Statt einer sachlichen Klärung herrscht regulatorische Unschärfe. Der Staat verzichtet darauf, Rückreisen systematisch einzuordnen und rechtlich zu bewerten. Damit bleibt offen, wann Schutz greift und wann er endet. Diese Unbestimmtheit schwächt das Vertrauen in ein Instrument, das auf Verlässlichkeit angewiesen ist.
Die Feiertagsstaus an der Ostgrenze sind deshalb kein Randphänomen, sondern ein Symptom.
Sie zeigen, dass die Flüchtlingspolitik mit einer Realität konfrontiert ist, für die sie keine klaren Antworten mehr hat. Und sie verdeutlichen, dass Großzügigkeit ohne Kriterien langfristig nicht stabil ist.
Nicht weil Hilfe falsch wäre. Sondern weil sie ohne klare Regeln ihre eigene Grundlage verliert.
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Zur angeblich allgegenwärtigen Lebensgefahr, die die Bundesregierung so eindringlich beschwört, um die Alimentierung Hunderttausender zu rechtfertigen, passt das nicht. Stattdessen sehen wir Familien in SUVs und Bussen, beladen mit Geschenken und Gepäck, die fröhlich heimwärts ziehen.
Das widerlegt die offiziellen Erzählungen erneut deutlich: Nicht jeder Ukrainer ist ein “Kriegsflüchtling”, der unmöglich in seiner Heimat bleiben könnte. Deutschland gewährte den Ukrainern über Jahre den sofortigen Bürgergeldbezug. Entsprechend wanderten viele lieber in ein fremdes Sozialsystem ein, statt in oder nahe der Heimat zu bleiben.
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Die Bilder an der polnisch-ukrainischen Grenze (über die in sozialen Medien, alternativen Medien und dankenswerterweise sogar “Welt TV”, nicht hingehen von der üblichen Systemfunktionspresse berichtet wird) ist der nächste anhaltend ausgestreckte Mittelfinger ins Gesicht aller Deutschen: Zehntausende Ukrainer reisen gutgelaunt und tiefenentspannt über die Feiertage nach Hause, in das angebliche Kriegsland, aus dem sie “geflohen“ sind. Reisebusse, Sprinter, ukrainische Luxuskarossen, Fahrgemeinschaften in Shuttles und jede Menge sonstige vollbesetzte Gefährte rollen in die angeblich von Not und Zerstörung geplagte Heimat und verursachen an den Außengrenzen sitzende kilometerlange Rekordstaus. Auch Züge und Flugzeuge werden gerne genutzt und sind vollbesetzt. Alle Jahre wieder, könnte man sagen, – doch dieses Jahr toppt der Rückreiseboom alles, selbst den allmonatlich zu beobachtenden „Flixbus-Marathon“ (nach allmonatlicher Abhebung
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