Jedes Jahr ein Vertröstungsgipfel ist als Balkan-Konzept zu wenig
Westbalkankonferenz Vorhaben auf tönernen Füßen
Merkel und Macron hatten beim Westbalkantreffen nicht viel anzubieten.
Sie haben zwar das Minimalziel erreicht - doch es bleiben Probleme. Ein
Kommentar.
Die EU, die USA, China, Russland, die Türkei - es
sind viele Mächte, die inzwischen auf dem westlichen Balkan mitmischen.
Wenn die EU ihren Einfluss in der Region wahren will, muss sie den
Staaten Serbien, Montenegro, Nordmazedonien, Albanien, Kosovo und
Bosnien-Herzegowina eine glaubhafte Beitrittsperspektive bieten. Aber
genau hier liegt das Problem: Die Bevölkerungen in der EU sind
erweiterungsmüde, und ihre Regierungen, allen voran die in Frankreich,
sind es auch.
Kanzlerin Angela Merkel und
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatten also nicht allzu viel
anzubieten, als sie die Staats- und Regierungschefs der Westbalkanländer
in dieser Woche ins Kanzleramt einluden. Es galt, die Gefahr eines Gebietstauschs zwischen Serbien und dem Kosovo zu bannen, der die Stabilität in der ganzen Region bedroht.
Zumindest in diesem Punkt hat das Treffen
offenbar seinen Zweck erfüllt. Das liegt aber nicht so sehr am
Verhandlungsgeschick Merkels und Macrons als vielmehr an der Schwäche des kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci.
Mit seinem ursprünglichen Plan, eine neue Grenzziehung zwischen Serben
und Albanern nach ethnischen Kriterien im Südwesten Serbiens und im
Norden Kosovos herbeizuführen, steht er in seinem Land völlig isoliert
da. Das heißt aber nicht, dass die nach den Balkankriegen gezogenen
Grenzen in der gesamten Region sakrosankt sind. Albaniens Premier Edi Rama träumt auch weiterhin von einem „Großalbanien“ unter Einverleibung des Kosovos.
Wenn dumme Frauen Politik machen: von Helge Schmid, Angela Merkel bis Federica Mogherini: Kosovo Desaster
Auf tönernen Füssen steht auch das Vorhaben
Merkels und Macrons, Serben und Kosovaren demnächst wieder an den
Verhandlungstisch zu bringen, damit sie sich statt der
Gebietstausch-Pläne mit realen Problemen befassen. Nötig wäre das etwa
mit Blick auf die von Belgrad blockierte Vertretung Pristinas bei
internationalen Organisationen wie Interpol. Die Verantwortlichen für
den gegenwärtigen Stillstand bei den Normalisierungsverhandlungen sitzen
nämlich nicht nur in Belgrad, sondern auch in Pristina. Die Weigerung,
auch nur einen Millimeter von den gigantischen Strafzöllen für serbische
Importe abzurücken, lässt nichts Gutes für die Kompromissbereitschaft
der kosovarischen Regierung erwarten.
"Tirana dictates, Thaci and Haradinaj want Greater Albania"
Stavros Markos um SManalysis - vor 24 Minuten
SManalysis
[image: (B92, file)]
"Kosovo Albanian leaders Haradinaj and Thaci are under strong western
influence, but Tirana is dictating the events with the goal of creating
Greater Albania."
SOURCE: TANJUG WEDNESDAY, MAY 1, 2019 | 11:26
Chairman of the Serbian National Assembly's Committee on Kosovo and
Metohija Milovan Drecun said this on Wednesday.
He told TV Pink that everything that has been done so far, including the
formation of the terrorist KLA ("Kosovo Liberation Army"), had been done to
allow Albania to forcefully seize the southern province of Serbia, Kosovo,
and embark... mehr »
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