Deripaskas Firma CEAC hat Schiedsspruch gegen Montenegro verloren
Podgorica (APA) - Der in Zypern ansässige
Aluminium-Produzent CEAC (Central European Aluminium Company), der zur
Firmengruppe des russischen Industriellen Oleg Deripaska gehört, hat ein
vor dem Wiener Schiedsgericht UNCITRAL geführtes Schiedsverfahren gegen
Montenegro nun verloren. CEAC hatte dem Adriastaat die Verletzung eines
zwischen dem Unternehmen und Montenegro 2009 abgeschlossenen Abkommens
vorgeworfen.
Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums in Podgorica hat das
Schiedsgericht nun festgestellt, dass CEAC und nicht der Staat
Montenegro gegen die Vereinbarungen verstoßen habe. Das Unternehmen
wurde daher verpflichtet, den Adriastaat mit 288.000 Euro zu
entschädigen. 259.000 Euro beziehen sich dabei auf die Verletzung der
Investitionsverpflichtungen, weitere 29.000 Euro auf das Ausbleiben der
obligatorischen jährlichen Investitionsberichte. Dazu kommen Zinsen, die
ab 30. Jänner 2015 bis zur vollen Auszahlung der Entschädigungssumme
berechnet würden, hieß es ferner.CEAC hatte nach Angaben des Wirtschaftsministeriums zuvor im Juli vor dem Schiedsgericht in Paris bereits ein anderes Schiedsverfahren gegen Montenegro verloren, das sich auf den Schutz von ausländischen Investitionen bezog, und wurde zur Zahlung der Verfahrenskosten in der Höhe von 900.000 Euro verpflichtet.
Montenegro hatte seinen einst größten Industriebetrieb im Jahr 2005 mehrheitlich (zu 65,4 Prozent) an die CEAC verkauft. 2010 nahm der kleine Adriastaat dann die Hälfte der russischen Anteile wieder zurück. Im Juli 2013 leitete die Regierung in Podgorica schließlich das Konkursverfahren über den Aluminium-Produzenten ein, nachdem die Schulden laut damaligen Medienberichten auf 460 Mio. Euro angestiegen waren.
Montenegro, ein pleite Staat, wo nun die letzten Arbeitsplätze der Aluminium Werke KAP vernichtet werden
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