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Samstag, 2. März 2019
Das Balkan Debakel der dummen: Ideologen der EU und Kriegsverbrecher in Berlin
Der Balkan staunt nur noch über die Idioten der EU, Washington die sich dort tummeln dürfen und das wird ausgenutzt, weil es dann neue Gelder gibt, dessen Verbleib niemand kontrolliert. Besonders beliebt, Sprüche wie: "der böse Russe, ist eine Gefahr" und schon gibts Geld und die Drogen Geschäfte, der Diebstahl der Gelder aus Brüssel und Berlin, das wird geduldet, wenn es solche dummen Sprüche ist. So tief ist man in Wien, Berlin, Brüssel bereits gesunken.
Jetzt schreiben sogar die Kriegs Medien, über das totale Scheitern der Idioten in Brüssel und Berlin.
Die Ablehnung der EU Verbrecher Banden, besteht Balkan weit. Man setzt nur Kriminelle Partner an die Regierung und stiehlt die EU und KfW Gelder, was die einzige Politik ist, wie in einer Räuber Pistole. Aktuell der Spiegel, über die EU Banden.
"#BalkanSpring" nennen es die Aktivisten in sozialen Netzwerken: Protestfrühling auf dem Westbalkan: In Serbien, der bosnischen Republika Srpska, Montenegro und Albanien demonstrieren derzeit regelmäßig unzufriedene Bürger gegen ihre korrupten und autoritären Machthaber. Meistens an Sonnabenden, manche seit einigen Wochen, manche auch schon seit Monaten.
Die einst als Hoffnungsträger angesehene Europäische Union hat ihr Ansehen vor Ort verspielt, weil sie nach Ansicht vieler Menschen zu sehr auf die autoritären Führer als politische Partner setzt. Auch aktuell sorgen EU-Politiker für Verärgerung: Nachdem in Serbien, Montenegro und Albanien Oppositionsparteien einen Parlamentsboykott ausriefen, hieß es in Brüssel lapidar, nur das Parlament könne der Ort eines politischen Dialoges sein, die Opposition solle doch dorthin zurückkehren. Dabei seien die Boykotte verständlich, sagt Politologe Dzihic. "Die Kultur der autoritären Informalität reduziert die Parlamente zu Kulissen in den Scheindemokratien der Region."
Gesetze werfen die Banden in Durres, sowieso in Traditon und im EU Modell in den Papierkorb.
Die Auto Transporte mit Autos über 10 Jahre gingen vor aller Augen weiter. Nun wurde das Gesetz zurück genommen, weil jeder Politiker seine illegale Tankstelle hat und inklusive Kastriati, wird überall gepantscht, wo die zuständigen Behörden für Geld nur gefakte Zertifikate ausstellen. Ein wichtiges Einnahme Monopol der Albanischen Mafia Politiker, und für moderne Turbo Motoren gibt es praktisch nur wenige seriöse Tankstelle, welche nicht pantschen, die Turbo Einspritzund zerstören. Deshalb kann man praktisch nur mit alten Fahrzeugen in Albanien herumfahren, weil es für moderne Fahrzeuge keinen Sprit gibt. Man tankt lieber in Montenegro, Griechenland, Mazedonien seinen Tank mit modernenen Autos voll.
gekaufte Idioten an die Front: Die Deutsche Justizministerin und in Österreich identisch schlimm. Und dann kamen noch die Ratten: Johannes Hahn, Agnes Bernhard aus Österreich, die eine Beschäftigung in den korrupten EU Zirkeln suchten, weil man selbst Nichts gelernt hat. Selbstdarsteller Show der Dümmsten inklusive Knut Fleckenstein aus Hamburg in Tirana. Östereich, war sowieso ein Motor für Betrug, Visa Verkauf, Kredit Betrug in Albanien, wo sich Verbrecher wie Wolfgang Grossruck gerne tummelten.
Show dumme und korrupte Ministerinnen der SPD, verteidigen den eigenen Verein: Deutsche Umwelthilfe, welche mit Meßbetrug, mit uarlt Daten, gestoppt wurde, durch die Wegnahme der Gemeinnützigkeit, wegen Politischer Betätigung und als Geldwäsche Imperium der Grünen und Roten Mafia. 20 Jahre Umwelt und Klima Betrug der SPD Banden, wo mit Al Gore eine kriminelle Partnerschaft schon vor 20 Jahren bestand
Opfer von Kriminellen Institutionen wie der NED, Georg Soros und geheimen CIA Operationen mit Kriminellen. Die Deutschen Justizbringer im Balkan und wenn „Gender“ Frauen, wie
Margarete Koppers, Susanne Baer höchste Justiz Stellen erhalten
Schutz des Balkans vor Europa Die Rede vom Balkan als Pulverfass ist falsch. Gefahr droht der Region mehr von aussen als von innen.
Der Balkan ist gefangen zwischen einer ideologisierten EU und dem russischen Spielverderber
Die
Region des Westbalkans versinkt in Apathie und Resignation. Und raffen
sich ihre Politiker einmal zu einer Initiative auf – wie jüngst zur
Lösung der Kosovofrage –, werden sie von ihren mächtigen Nachbarn
abgeblockt.
Andreas Ernst
Sie
jubeln gegen Osten, machen sich dann aber still auf den Weg nach
Westen. Ein serbisches Dilemma, dargestellt von Belgrader Jugendlichen
im Kosutnjak-Park. (Bild: Koca Sulejmanovic / EPA)
Wie
meist in seiner Geschichte ist der westliche Balkan auch heute
«Dazwischenland». Die Staaten der Region (Serbien, Bosnien-Herzegowina,
Mazedonien, Albanien, Kosovo, Montenegro) sind vom Einfluss von äusseren
Mächten geprägt und scheinen unfähig zu sein, ihr Schicksal selber in
die Hände zu nehmen. Auf der einen Seite steht Russland, dessen
wachsende Rolle darin besteht, als «Spielverderber» die Anbindung der
Region an den Westen zu unterlaufen oder wenigstens zu stören. Auf der
andern Seite simuliert die EU mit einem endlosen, hoch formalisierten
Integrationsprozess ein Interesse an der Region, das ihr schon lange
abhandengekommen ist. Gefangen in dieser Zwischenlage, wirken die
Balkan-Gesellschaften wie gelähmt. Unter der Fuchtel autoritärer Führer
stagniert ihre Wirtschaft, und massenhaft wandert die ausgebildete
Jugend nach Westen. Der albanische Journalist und Intellektuelle Remzi
Lani bringt das sarkastisch auf den Punkt: «Die Transformation ist
abgeschlossen. Nicht – wie gehofft – von der Diktatur zur Demokratie,
sondern von der Repression in die Depression.»
Den Konflikt auftauen
Trotz
der apathischen Grundstimmung gab es in jüngster Zeit positive
Entwicklungen. Griechenland und Mazedonien gelang dank tatkräftiger
Unterstützung durch die EU und die USA die Beilegung des
dreissigjährigen Namensstreits. Und in das verkorkste Verhältnis
zwischen Serbien und Kosovo kam im letzten Sommer nach zehn Jahren
Eiszeit erstmals Bewegung. Die beiden Präsidenten, der Serbe Aleksandar
Vucic und der Kosovare Hashim Thaci, wurden sich einig, dass eine
langfristige Aussöhnung zwischen Serben und Albanern dem eingefrorenen
Konflikt vorzuziehen sei. Dahinter steht die Einsicht, dass ein
Aufschwung der Gesellschaften ohne die Befreiung von dem jahrzehntealten
Konflikt unmöglich ist.
Vucic
und Thaci liessen darauf einen Versuchsballon steigen. Es geht um die
Idee eines Gebietsaustausches zwischen albanisch besiedelten Gemeinden
im Süden Serbiens und serbisch besiedelten Gemeinden im Norden Kosovos.
Das sind zwei Siedlungsgebiete von 70 000 Albanern in Südserbien und
40 000 Serben in Nordkosovo. An den vertraglich geregelten Landtausch
soll die wechselseitige Anerkennung anschliessen. Der Vorschlag wurde in
Serbien und in Kosovo sehr kontrovers aufgenommen. In Brüssel und
Washington waren die erste Reaktionen wohlwollend, zumal die Initiative
und der Lösungsvorschlag erstmals von den Streitparteien selber
ausgegangen waren. Doch aus Berlin und etwas weniger kategorisch aus
London erscholl ein lautes Nein. Grenzänderungen auf dem Balkan, ob im
Konsens oder nicht – niemals!
In Moskaus Umarmung gefangen
Überraschender
war die Antwort der Russen. Serbien hatte sich nach der Niederlage
gegen die Nato 1999 in der Kosovofrage ganz auf Russland gestützt.
Moskau führt die Ablehnungsfront gegen Kosovos Unabhängigkeit an und
hält als ständiges Mitglied des Uno-Sicherheitsrates an der Resolution
1244 fest, wonach Kosovo Teil Serbiens ist. Bisher pflegte Putin seinen
serbischen Gesprächspartnern zu sagen, er könne «kein grösserer Serbe
sein» als sie selber. Mit anderen Worten: Er sichere die Ablehnung von
Kosovos Unabhängigkeit nur so weit, als sie von den Serben selber
aufrechterhalten werde. Doch im Herbst, in einem Tête-à-Tête mit Putin,
fiel Vucics Vorschlag eines territorialen Kompromisses auch im Kreml
durch.
Putin, so
berichtet Maxim Samorukov vom Moskauer Carnegie-Zentrum, lehne einen
Handel ab, an dessen Ende Kosovos Anerkennung stünde. Dahinter steckt
Methode: So bleibt Serbien – und insbesondere Vucic – in der Umarmung
des Kremls gefangen. Die serbische Führung ist zur Geisel ihrer
Russland-Euphorie geworden, mit der sie seit den 1990er Jahren die
Freundschaft mit dem grossen slawischen Bruder zelebriert. Kein
serbischer Politiker ist in seiner Heimat auch nur annähernd so populär
wie Putin. Wenn Vucic unvermittelt auf einen Versöhnungskurs umschwenkt,
riskiert er einen Konflikt mit dem Kreml. Und dieser könnte ihn mit
einer grossangelegten Kampagne politisch sehr schnell erledigen. In der
serbischen Kirche und bei einem grossen Teil der nationalistischen
Öffentlichkeit gelten Konzessionen in der Kosovofrage ohnehin als
Landesverrat.
Die «humanitäre Intervention»
Weshalb
aber stehen die Europäer, allen voran Deutschland, einer Einigung von
Thaci und Vucic im Weg? Der bulgarische Politikwissenschafter Ivan
Krastev hat eine Antwort darauf: «Nirgends verhält sich Europa so
ideologisch wie auf dem Balkan». Das, so Krastev, habe mit dem
Selbstverständnis der Europäer zu tun. «Wie nichts anderes haben die
Jugoslawienkriege die Identität der Europäer nach dem Fall der Mauer
geprägt.» Milosevic und andere nationalistische Politiker aus dem
jugoslawischen Raum standen mit ihrem Wahn von ethnischer Dominanz und
dem Kampf um Territorien für «jenes Europa, das wir nicht mehr wollen».
Die
Geburtsstunde des europäischen Triumphalismus schlug nicht, wie viele
heute meinen, mit dem Sieg im Kalten Krieg. Zu Beginn der 1990er Jahre
habe im Westen vielmehr Unsicherheit geherrscht angesichts einer
unübersichtlich gewordenen Welt. Dem verlieh Zbigniew Brzezinski
Ausdruck mit seinem Buch «Out of Control» von 1993, das von der
krisenhaften Beschleunigung der Geschichte handelt – und nicht von deren
Ende, wie es Francis Fukuyama 1989 hatte heraufziehen sehen.
Nach
Krastev setzte das Hochgefühl erst mit dem Krieg um Kosovo ein, der als
ein «neuer Typus von Krieg» wahrgenommen wurde. Man hatte ihn nicht
primär aus geopolitischen Motiven geführt, sondern um hehrer Prinzipien
wie Menschenrechte und Multiethnizität willen und «weil man sich mit
‹andern› identifizierte – den Kosovo-Albanern –, auch wenn diese
religiös und kulturell verschieden waren». Diesen Krieg taufte man dann
sehr unbescheiden und sehr ideologisch die «humanitäre Intervention.»
Mit
dem Sieg über Serbien schienen der ethnische Nationalismus und
Grenzverschiebungen ein für alle Mal auf der Verliererseite zu stehen.
Die EU stilisierte sich zum Champion der multiethnischen Demokratie auf
dem Balkan. An dieser Idee wird in manchen EU-Staaten à tout prix
festgehalten, selbst im Fall Kosovos, wo sie eine Fiktion ist. Diese
ideologische Sturheit ist leicht zu erklären. Gäbe man sie auf zugunsten
einer realistischeren Einschätzung, bedeutete dies das Eingeständnis,
dass das Projekt gescheitert ist.
Es geht um Anerkennung
Diese
Realitätsverweigerung führt auch dazu, dass man nicht genau hinschaut.
Nochmals Krastev: Dem unvoreingenommenen Beobachter müsse eigentlich
schnell klar werden, dass hinter dem Gebietsaustausch nicht jener
furiose Nationalismus stehe, der nach ethnischer Reinheit und
Territorium strebe. Für die Serben gehe es nur noch darum, nicht als die
totalen Verlierer dazustehen. Und die Kosovaren bangten um die Früchte
ihres Sieges angesichts des schwindenden Rückhalts im Westen und vor
allem in Washington. Damit sind wir wieder bei der von Remzi Lani
diagnostizierten...
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