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Sonntag, 30. November 2025

NATO Ost Erweiterung, für Profite und mit Verbrecher Clans

 Geisteskranke IRRE, planten das mit den Drogen Kartellen, vor über 25 Jahren

 










 

Alle Länder wurden korrumpiert und bestochen und es ging um Rüstungsgeschäfte

US-Generalstabschef Henry Shelton und US-Präsident Bill Clinton 1998 | Bild: picture-alliance / dpa / Joyce Naltchayan

Wie die Nato nach Osten aufbrach

Die Umstellung auf eine Kriegswirtschaft schreitet mit großen Schritten voran. Die gesamte Politik scheint nur noch eine Richtung zu kennen: Rüsten gegen Russland, die Ostflanke stärken, den Feind abwehren. Was hat diese Dynamik in Gang gesetzt? Eine Recherche zeigt: Es war die Rüstungsbranche selbst, die in der ersten Amtszeit von US-Präsident Clinton den Anstoß gab, nach Osten vorzurücken. Zeit, sich daran zu erinnern. PAUL SCHREYER, 24. November 2025, 2 Kommentare

Treibende Kraft der Osterweiterung war die Rüstungsbranche. Das Ende des Kalten Krieges hatte deren Perspektiven eingetrübt. 1995 schrumpften die Rüstungsausgaben der Nato um 10 Prozent, 1996 um weitere 5 Prozent. Die Einbußen bedrohten die Branche. Um die Umsätze wieder auf Wachstumskurs zu bringen, mussten neue Kunden her – die Nato musste wachsen. Eine zentrale Rolle bei diesen Bemühungen spielte der Rüstungslobbyist Bruce P. Jackson mit dem von ihm lancierten „U.S. Committee to Expand NATO“. In seiner Person verknüpften sich die Interessen von Banken, Waffenherstellern, Militär und Geheimdiensten.

Bruce Jackson | Bild: Delfi

Jackson, Jahrgang 1952, hatte seine Karriere im Kalten Krieg der 1980er Jahre begonnen, als Geheimdienstoffizier in der U.S. Army und dann im Pentagon unter Richard Perle, der „grauen Rüstungseminenz der Regierung Reagan“ (SPIEGEL). 1990 orientierte sich Jackson um und wechselte als Investmentbanker zu Lehman Brothers, wo er als Stratege Investitionen plante, die die Bank auf eigene Rechnung tätigte. Drei Jahre später schließlich verband er die finanzielle mit der militärischen Sphäre – als Vizepräsident für Strategie und Planung beim damals weltgrößten Rüstungskonzern Lockheed Martin. Gleichzeitig arbeitete er Mitte der 90er für Clintons konservativen Herausforderer Bob Dole, als Leiter des Komitees, das Spendengelder für dessen Wahlkampf organisierte, und gründete außerdem die bereits erwähnte Lobbygruppe für die Nato-Osterweiterung, das „U.S. Committee to Expand NATO“. Mit an Bord waren einflussreiche Hardliner wie Paul Wolfowitz und Jacksons Ex-Chef Richard Perle.

Richard Perle | Bild: Open Media Ltd. / CC-BY-SA-3.0

Im Oktober 1996, zeitgleich zu Clintons Ankündigung einer Osterweiterung, meldete sich der Rüstungslobbyist Jackson bei Daniel Fried, Clintons Sonderberater mit Sitz im Nationalen Sicherheitsrat, zuständig für Polen, später dort auch Botschafter. Jackson offerierte Fried unverblümt, eine private Lobbygruppe für die Nato-Erweiterung starten zu können, um die Regierung zu unterstützen. Denn die Ausdehnung nach Osten war, wie geschildert, alles andere als unstrittig.

Daniel Fried | Bild: picture-alliance/ dpa / Zurab Kurtsikidze

Jackson selbst erinnerte sich später, dass zur damaligen Zeit in den USA „70 Prozent der Zeitungsherausgeber und 80 Prozent der Denkfabriken gegen eine Nato-Erweiterung“ waren – auch aus Sorge vor der Reaktion Moskaus. Diese Stimmung zu drehen habe „einen erheblichen Arbeitsaufwand“ erfordert: „Wir organisierten über 1.000 Treffen mit Senatoren und Parlamentariern“, so Jackson, Sohn eines CIA-Vizechefs, voller Stolz im Rückblick.

„Waffenhersteller sehen eine Goldgrube im Vorantreiben der Nato-Erweiterung“, titelte die „New York Times“ damals kritisch, eine Woche bevor die Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten im Juli 1997 der Erweiterung endgültig zustimmten. Die Zeitung schilderte, wie die von Jacksons Lobbygruppe organisierten Treffen mit Politikern aussahen: „Bei Lammkoteletts und Rotwein“ lauschten die Senatoren US-Außenministerin Madeleine Albright (Tochter eines tschechischen Diplomaten und ehemalige Mitarbeiterin von Brzezinski), die Erläuterungen zur Ost-Erweiterung vortrug. Mit dabei waren die Chefs von Rüstungsfirmen, an denen Lockheed Martin beteiligt war, und die die umworbenen Politiker mit Wahlkampfspenden versorgten. Regierung und Waffenfirmen zogen an einem Strang um unwillige Entscheidungsträger im Parlament umzustimmen

 

 


 

Dienstag, 25. November 2025

Wie Albanische Verbrecher Clans in Europa Stadtverwaltungen übernehmen

 Kriminelle, haben Europa übernommen. Gerichtsdolmetschern mit Fake Doktor Titel, ohne Schulabschluss: Deutsche Staatsbürgerschaft und Pass, das ist System, vor allem der Mafia aufgestellten SPD und Grünen Banden

 


 von Dumm, Kriminellen Politiker aufgebaut und vor 30 Jahren schon in Hamburg finanziert. Von kriminellen Albaner Politikern, Steinmeier gezielt aufgebaut und finanziert. 2 Millionen @ bezahlte eine Albaner Bande, um eine ermittelten Staatsanwalt in Belgien zu ermorden, wo man sich in Hannover u.a. schieren liess

Hamburg Senat, SPD und die Super Kokain Mafia: In Haft nach 25 Jahren: Bashkim Osmani

Ein leider noch viel zu seltener Fahndungserfolg: Schwer bewaffnete Spezialkräfte der Polizei Hamburg bewachen 2,1 Tonnen sichergestellte Päckchen mit Kokain. Der Wert auf der Straße liegt bei über 100 Millionen Euro
Unterwanderung
EU-Länder sind auf dem Weg zum Narco-Staat

Die Machtzunahme krimineller Drogenbanden in Europa wächst sich inzwischen zu einer handfesten Gefahr aus
Sverre Gutschmidt
19.11.2025

Die spektakulären Angriffe der USA auf angebliche Drogenboote im Pazifik führen Europa den Ernst des Kampfes gegen Drogenkartelle vor Augen. Derweil läuft in Belgien eine Debatte, ob und wie Drogenbanden den Staat unterwandert haben. Eine Frage, die inzwischen ganz Europa betrifft. Wie hart darf oder muss der Staat vorgehen, ohne das Recht aus den Augen zu verlieren?

Der belgische Hafen Antwerpen bildet mit dem niederländischen Rotterdam faktisch eine eng vernetzte Einheit, die größte Europas. Zusammen ist es zugleich ein Drehkreuz des Drogenhandels. Als im Oktober eine belgische Untersuchungsrichterin in einem anonymen Brief Alarm schlug, die Macht der Kartelle habe längst den Staat unterwandert und „weit verbreitete mafiöse Strukturen“ geschaffen, sorgte das für einen Aufschrei. Das Land drohe zum Narco-Staat zu werden, dessen Wirtschaft und Strukturen also von der Drogenmafia unterwandert sind. Europaweit geht es darum, wie weit Länder in ihren Grundstrukturen von Drogenbanden angegriffen werden und welches Maß an Abschirmung oder auch Schutz für Richter, Staatsanwälte oder Polizisten die betroffenen Staaten aufbringen.

In Hannover kam letztes Jahr ein Staatsanwalt in Untersuchungshaft: Verdacht auf Kooperation mit einem Kartell. In Belgien gilt das Kokain als Geldquelle, die Kriminellen Macht zur Bestechung und zum Eindringen in öffentliche Strukturen verschafft. Mord im Zusammenhang mit Drogen ist keine Seltenheit mehr, Brüssel ist wie Antwerpen betroffen. Fälle von korrupten Beamten auf unterer Ebene, die intern nach Razzien in Häfen suchen, sind in Belgien belegt.

Noch betrage der Anteil des Drogenhandels am Bruttoinlandsprodukt nach Schätzungen der Nationalbank rund
0,2 Prozent. Gegenreaktionen des Staates funktionierten noch, beruhigen Experten. Erfahrungen im Kampf gegen Drogen zeigen indes, gerade wo Kontrollen ausbleiben, breitet sich das Verbrechen aus.

Deutschland ist ineffizient
Deutschland ist derweil als Geldwäscheparadies im Visier der Kartelle. Der Drogenkonsum steigt, vor allem mit Profit versprechendem Kokain, wie Befragungen des Instituts für Therapieforschung zeigen. Das lässt die Mafia wachsen. Die Aufklärungsquoten bei Drogendelikten sinken spürbar. Eine ARD-Dokumentation deckte Ende Oktober auf, wie täglich Milliardenbeträge aus allen Bereichen der Kriminalität in die deutsche Wirtschaft fließen. Abhörprotokolle der italienischen Polizei ließen erkennen, dass Deutschland extrem ineffizient gegen Geldwäsche der Drogenclans vorgehe. Bei den Kartellen hat sich herumgesprochen, das illegales Geld nicht weggenommen wird, sich mit Drogengeld beispielsweise in bar ein Restaurant kaufen lässt, wo vermeintlich bar von Kunden bezahltes Essen als Einnahme direkt zur Bank kommt und so in den Wirtschaftskreislauf gelangt.

Marokkobanden als Strippenzieher
Im Rheinland sorgen neue Anzeichen eines Vordringens der Kartelle für Aufsehen: Bombenexplosionen! Es sind Anzeichen von Revierkämpfen in Drogenkreisen, die auch völlig Unbeteiligte treffen können. In den Niederlanden, wo die Spuren hinführen, sind solche Anschläge schon länger an der Tagesordnung. In Köln kam im Mai sogar eine Gruppe Minderjähriger vor Gericht, die im Kartellauftrag Sprengsätze gegen rivalisierende Drogenhändler eingesetzt haben sollen. Im Hintergrund werden skrupellose brutale marokkanische Banden in den Niederlanden vermutet.


In Deutschland hat die Polizei es schwer, weil sie neben dem Schwarzgeldverdacht auch eine kriminelle Handlung nachweisen muss, um Gelder beschlagnahmen zu können – mitunter tarnen Drogenringe die Geldverschiebungen mit dem Import teurer Baumaschinen. Vor allem die deutsche Bargeldkultur erleichtert Drogenringen den Zugriff auf die Wirtschaft und somit auch auf den Staat.

Diese Schwäche Deutschlands hat laut Experten Einfluss auf weltweite kriminelle Strukturen und beeinträchtigt den Kampf anderer Staaten. Dass Unbeteiligte in Deutschland angeworben werden, um mit ihren Identitäten Aufgaben für Kartelle zu ermöglichen, ist längst Realität – die Macht des schnellen Geldes erzeugt enormes Korrumpierungspotential. Bis die Schwelle zu Behörden und Politik durchbrochen ist, ist nur eine Frage der Zeit, denn das Geld als Machtmotor kann nicht einfach beschlagnahmt werden, wie in den Niederlanden.

Diese Herausforderungen treffen alle Staaten Europas. Ermittler haben bei Geschwindigkeit und Ausmaß der Verbrechen oft das Nachsehen. Da viele Geldmodelle der Banden hierzulande unbeobachtet bleiben, geraten mehr und mehr Berufe wie Wirtschaftsbereiche in Kontakt mit ihnen. So sind Notare im Visier beim Geldverstecken. Längst berichten Ermittler von unauffälligen Hotels, die Geld waschen. Die Aushöhlung des Staates ist somit eine reale Bedrohung.

https://paz.de/artikel/eu-laender-si...at-a16062.html

EU Mafia Finanzierungen seit langem: „Frida Krifca“ und die System Geldunterschlagung im Edi Rama System , EU Agrar Funds, Hochwasser Schutz


 * Fotos sind nicht von außen aufrufbar, nur vom HPF! Diese Maske ist auch bei "Angänge" und bei "Grafik einfügen" sichtbar.

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https://www.bild.de/regional/muenche...7be5004f6da5f7
Bargeld und FC-Bayern-Karten für gefälschte Dokumente: Details zu dreister KVR-Bande

Stand: 25.11.2025, 06:40 Uhr

Von: Thomas Gautier
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Für seine illegalen Dienste bekam Vermittler Arben A. viel Geld: Laut Anklage verlangte der externe Dienstleister von 500 bis zu 10.000 Euro für seine Dienste. An die ehemalige Mitarbeiterin Shkurte H. zahlte er jeweils 200 Euro. Michael T. bekam Arbeitszeiten in einer Shisha-Bar, Tickets für das Spiel FC Bayern gegen Augsburg am 27.8. 2023 und ebenfalls Geldzahlungen. Die Betrugsfälle spielen im Zeitraum von Mai 2023 bis Juni 2024.

Am 11. März 2025 war dann Schluss mit den Machenschaften: An jenem Tag hatten Polizei und Staatsanwaltschaft Räume der Ausländerbehörde des KVR in München durchsucht. Es wurden schwere Korruptionsvorwürfe gegen mehrere Mitarbeiter erhoben. Angestoßen war die Razzia durch eine vom Referat selbst gestellte Anzeige. Das KVR hatte zuvor bei internen Ermittlungen „Ungereimtheiten bei der Bearbeitung von Fällen“ festgestellt.


https://www.merkur.de/lokales/muench...-94052310.html

Mittwoch, 19. November 2025

EUROPOL-Großaktion in Albanien und ganz Europa: gestohlene Fahrzeug

sieht man überall mit "Britischen" gefälschten" Kennzeichen, weil diese Fahrzeuge keine TÜV und Zulassungsmarken tragen 

 

Alles Folgen, der Verbrecherischen Politik, des Frank Walter Steinmeiers, der Deutschen mit Ilir Meta. Man hätte in 2010 spätesdens die Reisleine ziehen müssen und mit den Albaner Verbrecher Clans, die sogar die Kadaster Dokumente massiv und sehr früh fälschten, keine Abitrage Garantie Verträge anerkannten. 

 

 

EUROPOL-Großaktion in Albanien und ganz Europa: Über 100 Festnahmen! 462 gestohlene Fahrzeuge sichergestellt.

EUROPOL-Großaktion in Albanien und ganz Europa: Über 100 Festnahmen! 462 gestohlene Fahrzeuge sichergestellt.

Aufnahmen von der EUROPOL-Operation

  Redaktion , 19. November, 17:38 Uhr | Aktualisiert: 19. November, 17:46 Uhr

Donnerstag, 13. November 2025

das unglaubliche Attentat am Flugplatz in Tirana, als man einen Super Mafiosi, Moerder hinrichtete: Glimando Dani

Ohne Problem reisten Tausende von Drogenhaendler, Moerder aus Albanien: quer durch Europa

Shullazi Rechte Hand: im Mord Geschaeft: Gilmando Dani, wurde in Rhinas hingerichtet

Landete in Haft:



Goldene und teure Uhren bei Polizei Direktoren mit dem Super Mafia Boss: Samir Tahiri, identisch wie bei S. Ceblis, vom Auswärtigem Amte einem Club der Hirnlosen


DINAMIKA/ Detajet e reja nga masakra në Rinas, njërit prej

Gilmando Dani-Muçi Shaljani

Një atentat me armë zjarri i ndodhur pasditen e së martës, pranë Aeroportit të Rinasit, përfundoi  me vdekjen e Gilmando Danit, i njohur si “besnik” i Emiljano Shullazit, dhe plagosjen e Muçi Shaljanit.



Berisha verleumdet gerne, hat in diesem Falle wohl Recht. Es waren leute von Flamur Noka, die mit den Berisha Banden zusammen arbeiteten „Polizeieskorte fährt am Tatort vorbei“ / Berisha kommentiert das Video des Attentats: So sieht Sicherheit im Drogenstaat Ramaduro aus … 09:34 | 13.11.2025 A A „Berisha, das Hauptproblem“ / Die politische Lage, der Analyst kritisiert: Die Partei hat rechtzeitig den Laden dichtgemacht, es ist nutzlos. Der Oppositionsführer Sali Berisha veröffentlichte kurz nach dem Mafia-Mord ein Video, das zeigt, wie eine offizielle Delegation am Auto von Gilmando Dani und Muçi Sheqeri vorbeifährt. „So sieht Sicherheit im Drogenstaat Ramaduro aus. Die Polizeieskorte mit einer ausländischen Delegation fährt am Auto von Dani und Sheqeri vorbei!“, schreibt Berisha. Zur Erinnerung: Das Verbrechen ereignete sich in der vermeintlich sichersten Gegend Albaniens. “ESKORTA POLICIE, KALOJNË PARA KRIMIT”/ BERISHA KOMENTON VIDEON E ATENTATIT: KJO ËSHTË SIGURIA NË NARKO-SHTETIN E…  09:34 | 13/11/2025 10 MINUTAT E VONESËS PROBLEM PËR ATENTATORËT, BLENDI FEVZIU ZË KEQ GAZETARIN: KJO ËSHTË NAIVE! FLUTURIMET GJURMOHEN LIVE NË TELEFON Nga Newsbomb Gilmando Dani Merin Maçi po raportonte në Opinion mbi dinamikën e atentatit të sotëm të ndodhur pranë aeroportit t&eum... Gilmando Dani Merin Maçi po raportonte në Opinion mbi dinamikën e atentatit të sotëm të ndodhur pranë aeroportit t&eum... LEXO ME SHUME 1 DITE ME PARE ANALOGJIA/ GILMANDO DANI NË "GJURMËT" E ERVIS MARTINAJT, KONTIGJENTI SHTETËROR NË SHËRBIM TË KRIMIT, NGA OFICERI I OPERACIONALES TE EFEKTIVI I AMP-SË Nga Newsbomb Glimando Dani, Muçi Shaljani, Ervis Martinaj dhe Jeton Lami Gilmando Dani, krahu i djathtë i Emiljano Shullazit, u ekzekutua sot në nj&eum...

das "Bosnien" Debakel der EU Doofis, der vollkommen korrupten NATO Profiteure

 Nichts Neues: Krieg fuer private Profite


voll die Betrugs Maschine" die NATO und schon lange

International
Ukrainisierung Europas – Millionenschwere Korruption inmitten NATO-Strukturen
13 Nov. 2025 06:00 Uhr
Russophobie beschert Funktionären der EU und NATO, denen Rüstungsfabrikanten Scheine in die Taschen schieben, um Zuschläge für maßlos überteuerte Angebote zu erhalten, gigantische Gewinne. War schon immer so, sagen Sie? Möglich. Doch heute verstecken sie das nicht einmal mehr.
Ukrainisierung Europas – Millionenschwere Korruption inmitten NATO-Strukturen© RIA Nowosti

Von Jelena Karajewa

NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat verkündet, das Nordatlantische Bündnis wolle "sein nukleares Potenzial stärker betonen, um Gegner glaubwürdiger abzuschrecken". Und stampfte dabei fast schon mit dem Fuß auf. Während Rutte auf der nuklearpolitischen Front herumtänzelte, klopften Strafverfolgungsbehörden und Staatsanwälte bereits mehrfach an die Tür einer seiner Behörden. Denn NATO-Funktionäre, die auf lukrativen Rüstungsaufträgen saßen, veruntreuten offenbar Gelder aus den Budgets – so eifrig, als ob es kein Morgen gäbe. Konkret wurden unter anderem Gelder für den Kauf von Drohnen für die verbliebenen Gebiete der unabhängigsten aller Ukrainen gestohlen. Und als Gegenleistung für die Bestellungen an die eigenen Leute blieb immer wieder ein Teil dieser ganzen Asche an den Händen der Lausbuben kleben, die vollends in den russophoben Betriebsmodus gewechselt sind.

Kosovo: NATO-Mission unter Betrugsverdacht
Kosovo: NATO-Mission unter Betrugsverdacht
Wie das Portal Business Insider meldet, hat die NATO interne Ermittlungen eingeleitet, weil es bei Bauvorhaben im Kosovo zur Veruntreuung von Millionen gekommen sein soll. Nach einer Insider-Information geht es dabei um verschiedene Bauprojekte auf Grundstücken, wo die KFOR in den vergangenen zwei Jahren Gebäude errichten ließ. Auch die Bundeswehr ist derzeit mit etwa 80 deutschen Soldaten an der Mission im Kosovo beteiligt.

Die EU im Kampf um die dominante Rolle auf dem Westbalkan
Meinung
Die EU im Kampf um die dominante Rolle auf dem Westbalkan
Drastisch überteuerte Gebäude?

Nun steht der Verdacht im Raum, dass die von der NATO für die KFOR errichteten Gebäude bis zu hundertmal teurer abgerechnet wurden als ursprünglich veranschlagt. Nach ersten Ermittlungen durch "Rechtsberater" sollen "Unregelmäßigkeiten" bei den Bauvorhaben festgestellt worden sein. Dabei könnten sich nicht nur die beauftragten Bauunternehmen, sondern auch lokale Angehörige der zur NATO gehörenden Beschaffungsbehörde "NATO Support and Procurement Agency" (NSPA) bereichert haben. Inzwischen beschäftigt man sich auch im Brüsseler Hauptquartier des Militärbündnisses mit dem Fall, will aber nicht so recht Stellung nehmen.

Die fragliche NATO-Agentur NSPA hat rund 1.200 Beschäftigte in Luxemburg, Frankreich, Italien und Ungarn. Als problematisch an ihrer Rolle im Kosovo könnte sich erweisen, dass die NSPA einerseits als Auftragnehmer der KFOR, andererseits als Auftraggeber für Firmen vor Ort fungiert.
Und heute stinkt die Sache extrem. Bei der NATO-Beschaffungsbehörde NSPA, deren Jahresbudget über zehn Milliarden Euro beträgt, werden nicht nur Gelder veruntreut (dies wohl schon länger), sondern auch diejenigen entlassen, die versuchen, den Dieben Einhalt zu gebieten.
"Transparenz und Unterstützung" führten zur Entlassung derjenigen, die die Korruption signalisiert hatten. NSPA-Chefin Stacy Cummings, die von Ermittlern über Korruption in ihren Reihen informiert wurde, bezeichnete die Anschuldigungen als "unbegründet". Und einige Memos, die beispielsweise von der Personalchefin der NSPA erstellt wurden, nannten nicht nur Namen (fünf Führungskräfte der Behörde sind in den Diebstahlsfall verwickelt), sondern enthüllten auch Korruptionsmuster. Die Whistleblower-Berichte erläuterten zudem, wie die eigentlichen Veruntreuungen genau begangen wurden.
https://de.rt.com/meinung/261339-ukr...r-aller-augen/


Bosnien, macht nicht mit, im EU Betrugsspektakel gegen Bosnien

Bosnien-Herzegowina: "Putins Mann" nach Stimmen-Neuauszählung Präsident der Republika Srpska
28 Okt. 2022 22:39 Uhr
Der in den westlichen Medien oft als "Putins Mann" beschriebene Kandidat für das Amt des Präsidenten der Republika Srpska, dem serbisch dominierten Teil Bosnien-Herzegowinas, hat die Wahl gewonnen. Nach einer Neuauszählung der Stimmen wurde sein Sieg bestätigt.
Bosnien-Herzegowina: "Putins Mann" nach Stimmen-Neuauszählung Präsident der Republika SrpskaQuelle: AFP © Elvis Barukcic
Milorad Dodik ist nach Neuauszählung von Stimmen als Sieger im Rennen um das Präsidentenamt der Republika Srpska bestätigt worden.
In den vergangenen paar Wochen sahen sich sowohl Milorad Dodik, Kandidat der seit Jahren in der Republika Srpska regierenden Partei der Unabhängigen Sozialdemokraten (SNSD), als auch Jelena Trivić, Kandidatin der vereinten Opposition, als Sieger im Rennen um das Amt des Präsidenten der überwiegend von den Serben bewohnten Entität Bosnien-Herzegowinas. Beide politischen Lager organisierten auch Proteste. Denn laut den vorläufigen Ergebnissen der Zentralen Wahlkommission nach der ersten Auszählung unmittelbar nach dem Wahltag am 2. Oktober hatte Dodik rund 28.000 Stimmen mehr als Trivić. Er erhielt demnach 48 Prozent gegenüber 43 Prozent für die Oppositionskandidatin aus der Partei des demokratischen Fortschritts (PDP).

"Fremdbestimmung muss enden" – Zehntausende demonstrieren für Anerkennung der Wahl in Bosnien
"Fremdbestimmung muss enden" – Zehntausende demonstrieren für Anerkennung der Wahl in Bosnien
Die Opposition forderte eine Neuauszählung und vermutete Wahlfälschung, weil auffällig viele Stimmen – rund 35.000 – für ungültig erklärt worden waren. Dodik und seine Anhänger witterten wiederum einen Versuch der Opposition, mithilfe "ihrer westlichen Unterstützer" dem 63-Jährigen den Sieg wegen seiner pro-russischen Ansichten und oft anti-westlichen Aussagen "wegzunehmen". Die Rede war von einem Versuch, denjenigen Kandidaten "aufzuzwingen", der dem Westen eher passen würde.

Nun wurde eine zweite Auszählung durchgeführt und der Sieg von Dodik wurde bestätigt.

Der Sozialdemokrat, der vor mehr als 15 Jahren die politische Bühne Bosnien-Herzegowinas als pro-westlicher Politiker betrat, hat sich inzwischen laut seinen Kritikern sowie westlichen Analysten und Journalisten zum "Ultranationalisten mit Sezessionsbestrebungen" sowie zu "Putins Mann auf dem Balkan" entwickelt. Innenpolitisch wird ihm von der Opposition, aber auch von Gegnern seiner Politik, vor allem eine enorme Ausbreitung der Vetternwirtschaft in den letzten Jahren vorgeworfen.

https://de.rt.com/europa/152807-bosn...ins-mann-nach/


Illegal ohne UN Mandat ernannt, diese Angela Merkel Ratte


Samstag, 18. Februar 2023

Christian Schmidt die Oberratte in Bosnien und die Massaker in Sarajewo, durch den Bosnischen General Jovan Divjak

Vollkommen unnütz dieser Posten  Die Ratte Christian Schmidt, selbst ernannt von Angela Merkel im Mafia Stile und nicht von 

 Ein seltener Blödmann, der als Minister dem Zucker Betrug nicht entgegen steuerte usw.. Ultra Blöd traf sich.

Friedensmission und traumatischen Erinnerungen

Deutschland ist in der vergangenen Woche auf skurrile Weise ins Rampenlicht nicht nur der Balkan-Öffentlichkeit gerückt. Schuld daran ist der frühere deutsche Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, der auf den Posten des Hohen Repräsentanten (OHR) bestellt wurde. 
Deutsche Stiefel auf dem Balkan: Zwischen Friedensmission und traumatischen Erinnerungen

Eine Analyse von Marinko Učur


die illegale Pleite Figuar siehe

https://politikforen-hpf.net/showthr...1#post11524448


Christian, go home – und dreh dich nie wieder um!
12 Juli 2023 10:41 Uhr


Nicht nur in der Ukraine stiftet die deutsche Außenpolitik Unfrieden. Seit den 1990er-Jahren geriert sich die BRD als Kolonialmacht im früheren Jugoslawien. Ohne über eine einwandfreie Legitimation zu verfügen, mischt sich in Bosnien-Herzegowina ein Statthalter aus Deutschland ein.
Christian, go home – und dreh dich nie wieder um!Quelle: www.globallookpress.com © Frank Hoermann/SVEN SIMON
Vom Bundeslandwirtschaftsminister zum westlichen Statthalter in Bosnien-Herzegowina: der CSU-Politiker Christian Schmidt, hier bei einem Treffen der Internationalen Kommission seiner Partei in München am 19. März 2022
Von Marinko Učur

Es scheint, dass die Lage auf dem Balkan noch komplizierter wird, nicht nur im Kosovo, sondern auch in Bosnien und Herzegowina. Der ehemalige Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) beschloss aus seiner Position als Hoher Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien und Herzegowina und als Leiter des Amts des Hohen Repräsentanten, die Republika Srpska, eine der beiden Entitäten des Landes, zu disziplinieren. Bedenkt man nämlich, dass Schmidt im UN-Sicherheitsrat nicht bestätigt wurde, weil Russland und China, zwei ständige Mitglieder des Sicherheitsrats, mit seiner Ernennung nicht einverstanden waren, erkennen ihn die Behörden der Republika Srpska nicht an und erleben ihn nur als "deutschen Touristen Schmidt". ....
Aus diesem Grund hat der Präsident der Republika Srpska Milorad Dodik eine Strafanzeige gegen Schmidt eingereicht, weil er, wie Dodik feststellt, "sich seit Langem unbefugt mit den Angelegenheiten des Hohen Repräsentanten befasst, mit der Absicht, der Republika Srpska Schaden zuzufügen, indem er sich fälschlicherweise als Beamter ausgibt, obwohl er weiß, dass er nicht in Übereinstimmung mit Anhang 10 des Friedensabkommens von Dayton ernannt wurde". Dodik verweist auf die Artikel 310 und 313 des Strafgesetzbuches der Republika Srpska, die Falschdarstellungen behandeln.

"Es ist unbestreitbar, dass der Hohe Repräsentant ein Auslöser von Konflikten und Missverständnissen in Bosnien und Herzegowina ist. Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass er kein gesetzliches Amt innehat. Den einschlägigen Entschließungen des UN-Sicherheitsrates zufolge existiert in BIH kein Hoher Repräsentant. Dennoch gelang es mächtigen Ländern, Schmidt in das Amt des Hohen Repräsentanten zu installieren, ungeachtet der Tatsache, dass er über keine Rechtsgrundlage verfügt.

https://test.rtde.me/international/1...home-und-dreh/

Blöder geht Politik halt nicht mehr 

Die Selbstverwaltungsstruktu

Freitag, 7. November 2025

Alles gefaelscht wie immer: EU-UvL Fortschrittsbericht: Albanien, Montenegro, Moldau und Ukraine

Geldwaesche und Dumm Verbrecher Land

 

Albanien ist ein reiner Verbrecherstaat, kontrolliert von Dumm Kriminellen, die keine Gesetze kennen, noch Moral und das Land mit Wildwest Beton bauten zerstoeren.

 

EU-Erweiterungsbericht: Albanien, Montenegro, Moldau und Ukraine machen Fortschritte

Mehrere EU-Kandidaten sind bei zentralen Reformen ins Stocken geraten – vor allem Serbien und Georgien.

EURACTIV.com
[Photo by Dursun Aydemir/Anadolu via Getty Images]

EU-Beitrittskandidaten Albanien, Montenegro, Moldau und Ukraine haben nach Einschätzung der EU-Kommission bei zentralen Reformen, die für einen EU-Beitritt als entscheidend gelten, deutliche Fortschritte erzielt. Das geht aus dem jährlichen Erweiterungsbericht hervor, den die Kommission am Dienstag vorgelegt hat.

Insgesamt zehn Staaten – Albanien, Bosnien-Herzegowina, Georgien, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien, Kosovo, die Türkei und die Ukraine – gelten offiziell als EU-Beitrittskandidaten. Für einen Beitritt müssen sie ihre nationalen Rechtsvorschriften an die 35 Verhandlungskapitel der EU angleichen und schrittweise die von den EU-Institutionen festgelegten Standards erfüllen.

Der Beitrittsprozess gilt jedoch als langwierig, technisch komplex und politisch sensibel, da jeder größere Schritt die einstimmige Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten erfordert. Da sich die Verfahren über Jahre oder gar Jahrzehnte hinziehen, sind einige Länder – etwa Serbien und Georgien – bei Reformen ins Stocken geraten oder sogar zurückgefallen. Andere, darunter Albanien und Montenegro, haben dagegen deutlich aufgeholt.

Die Kommission betonte, dass Reformen in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Grundrechte, öffentliche Verwaltung und Wirtschaft entscheidend für den Fortschritt im Beitrittsprozess seien.

Montenegro bleibe „der am weitesten fortgeschrittene Kandidat“, dicht gefolgt von Albanien, das vor allem bei der Justizreform große Fortschritte gemacht habe. Beide Länder streben an, die Beitrittsverhandlungen bis 2026 beziehungsweise 2027 abzuschließen.

Ukraine und Moldau rücken gemeinsam vor

Moldau und die Ukraine erhielten Anerkennung für ihre Fortschritte bei zentralen Reformen und haben sich das Ziel gesetzt, die Verhandlungen bis 2028 abzuschließen. Die Formulierungen im Bericht zu beiden Ländern sind nahezu identisch.

Das sei Absicht, erklärte Tinatin Akhvlediani, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Centre for European Policy Studies (CEPS) in Brüssel, gegenüber Euractiv. Beide Länder würden „im Gleichschritt“ betrachtet.

Eine Trennung der Beitrittspfade Moldaus und der Ukraine würde daher als politischer Rückschlag für Kiew gewertet, zumal beide Staaten kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs 2022 ihren EU-Beitrittsantrag gestellt hatten.

Die Wortwahl der Kommission signalisiere politischen Willen, beide Länder auf einem beschleunigten Kurs Richtung EU-Beitritt zu halten. Gleichwohl könne der Prozess durch mögliche Vetos einzelner Mitgliedstaaten ins Stocken geraten.

Ungarn bleibt das größte Hindernis für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und blockiert derzeit die Eröffnung einzelner Verhandlungskapitel. Frankreich und Deutschland mahnen unterdessen zu einem vorsichtigeren Tempo und halten einen Beitritt Kiews in weniger als zehn Jahren für unrealistisch.

Erweiterungskommissarin Marta Kos betonte jedoch am Dienstag, das Wichtigste sei, dass die Kandidatenländer „ehrgeizige Ziele“ hätten.

„Für mich sind Ambitionen wichtiger als Jahre oder konkrete Daten“, sagte Kos.

Reformmüdigkeit auf dem Westbalkan

Nordmazedonien verzeichnete laut Bericht keine Fortschritte in den Bereichen Justiz und Grundrechte, während Bosnien-Herzegowina im Kampf gegen Korruption und bei der Meinungsfreiheit zurückliegt. Kosovo machte weder bei der Warenverkehrsfreiheit noch bei der Gleichstellung der Geschlechter oder evidenzbasierter Politikgestaltung Fortschritte.

Die EU-Beitrittsperspektive der Türkei ist seit 2018 faktisch eingefroren – Grund sind anhaltende Bedenken wegen demokratischer Rückschritte und Defiziten bei der Rechtsstaatlichkeit. Auch Georgiens Annäherung an die EU stockt: Der Beitrittsprozess kam 2024 weitgehend zum Erliegen, nachdem sich die Regierung außenpolitisch von westlichen Partnern abgewandt hatte. Ende vergangenen Jahres beschloss Tiflis, seine EU-Ambitionen bis 2028 auszusetzen.

Auch Serbien kommt kaum voran. Das Land wird von Protesten erschüttert und hinkt bei Reformen hinterher.

„Das tatsächliche Reformtempo hat sich deutlich verlangsamt“, sagte Kos. „Serbien muss glaubwürdige Reformen in allen Bereichen liefern – vor allem bei den grundlegenden Prinzipien.“

Bei einem Besuch in Belgrad im vergangenen Monat mahnte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Präsident Aleksandar Vučić, Serbien müsse sein Bekenntnis zum EU-Beitritt erneuern.

„Wir müssen Fortschritte beim Rechtsstaat, beim Wahlrecht und bei der Medienfreiheit sehen“, sagte von der Leyen.

Angesichts des zunehmenden demokratischen Rückschritts in Serbien könne die EU durchaus härter durchgreifen – etwa durch negative Konditionalität, Sanktionen oder die Aussetzung finanzieller Unterstützung –, so Akhvlediani. Dies wäre im Einklang mit dem leistungsbasierten Ansatz der EU.


https://euractiv.de/news/eu-erweiterungsbericht-albanien-montenegro-moldau-und-ukraine-machen-fortschritte/


die EU, Deutschland ist schon lange zum Idiotenland geworden