Warenschmuggel Warum eine Razzia in Piräus Europas Schwächen aufzeigt
Inhaltsverzeichnis
- Was wissen wir über die Großrazzia im Hafen von Piräus?
- Handelt es sich um einen Einzelfall bei Schmuggelware?
- Wie funktioniert das illegale Geschäftsmodell?
- Wie groß ist der wirtschaftliche Schaden für die EU?
- Wem gehört der Hafen von Piräus?
- Sind chinesische Unternehmen an weiteren Häfen in der EU beteiligt?
- Hat sich Europa durch den Verkauf von Hafenanlagen an chinesische Unternehmen angreifbar gemacht?
- Wie sollte die EU auf die Expansion chinesischer Unternehmen reagieren?
- Könnte man chinesische Beteiligungen an kritischer europäischer Infrastruktur rückabwickeln?
Der EU gelingt ein großer Schlag gegen den Warenschmuggel aus China. Im griechischen Hafen Piräus beschlagnahmen Ermittler Tausende Container mit unverzollter Kleidung, Schuhen und E-Bikes. Die Betrüger sollen seit mindestens acht Jahren falsche Angaben bei der Wareneinfuhr gemacht haben. Seit dem vergangenen Jahr hat die EU ihre Anstrengungen gegen illegale Warenimporte verstärkt. Hinter den kriminellen Netzwerken stehen chinesische Staatsbürger. Das bereitet der EU Sorgen. Denn chinesische Firmen sind nicht nur in Piräus am Hafen beteiligt.
Was wissen wir über die Großrazzia im Hafen von Piräus?
Laut der EU-Staatsanwaltschaft fand Ende Juni die bislang größte Container-Razzia in der Geschichte der Europäischen Union statt. Dabei beschlagnahmten die Ermittler über 2400 Container aus China. In den Containern befanden sich Waren wie Kleidung, Schuhe und Elektrofahrräder im Wert von 250 Millionen Euro. Ermittelt wird sowohl gegen private Akteure als auch gegen Zollbeamte.
Gegen sechs Personen wurde Anklage erhoben. Die Zollbetrüger sollen bereits seit mindestens acht Jahren im großen Stil falsche Angaben bei der Wareneinfuhr gemacht haben. Hinter dem Betrugsnetzwerk stehen maßgeblich chinesische Staatsbürger, wie es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft heißt. Sie sollen die Profite nach China überwiesen haben.
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Hat sich Europa durch den Verkauf von Hafenanlagen an chinesische Unternehmen angreifbar gemacht?
„Die Entscheidung, den Hafen Piräus an die Chinesen zu verkaufen, war keine Entscheidung der EU, sondern eine der griechischen Regierung als Teil der Auflagen der damaligen Troika während der Rettungspolitik vor einer Dekade“, sagt Ökonom Bastian. „Cosco hatte keine ernsthaften europäischen Konkurrenten im damaligen Bieterverfahren.“ Heute wird die Expansion Chinas in Europa kritischer gesehen. Denn Investitionen wie die von Cosco in Piräus verschaffen China erheblichen Einfluss auf zentrale Logistikknotenpunkte. Es entstehen Abhängigkeiten, die in Krisen oder geopolitischen Konflikten problematisch werden können - und Schlupflöcher für systematischen Steuer- und Zollbetrug.
Wie sollte die EU auf die Expansion chinesischer Unternehmen reagieren?
Experten fordern eine deutlich strengere Kontrolle der Warenströme sowie eine bessere Zusammenarbeit der europäischen Zollbehörden. Piräus zeigt, dass es an wirksamer Überwachung bislang fehlt.
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