Sämtliche Wirtschafts Modelle des Westens sind vollkommen falsche Wirtschafts Modell und Weltweit gescheitert und überall wurden nur die Regierungen korrumpiert und die Bürgerliche Gesellschaft vernichtet.
Wie Jugoslawien zerstört wurde
Von Michel Chossudovsky
Nach allgemeiner westlicher Ansicht, die kaum in einem
Medienbeitrag bezweifelt wird, haben "die Serben" den Krieg im
ehemaligen Jugoslawien begonnen, bei der Zerstörung des Landes die
entsprechenden Greueltaten quasi allein begangen und stellen bis heute
den wesentlichsten Faktor für die Gefährdung des Friedens in dem jetzt
geteilten Land dar. Wenn die Kommentatoren das Problem nicht ganz so
einseitig beleuchten, so hantieren sie doch im wesentlichen mit
ethnischen und moralischen Argumenten, als sei der Krieg im ehemaligen
Jugoslawien ganz und gar eine Frage der unterschiedlichen Mentalitäten,
und somit im Grunde auch ein Beweis für die Unmöglichkeit
multiethnischer Gesellschaften. Der folgende Artikel, der von dem
kanadischen Ökonom Michel Chossudovsky stammt, klärt über die
wirtschaftlichen Hintergründe des Jugoslawienkriegs auf, und diskutiert
auch das strategische Interesse des Westens, insbesondere der BRD und
der USA, an der Zerstörung Jugoslawiens.
Der Autor lehrt an der Universität von Ottawa.
Während schwer bewaffnete NATO-Truppen den Frieden in Bosnien
aufrechterhalten, porträtieren die Medien und die Politiker die
westliche Intervention im ehemaligen Jugoslawien als eine passende und
noble, wenn auch peinlich verspätete Antwort auf die ethnischen
Massaker und Menschenrechtsverletzungen. Im Vollzug der des Daytoner
Friedensabkommens vom November 1995 möchte sich der Westen gerne als der
Retter der Südslawen darstellen und mit dem "Aufbau der neuerdings
souveränen Staaten" weiterkommen.
Aber die öffentliche Meinung ist in die Irre geführt worden, indem sie
diesem wohlgefälligen Muster folgte. Die Mehrheitsmeinung, wie sie vom
ehemaligen US-Botschafter in Jugoslawien, Robert Zimmermann,
exemplarisch vertreten wird, hält die Schwierigkeiten auf dem Balkan
für ein Ergebnis des aggressiven Nationalismus, für das unausweichliche
Resultat tief in der Geschichte verwurzelter ethnischer und religiöser
Spannungen.(1) In ganz ähnlicher Weise ist viel über die "Machtspiele"
auf dem Balkan und den Streit zwischen politischen Führern geredet
worden: "Tudjman und Milosevic reißen Bosnien-Herzegowina
auseinander".(2)
Aber die Flut der Bilder und die selbstgefälligen Analysen decken die
sozialen und ökonomischen Gründe für den Konflikt zu. Von der
schwerwiegenden Wirtschaftskrise, die dem Krieg vorherging, ist keine
Rede mehr. Die strategischen Interessen der Bundesrepublik und der
Vereinigten Staaten an der Destabilisierung Jugoslawiens werden nie
erwähnt, ebenso wenig wie der Einfluß der ausländischen Kreditoren und
der internationalen Finanzorganisationen. Nach Ansicht der Weltpresse
trägt der Westen keine Schuld für die Ausplünderung und Zerstörung
eines Landes mit 24 Millionen Einwohnern..
Und dennoch haben die Westmächte mit Hilfe ihrer Vormachtstellung in
der globalen Finanzwirtschaft, in Verfolgung ihrer kollektiven und
individuellen "strategischen Interessen", vom Beginn der achtziger
Jahre an mitgeholfen, die jugoslawische Wirtschaft zu vernichten und
dabei schwelende ethnische und soziale Konflikte anzuheizen. Jetzt
werden angeblich die Anstrengungen der internationalen Finanzclubs auf
die "Unterstützung der kriegszerstörten Nachfolgestaaten Jugoslawiens"
konzentriert. Aber während die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit
sich auf Truppenbewegungen und Waffenstillstände richtet, sind die
Kreditoren und internationalen Finanzorganisationen eifrig dabei, die
Auslandsschulden des ehemaligen Jugoslawien beizutreiben, während sie
den Balkan in ein Paradies für die freie Marktwirtschaft verwandeln.
Die seit Beginn der achtziger Jahre durchgesetzten Reformen, diktiert
von ausländischen Kreditoren, chaotisierten Wirtschaft und Politik des
Landes, führten zur Zerstörung des industriellen Sektors und bauten
Stück für Stück das Sozialsystem des Landes ab. Trotz Belgrads
politischer Neutralität und seiner ausgedehnten Handelsbeziehungen zu
den USA und der EU, hatte die Reagan-Adminsitration die jugoslawische
Wirtschaft in einer Geheimdirektive von 1984 (National Security
Decision Directive / NSDD 133) ins Visier genommen. Ihr Titel lautete
schlicht: "Die Politik der USA in Bezug auf Jugoslawien". Eine
zensierte Version dieses Dokuments, die 1990 der Öffentlichkeit
preisgegeben wurde, stimmte im wesentlichen mit einer früheren
Direktive über Osteuropa von 1982 überein (NSDD 54). Sie forderte unter
anderem fortgesetzte Anstrengungen zur Entfachung von "stillen
Revolutionen", mit dem Ziel der Überwindung kommunistischer Regierungen
und Parteien, während die Länder Osteuropas wieder dem Wirkungskreis
des Weltmarktes unterworfen werden sollten.(3)
Separatistische Tendenzen, die sich auf ethnische und soziale
Unterschiede stützten, gewannen genau während einer Phase brutaler
Verarmung unter der jugoslawischen Bevölkerung an Gewicht. Die erste
Phase makroökonomischer Reformen, die kurz vor dem Tod Marschall Titos
im Jahr 1980 initiiert wurde, "hatte politisch und ökonomisch gesehen
desaströse Auswirkungen. Langsameres Wirtschaftswachstum, das Anwachsen
der Auslandsschulden und insbesondere die Zinsbelastung, begleitet von
einer Inflation, brachten den Lebenstandard des durchschnittlichen
Jugoslawen zu einem erdrutschartigen Absinken. (...) Die
Wirtschaftskrise bedrohte die politische Stabilität (...). Sie führte
auch zu einer Verstärkung untergründiger ethnischer Spannungen.(4)
Diese Reformen, die von Umschuldungsverträgen mit den staatlichen und
kommerziellen Kreditoren des Landes begleitet wurden, dienten
gleichermaßen zu einer Schwächung des jugoslawischen Bundesstaats und
führten zu politischen Spannungen zwischen der Hauptstadt Belgrad und
den Regierungen der Teilrepubliken und der autonomen Provinzen. "Der
Premierminister Milka Planinc, der das Restrukturierungsprogramm
ausführen sollte, mußte dem IWF (Internationaler Währungsfonds) sofort
erhöhte Schuldentilgungsraten und andere Maßnahmen zur Erfüllung
reagonomistischer Forderungen versprechen (...). (5)
Kurz nach Einsetzen der makroökonomischen Reformen im Jahr 1980 fiel
das Wirtschaftswachstum auf 2,8 % in der Zeit von 1980-87, stand in den
Jahren 1987-88 bei 0 %, und fiel im Zeitraum um 1990 auf -10,6 %. Die
Wirtschaftsreformen erreichten ihren Höhepunkt unter der
US-freundlichen Regierung von Ante Markovic. Im Herbst 1989, kurz vor
dem Fall der Berliner Mauer, war der Premierminister nach Washington
gereist, um den damaligen Präsidenten George Bush zu treffen. Ein
"Finanzhilfeprogramm" war im Austausch für drastische
Wirtschaftsreformen versprochen worden, die die Einführung einer neuen,
abgewerteten Währung, ein Einfrieren der Löhne, eine drastische Kürzung
der Staatsausgaben und die Abschaffung der selbstverwalteten
vergesellschafteten Betriebe vorsah.(7)
Die "Wirtschaftstherapie" (im Januar 1990 in Effekt gebracht) trug zur
Lähmung des Bundestaats bei. Steuergelder, die als Ausgleichszahlungen
an die Teilrepubliken und die autonomen Provinzen hätten gehen sollen,
dienten zur Schuldentilgung bei den Pariser und Londoner Finanzclubs.
Die Teilrepubliken wurden sich größtenteils selbst überlassen, wodurch
sich der Prozeß der politischen Zersplitterung beschleunigte. Im
Handstreich hatten die Reformer die Abschaffung der föderalen
Finanzstruktur durchgesetzt und dadurch die bundestaatlichen
Institutionen gelähmt. Die vom IWF induzierte Budgetkrise schuf in
wirtschaftlicher Hinsicht vollendete Tatsachen, die den Weg für die
formale Abspaltung Kroatiens und Sloweniens im Juni 1991 frei machten.
Die Übereinkunft mit dem IWF
Das Reformpaket wurde im Januar 1990 mit Hilfe eines IWF Moratoriums
(Stand-By Arrangement / SBA) und eines Strukturanpassungskredits
(Structural Adjustment Loan / SAL II) der Weltbank auf den Weg
gebracht. Die Budgeteinschnitte, mit denen die Verwendung von
Steuergeldern für den Schuldendienst einherging,
erforderten die Einstellung von Ausgleichszahlungen an die Regierungen
der Teilrepubliken und der autonomen Provinzen. Dadurch wurden der
Prozeß der politischen "Balkanisierung" und der Sezessionismus
unterstützt. Die serbische Regierung wies Markovics Sparprogramm glatt
zurück, was zu einem Spontanstreik von 650 000 Arbeitern gegen die
Bundesregierung führte.
Die
Gewerkschaften waren sich in diesem Kampf einig: "Der
Arbeiterwiderstand übersprang die ethnischen Barrieren, als Serben,
Kroaten, Bosnier und Slowenen gemeinsam mit ihren Kollegen auf die
Straße gingen."
Die industrielle Strukturreform von 1989
Die industrielle Strukturreform, die1989 ebenfalls von Ante Markovic
vorangetrieben wurde, war ein weiterer Meilenstein auf dem Weg des
industriellen Sektors in den Bankrott. 1990 war das jährliche Wachstum
des Bruttoinlandsprodukts auf -7,5 % gefallen.1991 fiel es um weitere
15 %, die industrielle Produktivität sank um 21 %.(11) Die
Strukturreform, die von Belgrads Kreditoren diktiert worden war, hatte
die Abschaffung der vergesellschafteten Betriebe zum Ziel. Das
Unternehmensgesetz von 1989 verlangte die Abschaffung der
"Grundstrukturen gemeinschaftlicher Arbeit" ("Basic Organizations of
Associated Labour" / BAOL), die eine Form vergesellschafteter
Produktionsgemeinschaften unter der Leitung der Betriebsräte
darstellten. Das Gesetz schrieb die Verwandlung dieser Strukturen in
privatkapitalistische Unternehmen vor, wobei die Betriebsräte durch
sogenannte "Sozialkomitees" unter der Kontrolle des Betriebseigners und
seiner Kreditoren ersetzt werden sollten.(13) "Das Ziel war eine
massive Privatisierung der jugoslawischen Wirtschaft und die
Vernichtung des öffentlichen Sektors. Und wer sollte für die
Durchsetzung dieser Maßnahmen sorgen? Die kommunistische
Parteibürokratie! Namentlich ihr militärischer und geheimdienstlicher
Teil wurde gründlich korrumpiert und gewährte daraufhin politische und
ökonomische Unterstützung bei der Abschaffung der sozialen Rechte der
jugoslawischen Arbeiterschaft ..."(14)
Runderneuerung der Gesetzgebung
Eine ganze Anzahl neuer Gesetze wurde unter dem Beistand westlicher
Rechtsanwälte und Berater hastig verabschiedet. Ein neues Bankengesetz
trat in Kraft, das die Liquidation der gemeineigenen Banken vorsah.
Über die Hälfte aller jugoslawischen Banken wurden geschlossen, der
Nachdruck lag eindeutig auf der Schaffung "unabhängiger,
profitorientierter Institutionen".(15) Schon 1990 war das dreigliedrige
Bankensystem, das aus der Nationalbank Jugoslawiens, den acht
Nationalbanken der Teilrepubliken und der autonomen Provinzen und den
kommerziellen Banken bestand, unter der Ägide der Weltbank
vernichtet.(16) 1990 handelte man einen sogenannten
Sektor-Restrukturierungs-Kredit mit der Weltbank aus, der1991 von der
Belgrader Regierung angenommen wurde.
Das Bankrott-Programm
Alle Industrieunternehmen waren sorgfältig kategorisiert worden. Unter
den IWF / Weltbank - gesponserten Reformen waren die Kredite an den
industriellen Sektor eingefroren worden, mit der klaren Perspektive,
den Auflösungsprozeß zu beschleunigen. Das "Gesetz zur Regelung der
Finanzwirtschaft" von 1989 hatte sogenannte "Abwicklungsmechanismen"
geschaffen, die besagten, daß ein Unternehmen im Falle einer 45 Tage
andauernden Zahlungsunfähigkeit innerhalb von 15 Tagen eine Einigung
mit seinen Kreditoren erreichen mußte. Dies erlaubte den Kreditoren,
ihre Kredite routinemäßig als Machtmittel über die zahlungsunfähigen
Unternehmen zu mißbrauchen. Das Gesetz verbot Regierungsinterventionen.
Wenn keine Übereinkunft erzielt werden konnte, wurde der Konkurs
eingeleitet, ohne daß den Arbeitern Übergangsgelder bezahlt wurden.
1989 wurden so, offiziellen Quellen zufolge, 248 Unternehmen in den
Bankrott geführt oder aufgelöst, 89 400 Arbeiter verloren ihren
Arbeitsplatz.(19) Während er ersten neun Monate von 1990, im
unmittelbaren Anschluß an die Installierung der IWF-Programme, gingen
weitere 889 Firmen mit einer Gesamtbelegschaft von 525 000 Arbeitern in
Konkurs.(20) Mit anderen Worten, die gesetzlichen Regelungen führten
innerhalb zweier Jahre für über 600 000 Arbeiter zur Arbeitslosigkeit,
und das bei einer nur 2,7 Millionen starken industriellen
Arbeiterschaft in ganz Jugoslawien. Die höchste Zahl von Bankrotten und
neuen Arbeitslosen entfiel auf Serbien, Bosnien, Herzegowina,
Makedonien und den Kosovo.(21)
Viele vergesellschaftete Betriebe versuchten den Bankrott zu vermeiden,
indem sie keine Löhne zahlten. Eine halbe Million Arbeiter, also
ungefähr 20 % der Industriearbeiterschaft, erhielten während der ersten
Monate von 1990 keinen Lohn, um die Forderungen der Kreditoren im
Rahmen der "Übereinkünfte" zu erfüllen, wie sie das "Gesetz zur
Regelung der Finanzwirtschaft" vorsah. Die Reallöhne befanden sich in
freiem Fall, Sozialprogramme waren zusammengebrochen, die Konkurswelle
in der Industrie hatte zu flächendeckender Arbeitslosigkeit geführt,
und all dies verursachte bei der Bevölkerung eine Atmosphäre der
Hoffnungslosigkeit und sozialen Verzweiflung. "Herr Markovic startete
seine >gelenkte Privatisierung<. Die Oligarchien der
Teilrepubliken, die alle von einer >nationalen Erneuerung<>
(...) (36) Darüber hinaus finden sich "beträchtliche Ölvorkommen in den
serbisch besetzten Gebieten Kroatiens, und zwar an der Save, Tuzla
direkt gegenüber." (37) Dem Dayton-Abkommen zufolge ist dieses Gebiet
der militärischen Oberhoheit der Amerikaner unterstellt, die ihr
Hauptquartier in Tuzla haben.
Die territoriale Aufteilung Bosniens zwischen der bosnisch-kroatischen
Föderation und der serbisch-bosnischen Republika Srpska, die das
Dayton-Abkommen verlangt, enthüllt auf diese Weise ihre strategische
Bedeutung. Die 60 000 Mann starken NATO-Truppen, die angeblich den
"Friedensprozeß" sichern, sichern in Wahrheit die Zerstückelung
Bosnien-Herzegowinas zum Vorteil westlicher Wirtschaftsinteressen.
Da dem Land nationale Souveränität vollkommen fehlt, wird seine Zukunft
viel eher in Washington, Bonn und Brüssel gemacht als in Sarajevo
(...), und der Prozeß eines sogenannten "Wiederaufbaus", der sich auf
fortgesetzte Umschuldung stützt, wird sowohl Bosnien-Herzegowina als
auch die anderen Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawien auf dem
Niveau der Dritten Welt festhalten.
Während lokale Machthaber und die Westmächte die Filetstücke der
ehemaligen jugoslawischen Wirtschaft untereinander aufteilen, dient die
Zersplitterung des Staatsgebiets und die Verewigung sozialer und
ethnischer Spaltungen durch die neugeschaffene Teilungsstruktur als
Bollwerk gegen einen vereinten antikolonialen Widerstand der
Jugoslawen.
Zusammenfassung
Die volkswirtschaftlichen Reformen, die Jugoslawien nach den Prinzipien
des Neoliberalismus aufgedrängt wurden, haben unbestreitbar zur
Auflösung des ganzen Landes beigetragen. Aber seit dem Beginn des
Krieges 1991 ist die zentrale Rolle dieser Reformen mit Bedacht von den
globalen Medien übersehen worden. Der "freie Markt" wurde als die
Lösung zum Wiederaufbau einer kriegsgeschüttelten Wirtsschaft
gepriesen. Während die Medien ein genaues Tagebuch der Kriegsereignisse
und des "Friedensprozesses" lieferten, wurde der soziale und
politische Einfluß der ökonomischen Reformen in Jugoslawien aus unserem
Bewußtsein getilgt, und kann so das Bild von dem, was "wirklich
geschah", nicht vervollständigen. Kulturelle, ethnische und religiöse
Spannungen werden nach allen Seiten untersucht und auf dogmatische
Weise als die einzige Ursache der Krise dargestellt, während sie doch
in Wirklichkeit nur die Folge eines tiefer liegenden Prozesses der
wirtschaftlichen und politischen Auflösung sind.
Dieses "falsche Bewußtsein" hat alle Ebenen der Debatte durchdrungen.
Es verdeckt nicht nur die Wahrheit, es hindert uns auch daran,
historische Ereignisse korrekt zu werten. Es verzerrt die Wahrnehmung
der realen Ursachen für soziale Konflikte. Die Einheit, Solidarität und
Identität der Südslawen ist in der Geschichte wohlbegründet, aber
diese Identität ist künstlich manipuliert und zerstört worden.
Der Ruin eines ganzen Wirtschaftssystems, einschließlich des
Ausverkaufs ganzer Industriezweige, die Gewinnung "neuer Märkte" und
das Gerangel um "Einflußsphären" auf dem Balkan sind die wahren
Ursachen des Konflikts. Im ehemaligen Jugoslawien steht das Schicksal
von Millionen Menschen auf dem Spiel. Die volkswirtschaftlichen
Reformen zerstören ihre Lebensperspektive, nehmen ihnen das Recht auf
Arbeit, Ernährung und Unterkunft, ganz zu schweigen von ihrer Kultur
und ihrer nationalen Identität (...). Die Grenzen wurden willkürlich
neu gezogen, das gesamte Justizsystem wurde auf den Kopf gestellt,
vergesellschaftete Unternehmen wurden in den Ruin getrieben, das
Finanz- und das Bankensystem wurde zerstört, Sozialprogramme und
soziale Institutionen wurden dem Erdboden gleich gemacht (...). Im
Rückblick ist es nützlich, sich die sozialen und ökonomischen
Errungenschaften Jugoslawiens vor dem Krieg (bis zum Jahr 1980) zu
vergegenwärtigen: Das durchschnittliche Wachstum des
Bruttoinlandsprodukts betrug 6,1 % pro Jahr, und zwar über eine Dauer
von zwanzig Jahren (1960 - 1980), es gab freie medizinische Versorgung
bei einer Rate von einem Arzt auf 550 Jugoslawen, die
Alphabetisierungsrate lag bei 91 %, die durchschnittliche
Lebenserwartung bei 72 Jahren (...).(37)
Die Entwicklung in Jugoslawien spiegelt die Ergebnisse ähnlicher
Restrukturierungsprogramme nicht nur in den Entwicklungsländern,
sondern auch in den USA, Kanada und Westeuropa. "Einschneidende
Wirtschaftsmaßnahmen" seien die Antwort, heißt es; überall wird den
Menschen weisgemacht, daß es keine andere Lösung gibt als die
Schließung von Fabriken, die Entlassung von Arbeitern, die Kürzung der
Sozialprogramme (...). In diesem Gesamtkontext sollte die
Wirtschaftskrise in Jugoslawien gesehen werden. Die Reformen in
Jugoslawien sind nur die extreme Spielart eines destruktiven
ökonomischen Modells, das der Neoliberalismus Ländern in der ganzen
Welt aufoktroyiert. aus
globalresearch.ca
Tirana, May 26, 2014/
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