entwicklung“ zu
verstärken.
Wüstners Argumentation folgt den
sicherheitspolitischen Grundlagendokumenten der Bundesregierung. Danach
soll ein militärisches Engagement immer nur dazu dienen, „der Diplomatie
den Weg zu akzeptablen politischen Lösungen“ frei zu machen, wie es im
Weißbuch zur Sicherheitspolitik heißt. Der deutsche Ansatz sehe vor,
„den Aufbau legitimer und tragfähiger staatlicher und gesellschaftlicher
Strukturen durch außen-, entwicklungspolitische und polizeiliche Mittel
sowie Instrumente aus Recht und Justiz“ zu unterstützen.
Soweit
die Theorie. Im Kosovo aber läuft es anders. Dort stellt die
EU-Rechtsstaatsmission Eulex, die dem Land beim Aufbau von Polizei,
Justiz und Verwaltung helfen sollte, ihre Arbeit in diesen Tagen nach
zehn Jahren weitgehend ein. Während Polizisten, Zöllner, Richter,
Staatsanwälte und Verwaltungsfachleute aus den EU-Mitgliedstaaten
bislang mit weitreichenden Befugnissen im Kosovo tätig waren, sollen sie
künftig nur noch beraten. Das allerdings nicht, weil die Mission in dem
weiterhin von Korruption und organisierter Kriminalität geprägten Land
so erfolgreich war. Sondern weil sie zu ineffizient war und an ihrer
Aufgabe gescheitert ist.
Im
Mandatstext des Bundestages wird diese Entwicklung nur verbrämt
angesprochen. Unverdrossen wird behauptet, die zivile Mission Eulex und
die militärische KFOR arbeiteten weiterhin „komplementär“, und die
Bundeswehr solle „das umfangreiche EU-Engagement zur Stärkung der
Rechtsstaatlichkeit im Kosovo unterstützen“.....
Von Enver A. Seit knapp einer Woche ist die EU Rechtstaatsmission
EULEX in Kosova Geschichte. Über 10 Jahre weilten stets 2000 Beamte
dieser Mission in Kosova. Der Personenkreis umfasste 300 Richter und
Staatsanwälte, sowie 1700 Polizisten. Insgesamt verschlang diese Mission
1 Milliarde Euro. Angeblich sollten diese EULEX Leute, die Korruption
bekämpfen und rechtstaatliche
Von Enver A. Seit knapp einer Woche ist die EU Rechtstaatsmission
EULEX in Kosova Geschichte. Über 10 Jahre weilten stets 2000 Beamte
dieser Mission in Kosova. Der Personenkreis umfasste 300 Richter und
Staatsanwälte, sowie 1700 Polizisten. Insgesamt verschlang diese Mission
1 Milliarde Euro. Angeblich sollten diese EULEX Leute, die Korruption
bekämpfen und rechtstaatliche
Prinzipien entwickeln. Das Gegenteil war aber der Fall. Die Masse der
gutverdienenden Internationalen waren selbst korrupt. Sie bezogen hohe
Gehälter, wohnten gut und bequem, tranken teure Alkoholika und besorgten
sich Frauen. Für diese Missionare war Kosova ein persönliches Paradies.
Gegen Schmiergeld wurden Mordanklagen fallen gelassen. Die EULEX war
selbst Bestandteil des kriminellen Systems in Kosova. Eng arbeitete sie
mit der politischen Mafia, mit Hashim Thaci, Kadri Veseli und Isa
Mustafa zusammen. Der brutale Privatisierungsprozess wurde von dieser
Mission unterstützt und gefördert. Arbeiterrechte interessierten diese
Vollzugsbeamten des Kapitals nicht. Kein Kapitalist wurde jemals von der
EULEX angeklagt. Illegale Geschäfte wurden hingenommen. Teilweise waren
Beamte dieser Mission in den Drogenhandel involviert. Einige „Kollegen“
innerhalb der EULEX, die wirklich etwas im Interesse der Menschen
Kosovas zu tun gedachten wurden gemobbt und entlassen. Die in Kosova
vorhandene politische Unterdrückung der linken Opposition wurde von der
EULEX mitgetragen, teilweise sogar gefördert. Politische Morde – Fall
Astrit Dehari- unrechtmäßige Inhaftierungen – Fall Dr. Sadri Ramabaja-
um nur einige Beispiele zu nennen wurden von der EULEX gedeckt. Deshalb
Bay Bay EULEX -kommt nie wieder.
Ohne Justiz und Gesetze, kaufte man sich absurde Knebelungs Verträge des Betruges im Kosovo, was erneut auch Banken Betrug ist, welche sich damit absichern.
Die Weltbank stieg schon 2015 auf dem Betrugs und Bestechungsgeschäft der Amerikaner mit der korrupten Kosovo Regierung aus. Nun kritisiert die EU das Projekt erneut, wegen unglaublich Vertragsbedingungen für die Amerikaner. Der Vorstand der dubosen Offshore Firma. Die Österreichische Raiffeisenbank hat auch im Betrugs System jemand im Vorstand. Original Betrugs System, wo die Österreichischen Banken, inklusive der Hype Alpe Adria schon 400 Milliarden € im Balkan und im Osten mit Kriminellen versenkten.
Executive Vice President for M&A and Business Development; Vienna – Austria
Richard König
is the Executive Vice President for Business Development and the
Joint Managing Director of the Renewables Business in Austria and
Slovakia.
Before joining ContourGlobal, Mr. Koenig headed the Energy & Utilities team at the Raiffeisen Bank... Read more
EU criticizes the deal about the construction of “New Kosovo” thermal power plant
The Energy Community Secretariat has criticized today the agreement
reached between the government of Kosovo and “Contour Global” for the
construction of the new thermal power plant, “New Kosovo”.This
Vienna based institution says that the contract foresees unfair
benefits for the company, including tax exemptions, exemptions from
customs charges and lands below the market price.
Under EU
regulations on energy, state assistance is not permitted in order for
the energy market not to be deformed through concessions granted through
public sources.
Meanwhile, the secretariat is also
concerned about the fact that the contractual agreements will further
reduce Kosovo’s capacities for participation in the regional market,
including plans to create a joint market with Albania. /ibna/
2015
"Contour Global" turning its back on "Kosova e Re" power plant
American company "Contour
Global" most likely will abandon the project to build the new power
plant "Kosova e Re". In this scenario, the whole project might return to
point zero.
Kosovo newspaper Fjala has
learned that "Contour Global" is moving away from the project, since
none of the financial institutions are willing to secure the investments
in raising new energy capacities.
Now that the negotiations with
Kosovo government are on the brink of failure, an unnamed source from
the government said that "Contour Global" is determined to continue
alone, but not on "Kosova e Re" project.
The executive branch has
already drafted a backup plan. The plan includes investments of
hundreds of million euros for rehabilitation of the oldest existing
power plant in Kosovo, Kosova A, in a 10-year period to reach the
production of 600 megawatts, with its own investment.
The World
Bank has already given up its support for the sole company in
the completion, that Kosovo government signed the contract with, because
of the monopoly on the ownership of the power plant and its
maintenance.
Lately, even the government has made up its mind to fund new energy capacities by itself.
Kosovo
Finance Minister, Avdullah Hoti said that they are waiting for the
finalization of negotiations with the company, however they will
act according to their plans.
"All options are on the table and
we will review them all", said Hoti, adding that the option for the
government to finance the project is also under consideration.
However, this seems unlikely to happen.
An increase on new capital projects with high costs do not enjoy the support from the International Monetary Fund.
"The
option for the government to finance such projects would be impossible,
due to limitations on the state budget, at least for another 2-3
years," said the IMF chief of mission in Kosovo, Jacques Miniane.
Bulgariens antike Schätze lassen die Balkanrepublik unerwartet glänzen und zur Wiege europäischer Kultur werden
08.06.18
Einer der bekanntesten Schätze der Thraker: Der Goldschatz von Panagjurischte Bild: Imagess from Bulgaria
Nach der Erforschung des
Mittelmeerraumes und des Vorderen Orients richtet sich der Blick der
Archäologen heute verstärkt auf die Schwarzmeerküste und Südosteuropa.
Erst 2016 wurde in Nordbulgarien eine
Tonplatte mit Symbolen gefunden, bei denen es sich nach Meinung der
Ausgräber um eine Bildschrift handelt. Sollte sich diese Vermutung
bewahrheiten, würde der Fund die These unterstützen, dass man in Europa
schon vor 5000 Jahren eine Schrift kannte, lange bevor diese – wie man
bisher annimmt – in Mesopotamien „erfunden“ wurde. Nur wenige Wochen
zuvor, so wird ebenfalls vermeldet, fand man in Südbulgarien ein kleines
Schmuckkettenglied aus der Zeit um 4600 v. Chr. Ein Goldartefakt, das
vielleicht noch älter ist als der Goldschatz von Varna an der
Schwarzmeerküste, der auf die Zeit zwischen 4600 bis 4200 v. Chr.
datiert wird. Dabei handelt es sich um Grabbeigaben einer etwa 300
Gräber umfassenden kupferzeitlichen Nekropole, auf die man 1972 zufällig
bei Bauarbeiten stieß. Die über 2000 Preziosen aus fast reinem
23,5-karätigem Feingold – Halsketten, Armreifen, Brustschmuck und
unterschiedliche Gefäße von insgesamt rund sechs Kilogramm Gewicht –
galten bisher als das älteste bearbeitete Gold der Welt. Herausragend
ist das Skelett eines 45-jährigen Mannes, dem man 100 fein gearbeitete
Schmuckstücke mit auf die letzte Reise gab..... http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/vom-goldstrand-zur-goldmine.html
Das Gebiet von Bulgarien wurde bereits in den frühesten historischen
Zeiten bewohnt, vor allem in der Steinzeit und in der Kupfersteinzeit.
Archäologische Funde aus dieser Zeit gibt es in der Nähe von Karlovo, in
der Region von Nova Zagora, Veliko Tarnovo, Vidin, Sofia, Teteven,
Troyan und in den Rhodopen-Gebirge. Von dieser Zeit datiert auch der älteste Goldschatz der Welt, der im Jahre 1972 in einer äneolithischen Nekropole bei Varna entdeckt wurde. Der Schatz
ist ausgesprochen wertvoll, Wissenschaftler datieren ihn auf das 5.
Jahrtausend v. Chr.. Mehr als 38 Relikte mit einem Gesamtgewicht von
über sechs Kilogramm beeindrucken die Besucher im Archäologischen Museum
in Varna. Bildquelle: Yelkrokoyade
Besonders spektakulär sind die Schatzfunde und die Beigaben aus den
Gräbern von Königen und Fürsten aus der Blütezeit der thrakischen Kultur
(5. – 3. Jh. v. Chr.). Diese umfassen eine große Anzahl Gefäße aus
Edelmetall sowie kostbare Schmuckstücke oder Rüstungsteile.
Der Goldschatz von Panagjurischte
Der Goldschatz von Panagjurischte ist ein antikes
Thraker-Trinkservice und einer der berühmtesten Schätze in Bulgarien.
Zufällig wurde der Schatz im Jahr 1949 von drei Brüdern in
Panagjurischte entdeckt. Das Trinkservice besteht aus neun Teilen reinen
Goldes mit einem Gesamtgewicht von rund sechs Kilogramm. Das
Trinkservice stammt vermutlich aus dem 4. Jahrhundert v. Chr..
Weitere Goldschätze in Bulgarien, die hier erwähnenswert sind:
Der Schatz von Valchitran – 1925 im gleichnamigen Dorf im Raum Pleven entdeckt
Die Goldmaske des Thraker-Königs Teres – Im Jahre 2004 wurde sie im
Hügelgrab „Svetitsa“ im Tal der thrakischen Könige freigelegt
Der Letnitsa-Schatz wurde 1963 in der gleichnamigen Stadt, Region Lovech, entdeckt.
Der Schatz von Lukovit wurde 1953 entdeckt. In einem großen, rituell
vergrabenen Keramikgefäß waren einst 200 Gegenstände zusammengetragen
worden
Bildquelle: Nenko Lazarov
Die Thraker waren in der Landwirtschaft und Viehzucht tätig und
hinterließen die Schätze als Beweise einer reichen Kultur. Im 1.
Jahrhundert v.Chr. wurden die thrakischen Ländereien von Rom erobert und
seit dem 5. Jahrhundert v.Ch. gehörten sie zu Byzanz. Nach und nach
wurden die Thraker von den Slawen auf dem heutigen bulgarischen Gebiet
verdrängt. Aus den Protobulgaren und den Slawen wurde im Jahre 681 der erste bulgarische Staat gegründet. Der erste Staatsoberhaupt war Khan Asparuh und die erste Hauptstadt Pliska.
Die Albaner fliehen aus dem Land, nur die EU Ratten und korrupte Politiker fahren nach Albanien und machen Politik Show.
real hat sich die Situtation enorm seit 2005 verschlechtert und ging in peinliche Dummheit von Kriminellen über, als Edi Rama kam, ein gut dokumentierter Drogen Boss und Geldwäsche Experte für Mafia Klientel schon vor 10 und 15 Jahren.
Weltweite SPD und Grünen Kultur und Förderungsmodell: Drogen, Frauen- KInder-, Waffenhandel als Wirtschaftsmodell. Betrug denn gemeinsam stiehlt man KfW Millionen, Projekt Leitung ohne jede Kontrollen.
Wie man derart peinlich zusammen gefälschte Berichte dem EU Parlament vorlegen kann, ist nur verständlich: weil Knut Fleckenstein, von der Hamburger Luxusbordell Mafia mit dem "Dollhouse!, früher dem Osmani Clan gut versorgt ist, wie andere Hamburger Politiker und Innensenatoren. Knut Fleckenstein steht vor allem auf der Liste der "Open Society von Georg Soros, womit Alles gesagt ist. Ein Rattennest, korrupter Gestalten rund um Georg Soros, den Drogen Verteil Netzen in Europa; Kinder- und Frauen Handel.
Gefälschte Berichte, das EU System: siehe gekauften Wahlen in 2017, wo Kriminelle sich wieder einkauften in Albanien.!!!!!
Die Albaner, sogar Ehepaare mit guten Jobs fliehen aus Albanien, weil man keine Perspektive im EU korrupten System sieht. Knut Fleckenstein, von der Hamburger Luxus Bordell Mafia mit Gani Dreshaj finanziert, früher war der "Osmani" Clan der Sponsorfür den Hamburger Senat und diverse Innensenatoren inklusiver der AntiFA Schläger Trupps und Terroristen. Auftragskiller hat man dann wie Koks, ebenso direkt an der Hand.
Kein Gesetz ist je in Albanien implementiert worden, seit 1993, nur um das Baugesetz zu erwähnen. Internationale Verträge, Garantien werden nicht eingehalten.
Es gibt nicht einmal eine Justiz Ausbildung, oder irgendeine Funktion des Staates. Nur die Millionen verschwinden spurlos mit Gestalten wie der IRZ-Stiftung, EU Missionen und Delegationen, was jede "Camorra" Aktion längst weit übertroffen.
Fleckestein: “Albania fulfilled conditions for EU accession negotiations”
12/06/2018 18:29
The European Council will decide after a few days if they will open the accession negotiations with Albania.
There are 2-3 sceptic countries who may block the negotiations with the argument that Albania didn’t fulfil the criteria.
But for the European MP, Knut Fleckenstein, who is also the rapporteur for Albania at the European Parliament, Tirana has fulfilled the conditions.
“There has been clear progress. The reforms about the rule of law are going in the right direction, maybe even better than in some countries within the EU. Therefore, we need to open the accession negotiations with this country”, he appealed to the EP.
http://top-channel.tv/english/fleckestein-albania-fulfilled-conditions-for-eu-accession-negotiations/
Die Justiz, Vetting ist längst Absurdum geführt, als man nicht den Richter Ahmet Jangulli, Adminstratives Gericht, Skhoder entliess. Falsche Welt korrupter Deutscher Politiker und Minister, wenn man das Adminstrative Gericht auch noch lobt. Eine der Phantom Deppen Club, was man aus Deutschland wieder einmal finanziert hat.
Die Beerdigungs Show der kriminellen Ratten in Albanien
Committees may be called upon to draft a report on legislative or non-legislative issues. Normally, the committee will be asked to draft a report on a particular issue, when it concerns a policy area for which it is competent. However, in certain circumstances, a committee may make a report on its own initiative. For each report a rapporteur, responsible for drafting the report, is chosen from amongst the members of the committee. Once a draft report has been written it is presented and discussed in committee meetings, and members may propose amendments if they wish. This page shows the draft report texts before amendments.
Consult the search function for all available draft reports.
ENTSCHLIESSUNG FÜR EINE ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS ............................................ 3
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Seite 3
MOTION FÜR EINE ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
über den Bericht der Kommission über Albanien im Jahr 2018
(2018/0000 (INI))
Das Europäische Parlament ,
- unter Hinweis auf das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Albanien,
- unter Hinweis auf den Beschluss des Europäischen Rates vom 26./27. Juni 2014, diesen Status zu gewähren, des Bewerberlandes für die EU-Mitgliedschaft in Albanien,
- unter Hinweis auf den Beschluss des Europäischen Rates vom 28./29. Juni 2018, - unter Hinweis auf die Erklärung des Gipfels EU-Westbalkan vom 17. Mai 2018
und seine "Sofia Priority Agenda",
Unter Hinweis auf die 9. Sitzung des Stabilitäts - und Assoziationsrates zwischen Albanien und der EU am 15. November 2017,
- unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 6. Februar 2018 mit dem Titel "A
eine glaubwürdige Perspektive der Erweiterung für das Engagement der EU gegenüber der westlichen
Balkan (KOM (2018) 0065),
- unter Hinweis auf die Mitteilung der Kommission vom 17. April 2018 mit dem Titel "2018 Mitteilung zur EU - Erweiterungspolitik "(KOM (2018) 0450), begleitet von der Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen mit dem Titel "Bericht Albanien 2018"
(SWD (2018) 0151), - unter Hinweis auf die auf der 12. Tagung der EU-Albanien angenommenen Empfehlungen
Parlamentarischen Stabilitäts- und Assoziationsausschuss (SAPC) in Tirana am 12. Dezember
13. Februar 2018,
- unter Hinweis auf seine früheren Entschließungen zu Albanien,
- gestützt auf Artikel 52 seiner Geschäftsordnung,
- in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (A8-0000 / 2018),
A. in der Erwägung, dass Albanien kontinuierliche Fortschritte auf dem Weg zur politischen Einigung gemacht hat;
Kriterien und die fünf wichtigsten Prioritäten für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen;
B. in der Erwägung, dass die Kommission die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Albanien angesichts der guten Fortschritte bei der Erfüllung der fünf wichtigsten Prioritäten; in der Erwägung, dass die Beitrittsverhandlungen eine genauere Überprüfung durch die EU ermöglichen werden und eine starke Rolle spielen; Katalysator für die Umsetzung weiterer Reformen; C. in der Erwägung, dass ein konstruktiver Dialog zwischen den politischen Kräften über Reformen für
weitere Fortschritte im EU-Beitrittsprozess;
D. in der Erwägung, dass der Beitritt Albaniens zur EU von der Öffentlichkeit groß unterstützt wird;
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DE
E. in der Erwägung, dass regionale Zusammenarbeit und gutnachbarschaftliche Beziehungen für Albanien von wesentlicher Bedeutung sind;
Fortschritte auf dem Weg zum EU-Beitritt;
1. begrüßt die verstärkten Bemühungen Albaniens in dieser Hinsicht, die zu stetigen Fortschritten bei damit zusammenhängende Reformen, insbesondere in Bezug auf die umfassende Justizreform; fordert Albanien nachdrücklich auf
die erzielten Reformen konsolidieren und sich weiterhin auf die EU-Mitgliedschaft vorbereiten
Verpflichtungen in allen Kapiteln;
2. unterstützt uneingeschränkt die Empfehlung der Kommission, Beitrittsverhandlungen zu führen;
in Anerkennung der Reformbemühungen Albaniens eröffnet; fordert den Rat auf,
offene Beitrittsgespräche unverzüglich aufnehmen, um die Reformdynamik aufrechtzuerhalten; überlegt
dass die Eröffnung von Verhandlungen weitere Anreize für den Reformprozess bieten würde
und verstärkt seine Kontrolle;
3. fordert die Kommission auf, das verstärkte Konzept für die Aushandlung von Kapitel 23 anzuwenden;
(Justiz und Grundrechte) und Kapitel 24 (Justiz, Freiheit und Sicherheit);
4. weist erneut darauf hin, dass die Kontrollkapazitäten des albanischen Parlaments gestärkt werden müssen, einschließlich
im EU-Beitrittsprozess; begrüßt den Verhaltenskodex des albanischen Parlaments, der
wird d
5. fordert Maßnahmen, um die noch ausstehenden Empfehlungen des Amtes für
Demokratische Institutionen und Menschenrechte der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE / ODIHR) bei der Wahlreform im Hinblick auf das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Wahlprozess zu stärken; begrüßt die Arbeit der Ad-hoc-Gruppe
Ausschuss für Wahlreform des albanischen Parlaments im Zusammenhang mit den Wahlen Verwaltung, Wahlkampffinanzierung, Wählerregistrierung, Wahlkäufe, Verwendung neuer Abstimmungen
Technologien und Stimmabgabe außerhalb des Landes und fordert sie auf, einen Konsens über
Verabschiedung der erforderlichen Reformen rechtzeitig vor den Kommunalwahlen 2019;
6. begrüßt das geänderte Gesetz Albaniens zur Finanzierung politischer Parteien; wiederholt seine Forderungen an die
politischen Parteien des Landes, ihre Pflicht zur Gewährleistung des Ausschlusses von Straftätern zu erfüllen
Täter aus öffentlichen Ämtern in allen Zweigen und Regierungsebenen;
......
18. bekräftigt seine Forderung an die albanischen Behörden, die Durchsetzung von Eigentumsrechte, unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Eigentumsregistrierung, Restitution und Entschädigung; fordert die albanischen Behörden nachdrücklich auf, angemessen zu informieren
Die realen Fortschritt sehen so aus bei der Justiz.
Es gibt praktisch keine Justiz Ausbildung, noch Staatsanwälte. Das Notar System wurde an Kriminelle verkauft, verschlechterte sich enorm unter der Edi Rama Regierung nochmal.
Vetting real, absolut im Null Bereich, sogar das Verfassungsgericht ist ausser Kraft, mangels Richter. Sogar der Ex-Generalstaatsanwalt Adriatic Llalla, die Stellvertreterin Rovenna Gashi, dürfen ihre Profite aus Mafia Immobilien Geschäfte rund um den Diebstahl von Agrarland behalten, werden nicht belangt. Und genau deshalb wird Justiz nie funktiionieren, denn die Straffreiheit der Politiker Familien ist schon eine Legende.
über ihre Rechte und Möglichkeiten zur Durchsetzung ihrer Ansprüche; unterstreicht die Bedeutung eines effektiven Eigentumsrechtssystems zur Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und ein attraktives Geschäftsumfeld;
19. begrüßt die zusätzlichen Schritte zur Stärkung des Schutzes der Menschenrechte, Minderheitenrechte und Antidiskriminierungspolitik; besteht darauf, dass weitere Maßnahmen ergriffen werden
Verbesserung der Bildung, der Beschäftigungsquoten und der Lebensbedingungen von Roma und Ägyptern und andere ethnische Minderheiten;
20. lobt das Klima der Toleranz und der Zusammenarbeit unter den Ordensleuten des Landes Gemeinschaften; fordert die albanischen Behörden auf, Hassreden wirksam zu bekämpfen und die Ausgrenzung und Diskriminierung von Minderheiten, einschließlich LGBTI-Personen; 21. fordert die albanischen Behörden auf, die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft zu verstärken;
Organisationen, die eine wirksame Beteiligung und Konsultation der Öffentlichkeit in allen Entscheidungsprozess, auch auf lokaler Ebene;
22. bedauert die Verzögerungen bei der Einrichtung des Regionalbüros für Jugendzusammenarbeit;
(RYCO) in Tirana; drängt die Behörden, die Aktivitäten des RYCO in einem flexible Art und Weise, die es einer maximalen Anzahl junger Menschen ermöglicht, von ihrer Arbeit zu profitieren;
23. bekräftigt die kritische Bedeutung von professionellen und unabhängigen privaten und öffentlichen Stellen
Servicemedien; weist auf die partiellen Fortschritte hin, die bei der Stärkung der Unabhängigkeit der Landesbehörde für audiovisuelle Medien und öffentlich-rechtlicher Sender; fordert Maßnahmen zu
Verbesserung der finanziellen Transparenz staatlicher Werbung in den Medien; Anrufe auch für Maßnahmen zur Stärkung des Schutzes der Arbeits- und Sozialrechte von Journalisten;
begrüßt die Einrichtung des Albanischen Medienrates und unterstreicht seine Rolle in Etablierung ethischer und professioneller Standards für die Medien;
24. fordert die albanischen Behörden nachdrücklich auf, sich mit der großen informellen Wirtschaft zu befassen; betont das
Korruption, Rechtsstaatlichkeitsmängel und schwerfällige Regelungsverfahren bleiben bestehen Investitionen abschrecken; 25. betont die Notwendigkeit, eine positive Konvergenz der Sozialstandards während der EU zu gewährleisten;
Beitrittsprozess; begrüßt die Annahme der vorrangigen Agenda von Sofia, insbesondere deren Fokus auf sozioökonomische Entwicklung und Fokus auf Jugend;
26. befürchtet mögliche negative Auswirkungen auf die Beschäftigungs- und Sozialpolitik nach dem
Abbau des albanischen Arbeitsministeriums infolge staatlicher Umstrukturierung;
ermutigt die albanischen Behörden, die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften zu fördern; ruft auf Sie sollten wirksame Maßnahmen ergreifen, um insbesondere die hohe Arbeitslosenquote zu bekämpfen unter Jugendlichen, und um die Qualität der Bildung weiter zu verbessern; 27. begrüßt die Verpflichtung Albaniens zur Umsetzung der Konnektivitätsagenda in der EU;
Rahmen des Berliner Prozesses; unterstützt den Vorschlag, die Roaming - Gebühren in der Westlicher Balkan; 28. äußert sich besorgt über die Wirtschaftstätigkeit, die zu Umweltschäden geführt hat Schutzgebiete wie die Wasserkraftwerke entlang der Vjosa; drängt auf die
Behörden, um Umweltverträglichkeitsprüfungen und öffentliche Konsultationen zu
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solche Projekte;
29. ist besorgt darüber, dass Albanien weiterhin das westliche Balkanland ist die höchste Zahl von illegalen Einreisen und Aufenthalten sowie unbegründete Asylanträge in Mitgliedsstaaten;
30. würdigt, dass Albanien erfolgreich den Abfluss ausländischer Kämpfer eingedämmt hat; begrüßt die regionale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung potenzieller terroristischer Bedrohungen; fordert weitere Maßnahmen zur Störung der Finanzströme zur Finanzierung des Terrorismus und zur Adressierung der Online-Radikalisierung;
31. begrüßt die Teilnahme Albaniens am Berlin-Prozess, die westlichen Balkanstaaten
Initiativen und andere regionale Initiativen und ihr Beitrag zur Stärkung des Profils des Regionalen Kooperationsrates; begrüßt die proaktive Rolle Albaniens bei der Förderung regionale Zusammenarbeit und gutnachbarschaftliche Beziehungen zu anderen Erweiterungsländern
und mit benachbarten Mitgliedstaaten;
32. beglückwünscht Albanien zu seiner fortgesetzten vollständigen Angleichung an alle Standpunkte der EU und
Erklärungen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik; ruft auf
Albanien sich an den gemeinsamen Standpunkt der EU zur Integrität Roms anzugleichen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs und auf seine bilaterale Immunität verzichten
Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten;
33. fordert die albanischen Behörden nachdrücklich auf, die EU-Mittel in allen Regionen möglichst effizient einzusetzen;
des Landes; fordert die Kommission auf, eine strenge Konditionalität des Instruments für
Heranführungshilfe (IPA) und im Rahmen seiner Länderberichte die
Wirksamkeit der IPA-Unterstützung für Albanien, insbesondere in Bezug auf die Schlüsselprioritäten und
Projekte;
34. nimmt die konstruktive Atmosphäre bei der 12. Tagung der EU-Albanien zur Kenntnis; Parlamentarischen Stabilitäts- und Assoziationsausschuss (SAPC) in Tirana am 12. Dezember
13. Februar 2018; weist auf die verbesserte Zusammenarbeit hin, die zwischen der Mehrheit und der Oppositionsvertreter im SAPC; unterstreicht die Bedeutung der fortgesetzten
Parteikooperation auf dem Reformweg zum EU-Beitritt;
35. beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat, der Kommission und der Kommission zu übermitteln
England, Italien nun auch Griechenland verhängt hohe Haftstrafen, wo in Deutschland die krminellen Familien Clans, oft Kurden, Albaner, Afghanen alle Straffrei operieren
A Greek court sent four leaders of
an international migrant smuggling ring to jail for 1,400 years after
police found and rescued 112 migrants from a cave and farm buildings in
southern Crete a year ago, the UK National Crime Agency announced on Wednesday.
Cave in Crete where migrants were found (Source: Greek police)In
March 2017, the Hellenic Police, Hellenic Coast guard, and UK National
Crime Agency conducted raids that led them to the discovery of the
migrants. Further investigation led the NCA to believe that the suspects
were part of a transnational organized crime group.
Migrants were charged between 2,000
and 4,000 euros (US$2,364 to 4,728) per person for transportation from
Athens to Crete and then to Italy, The Agency said.
“The utter disregard for human life
shown by those groups was clearly demonstrated in this case, with
migrants forced to live in squalor and then attempt an incredibly
dangerous journey by sea,” NCA’s Christ Hogben, head of the taskforce,
said.
“The very substantial sentences
handed down by the Greek Court should send a very clear message to those
tempted to profit from this sort of criminality,” he said.
Two Afghan men and a Syrian man were
sentenced to 360 years each, while an Iraqi man was given 357 years.
They were all fined over 1 million euros.
National Crime Agency’s
2018 National Strategic Assessment of Serious and Organized Crime
report said that overall maritime people smuggling to the EU in the
Mediterranean region slightly decreased in 2017, primarily because of
the closure of the Balkan route to northern Europe and the EU-Turkey
deal in March 2016.
However, there are still large
numbers migrating out of Greece and without access by land, increasing
amounts are smuggling themselves onto ferries to get to Italy -- a far
more dangerous journey than walking. The UN Refugee Agency reported that traveling to Italy across the Mediterranean recorded more deaths in 2016 than ever before.
Travel by 90% of migrants to the EU
is predominantly facilitated by a criminal network like the one
sentenced this week, according to a 2016 joint Europol-Interpol report on migrant smuggling networks. This leaves migrants more vulnerable as they have to pay large sums to the smugglers.
While authorities have been
successful in breaking down criminal networks, they lack an accurate
idea of the effectiveness of their efforts. “The evaluation findings
primarily show a serious lack of reliable and comparable data on migrant
smuggling offences and criminal justice responses at national and
European level,” A 2017 evaluation by the European Commission stated. “This limited the capacity to draw conclusive remarks, in particular on the effectiveness and efficiency criteria.”
However, the restricted options for
legal migration to the EU undoubtedly keeps demand for smuggling
networks high, no matter the risk.
Die NATO und Transatlaniker Mafia wieder einmal und nur mit den dümmsten Kriminellen.
Typische Profi Gangster mit Kurs im Deutschen Georg C. Marshall Centrum und angebliches Diplom auf der von der MOON Sekte (United Church) kontrollierten Georg Town, wo nur Kriminelle und Kriegsverbrecher ausgebildtet werden.
Verbrecher nennen sich heute Politiker im Balkan, vor allem bei den Albanern.
Während der 1980er Jahre war Haziri Mitglied der Studentenbewegung an der Universität Prishtina.
Seit 1990 war Haziri Mitglied des Verteidigungsministeriums des
Kosovo. Im März 1990 wurde Lutfi Haziri zum Präsidenten der
Jugendvereinigung der LDK in seiner Geburtsstadt Gjilan gewählt und behielt diese Funktion bis 1997. Im Oktober 1998 wurde Haziri wegen Beziehungen zur UÇK in Gjilan verhaftet. Nach seiner Freilassung im August 1999 wurde Haziri Bürgermeister des Verwaltungsbezirks Gjilan.
Am 3. Dezember 2004 wurde Haziri zum ersten Minister für
Lokalregierung des Kosovo bestimmt. Haziri besitzt ein Management-Diplom
der OSZE und ein Zertifikat der Georgetown University.
Die Kosten des Bachelor-Programms betragen aktuell jährlich 42.360
US-Dollar. Unterkunft und Verpflegung kosten ungefähr weitere 13.000
US-Dollar jährlich.
Das durchschnittliche 4-Jahres-Studium kostet dementsprechend mehr als
220.000 US-Dollar.[14]
Sie
sind glücklich Eltern von vier Kindern, drei Mädchen und einem Jungen
mit großen Mädchen Kanga bekannt seit Jahren als ein schönes Mädchen und
charmant, aber Kosovar Politiker Lutfi Haziri und seine Frau Mirvete
Bajrami auch kleine Lotina Tochter hat, auch schön, und es scheint, in
sozialen Netzwerken aus ihren Fotos.
Schönheit ist sehr aktiv in sozialen Netzwerken. Lutfi
Haziri ist einer der bekannten Politiker auch im Kosovo, derzeit
Vorsitzender von Gjilan und ist ein Teil der Kosovo-Regierung gewesen.
Die Deutsche und Albanischen Regierungen ein Club von Idioten, ohne jede Berufserfahrung.
Constanze Stelzenmann, leitet die Verbrecher Konferenz, welche für Millionen tote Zivilisten verantwortlich ist, komplette Staaten zerstörte von Albanien, Afghanistan, Libyen, Syrien um nur einige Staaten zu nennen
Alle in der Liste sollte man wegsperren, dann wäre die Welt etwas
friedlicher. Wie schwachsinnig diese geforderten 2% für Rüstungsausgaben
sind, zeigt folgende Rechnung:
„Würde Deutschland schon heute das 2-Prozent-Ziel einhalten, müssten in
Deutschland rund 20 Prozent des Haushalts auf Rüstungsausgaben
entfallen. Derzeit sind mit etwa 37 Milliarden etwa 11 Prozent für
Verteidigungsausgaben vorgesehen.
Wenn man dies mit den USA vergleicht, sieht die Lage ganz anders aus:
Der Verteidigungsetat der USA betrug im Jahr 2015 rund 580 Milliarden
Dollar, der Haushalt etwa 6,3 Billionen. Damit betrugen die Ausgabe fürs
Militär in den USA gerade einmal 9,2 Prozent des Haushaltes.
Noch extremer ist es bei den Briten, die den Deutschen immer
vorwerfen, zu wenig zu tun: Der Verteidigungsetat Großbritanniens betrug
im Jahr 2016 rund 60,4 Milliarden Dollar, der Haushalt etwa 765
Milliarden Pfund (950 Milliarden Dollar). Damit betrugen die Ausgabe
fürs Militär in Großbritannien magere 6,3 Prozent des Haushaltes.
Die Polen, die ebenso wie Großbritannien die geforderten 2 Prozent
erfüllen, kommen auf einen höheren Wert als Großbritannien und die USA:
Der Verteidigungsetat Polens betrug im Jahr 2015 rund 12,6 Milliarden
Dollar, der Haushaltsentwurf für 2016 etwa 90 Milliarden Dollar. Dadurch
kann angenommen werden, das die Ausgaben fürs Militär in Polen etwa 14
Prozent des Haushaltes betrugen – was aber auch noch deutlich weniger
wäre als die von Deutschland geforderten 20 Prozent.“ https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/04/01/nato-aufruestung-deutschland-wuerde-zur-groessten-militaermacht-europa/
Wie sagte Paul Craig Roberts so richtig:
„Man fragt sich, wie lange es noch dauern wird, bis alle westlichen
Völker zu dem Schluss kommen, dass nur eine Französische Revolution
mitsamt Guillotine sie befreien kann.“
