2 Tage vor der Wahl, werden einfach 8.605 Kandidaten gestrichen, was sich nicht einmal ein Diktatur erlaubte irgendwo in der Welt.
Moldawien ist inzwischen total überschuldet, im Westlichen Betrugs System
Für die EU ist das demokratisch
Die
moldawische Regierung hat bei den Kommunalwahlen im November 2023 zwei
Tage vor der Wahl pauschal über 8.000 Kandidaten der Opposition von den
Wahllisten gestrichen. Für die für Oktober 2024 geplanten
Präsidentschaftswahlen bereitet die
In Mazedonien, wurden diese Georg Soros Banden, gerade abgewählt, die nur Wahlbetrug, Manipulation kennen. 8605 Kandidaten wurden willkürlich von den Wahllisten gestrichen, was es noch nie gab in der Geschichte und der Welt.
Regierung nun Maßnahmen vor, die das
Wahlergebnis in die gewollte Richtung manipulieren sollen.
von
Anti-Spiegel
14. Mai 2024
03:35 Uhr
Dass die moldawische Regierung unter der pro-westlichen Präsidentin
Maia Sandu ein sehr eigenes Verhältnis zur Demokratie hat, hat sie bei
den Kommunalwahlen im letzten November bereits eindrücklich bewiesen.
Sie hat die Opposition massiv unter Druck gesetzt, oppositionelle
Parteien und Medien verboten und zwei Tage vor der Wahl pauschal 8.605
Kandidaten einer Oppositionspartei von den Wahllisten gestrichen.
EU und OSZE ignorieren Wahlmanipulation
Die EU und auch die OSZE hat das nicht gestört. Aus der EU kam keine Kritik und die OSZE hat in ihrer ersten Presseerklärung geschrieben, die Wahl sei „unter schwierigen Umständen gut durchgeführt“
worden. Ob die EU und die OSZE auch so reagiert hätten, wenn in
Russland am Freitag vor einer landesweiten Wahl tausende oppositionelle
Kandidaten von den Wahllisten gestrichen würden?
Aber all das hat nichts geholfen, denn die Regierungspartei hat die
Kommunalwahlen trotz all ihrer Bemühungen verloren und ist danach gegen die Wahlsieger vorgegangen. Sandu hat definitiv ein sehr eigenes Verständnis von Demokratie und wird darin von der EU nach Kräften unterstützt.
Der Trick mit dem Referendum
Für Oktober 2024 sind in Moldawien reguläre Präsidentschaftswahlen
angesetzt, bei denen Sandu, deren Regierungszeit von schweren Protesten
wegen der durch ihre Politik verursachten Wirtschaftskrise und Inflation
begleitet war, eigentlich keine Chancen auf eine Wiederwahl hätte.
Daher greift Sandu, die de facto eine Statthalterin des Westens ist,
tief in die Trickkiste.
Der erste Trick war, dass angekündigt hat, am Tag der
Präsidentschaftswahlen auch ein Referendum über den Kurs des Landes
Richtung EU-Beitritt abzuhalten. Ein EU-Beitritt gilt in dem bettelarmen
Land, das von den Geldtöpfen aus Brüssel profitieren würde, natürlich
attraktiv, wobei die meisten Menschen in Moldawien jedoch übersehen,
dass die in ihrem Land produzierten Güter, das sind in erster Linie
Lebensmittel und andere landwirtschaftliche Produkte, in der EU nicht
gefragt sind, denn historisch gesehen ist Russland der wichtigste
Abnehmer, während die Weine und andere Spezialitäten aus Moldawien in
der EU weitgehend unbekannt sind.
Man versucht in Moldawien also, die Menschen mit den gleichen
Legenden über den goldenen Westen und den baldigen EU-Beitritt zu
ködern, wie im Falle der Ukraine beim Maidan 2014. Nur wurde das mit dem
goldenen Westen und dem EU-Beitritt für die Ukraine danach bekanntlich
nichts. Auf den Kandidatenstaus für den EU-Beitritt hat das Land umsonst
gewartet und ihn erst nach der Eskalation des seit 2014 tobenden
Donbass-Krieges als kleine moralische Unterstützung bekommen, wobei in
der EU aber immer dazu gesagt wird, der Beitritt sei frühestens nach
2030 möglich. Wenn überhaupt.
Sogar die auf dem Maidan versprochene schnelle Visafreiheit für Reisen in die EU kam erst fünf oder sechs Jahre später.
Moldawien dürfte es nicht anders gehen, denn für den Westen ist das
Land nur aus geopolitischen Gründen für den Kampf gegen Russland
wichtig. Dazu muss es aber, siehe wieder Ukraine, nicht gleich in die EU
aufgenommen werden, das kann warten.
Sandu hofft aber darauf, ihre Wiederwahl mit dem EU-Referendum
verknüpfen zu können, um die Wahl im Oktober noch irgendwie zu gewinnen.
Dabei hat sie aber gleich vorgebaut, denn wenn das Referendum positiv
ausgeht, soll das Ergebnis automatisch und sofort in die Verfassung
geschrieben werden, wenn es hingegen negativ ausgeht, könne es wiederholt werden, bis die Moldawier sich „richtig“ entscheiden.
Westkurs gegen den Willen des Volkes
Während ein EU-Beitritt von der Mehrheit in Moldawien wohl positiv
gesehen wird, sieht es bei der NATO ganz anders aus. Moldawien hat sich,
wie früher auch die Ukraine, in die Verfassung geschrieben, ein
neutrales Land zu sein. Was es der Ukraine gebracht hat, dass Präsident
Poroschenko kurz vor seiner Abwahl noch schnell in die ukrainische
Verfassung schreiben ließ, die Ziele der Ukraine seinen nun EU- und
NATO-Beitritt, wissen wir inzwischen.
In Moldawien ist ein NATO-Beitritt ausgesprochen unpopulär und wird
nur von einer kleinen Minderheit gewollt. Aus diesem Grund hat Sandu es
auch ausdrücklich abgelehnt, ein Referendum über die Neutralität des
Landes und den von Sandu gewollten NATO-Beitritt abzuhalten.
Sandu und der moldawische Ministerpräsident Dorin Recean haben dazu erklärt,
man müsse bei der Bevölkerung zunächst über die Vorteile einer
Zusammenarbeit mit der NATO zu agitieren, da die Mehrheit der
Bevölkerung, wie alle Umfragen zeigen würden, gegen die Aufhebung der in
der Verfassung verankerten Neutralität sei. Recean erklärte, dass die
moldawische Regierung bereits mit der Umsetzung der Bündnisstandards in
der Armee begonnen habe und diesen Kurs fortsetzen werde.
Im Klartext: Die ach so demokratische moldawische Regierung arbeitet
bewusst gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung, indem sie das
Land bereits an die NATO annähert, obwohl die Menschen in Moldawien das
nicht wollen. Gerade erst hat die moldawische Regierung beschlossen, gemeinsam mit dem NATO-Land Rumänien an Militäroperationen von NATO, EU, OSZE und UNO teilzunehmen.
Wahlmanipulation mit Ansage
Moldawien ist ein Vielvölkerstaat, in dem auch viele ethnische Russen
leben. Da Moldawien bettelarm ist, haben sehr viele Moldawier ihr Land
längst verlassen. Da Rumänien Moldawien für einen Teil Rumäniens hält,
den es irgendwann wieder „nach Hause holen“ möchte, hat Rumänien
großzügig Pässe an Moldawier verteilt. Aus diesem Grund konnten viele
Moldawier in die EU auswandern, um dort zu arbeiten. Andererseits sind
auch viele Moldawier nach Russland gegangen, weil sie ethnische Russen
sind und der Lebensstandard dort ebenfalls hoch ist.
Bei den letzten Präsidentschaftswahlen, die Sandu Ende 2020 knapp
gewonnen hat, waren die Stimmen der Auslandsmoldawier aus westlichen
Ländern das Zünglein an der Waage. Die sind pro-westlich eingestellt,
spüren die (bisher sehr negativen) wirtschaftlichen Folgen der
pro-westlichen Politik von Sandu aber nicht am eigenen Leib. Das sind
die Wähler, auf die Sandu auch dieses Mal setzt.
Daher will die moldawische Regierung nun Briefwahl für im Ausland
lebende Moldawier einführen, die früher bei den moldawischen Botschaften
und Konsulaten wählen mussten. Und dabei wurde sofort verkündet, dass
das Recht auf Briefwahl auf keinen Wahl für Moldawier gelten wird, die in Russland leben. Logisch, denn die würden kaum für Sandu stimmen.
Am 13. Mai hat Sandu das Gesetz zur Briefwahl angenommen und darin
ist ihre Regierung auf Nummer Sicher gegangen, denn die Liste der
Länder, in denen Moldawier Briefwahl machen dürfen, wurde auf Kanada, Finnland, Island, Norwegen, Schweden und die USA beschränkt.
Das Selbstverständnis von Maia Sandu
Sandu, das kann man nicht bestreiten, macht keine Politik im Sinne
ihres Landes Moldawien, sondern im Sinne des Westens. Und vor allem im
Sinne Rumäniens, das Moldawien gerne schlucken würde. Das sollte auch
niemanden überraschen, denn gerade erst hat Sandu in einem Interview
ganz offen gesagt, dass sie sich nicht als Moldawierin fühlt, sondern
als Rumänin. Wörtlich sagte sie:
„Meine Großmutter und mein Großvater hatten rumänische Pässe. Für
mich war es wichtig, einen rumänischen Pass zu haben. Ja, [im Sinne des]
Selbstverständnisses.“
Das von ihr so offen verkündete Selbstverständnis erklärt ihre
Politik wohl mehr als ausreichend. Die Frage ist nur, ob und wann die
Moldawier verstehen, dass ihre Präsidentin nicht für sie, sondern für
die Interessen eines anderen Landes arbeitet.
https://anti-spiegel.ru/2024/moldawien-macht-den-weg-frei-fuer-wahlmanipulationen/
Georg Soros Tussi, "Maia Sandu" schaffte die Demokratie ab in Moldawien
Lupenreine "Georg Soros" Tussi, wird mit ihrer Korruption komplett ruinieren: Maia Sandu, der Untergang von Moldawien
Samstag, 17. September 2022
Moldawien Die Regierung erschafft Krisen, um wegen der Krisen Grundrechte außer Kraft zu setzen 17. Januar 2023Die
"pro-westliche" Regierung in Moldawien ist dabei, die Demokratie in den
Land abzuschaffen. Seit 2021 gilt in dem Land der Ausnahmezustand, den
die Regierung mal mit einer, dann mit einer anderen Krise begründet.
Aber die Krisen hat sie (fast) alle selbst geschaffen. Der moldawische Infrastrukturminister hat gegenüber…
die werfen seit Jahrzehnten, Millionen Kriminellen Pro Europäern
hinterher, auch LGBT Gruppen. Vom Völkerrecht, hat Europa schon lange
Abschied genommen, auch das Auswärtige Amte, als man Nazi und
Terroristen finanzierte in der Ukraine und Syrien.
https://anti-spiegel.ru/2024/moldawien-macht-den-weg-frei-fuer-wahlmanipulationen/
Moldawiens Hauptstadt Chisinau am LGBT-Marsch unter dem Motto „I’m OK“ teil.
https://www.bild.de/lgbt/2019/lgbt/republik-moldau-schwule-und-lesben-feiern-csd-in-moldawien-62054092.bild.html
Die Lügen des Spiegel über die Lage in Moldawien