Bringen die US Medien sogar, wie es in Deutschland mit den täglichen Messermorden zu geht. Absturz nur noch in ein kriminelles Enterprise, die Deutsche Regierung und ihre Mafia Klientel Institutionen
- Genoveva Ruiz Calavera (Hirnlos und peinlich)
- und vor allem Genoveva Ruiz Calavera, im enormen Interessen Konflikt, wie eine „Nghradeta“ Organisation aufgebaut
- Independent Observation Mission (ONM) mit illegalem Selbst Bedienungs Management Board was Verfassungs widrig ist.
- Andere Super Idioten der EU im Betrugs Imperium der EU.
Lachkrampf über diesen Idioten, mit seinem Dumm Geschwätz in Tirana, was man in der TV Aufnahme schnell erkennt.
Sylvain Gamber (political chief of EU delegation) für die Justiz Reform zuständig, ist im Modell des EU Betruges und der IRZ-Stiftung aber ein Experte (Verträge), für Fischerei in der EU und Norwegen.
Ein selbst ernannter Doktor, der kein Doktor ist und ein Grüner Trottel, denn Investitionsrecht, Abitrage Garantien gelten nachdem Desaster der Deutschen, Weltweit nicht mehr. Kein Doktor, sondern er nennt sich auch nur Doktorant: Der Spinner: Matthäus Fink! Er hat noch nie im Ausland gearbeitet, schreibt aber über Justiz, Investitionsschutz Abkommen im Ausland. Sozialmedia verblödete Gestalten, die für Aufsehen in der Welt sorgen Zum Spaß Hausdurchsuchungen machen, Handy wegnehmen finden die perversen Hirnlosen ganz toll
Vance spricht von „Irrsinn“Wirbel um CBS-Sendung über Meinungsfreiheit in Deutschland
Die deutschen Staatsanwälte Dr. Matthäus Fink, Svenja Meininghaus und Frank-Michael Laue
Vor allem die lachenden deutschen Staatsanwälte sorgen in den sozialen Netzwerken für heftige Reaktionen.
Der US-Sender CBS setzt sich einer aktuellen Reportage mit Deutschlands Handhabung von Hasskommentaren im Internet auseinander. In den sozialen Netzwerken entfachte der Beitrag eine massive Debatte über die unterschiedlichen Vorstellungen von Meinungsfreiheit. US-Vizepräsident J.D. Vance reagierte mit heftigen Worten.
Im Rahmen des TV-Formats „60 Minutes“ begleiteten US-Journalisten von CBS deutsche Ermittler bei der Arbeit. Unter anderem wurden Einsatzkräfte bei Hausdurchsuchungen in Niedersachsen gezeigt. In den Aufnahmen ist zu sehen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft frühmorgens Wohnungen durchsuchten und Handys, Festplatten und Laptops beschlagnahmten.
CBS-Reportage „60 Minutes“ zeigt lachende Staatsanwälte
Die Einsätze fanden demnach im Rahmen des sogenannten „Aktionstags gegen Hasskriminalität im Netz“ statt. Federführend für die Aktion waren die Staatsanwälte Dr. Matthäus Fink, Svenja Meininghaus und Frank-Michael Laue, die in der CBS-Reportage bereitwillig Auskunft erteilten.
„Wie reagieren die Leute, wenn Sie ihre Handys beschlagnahmen?“, wollte die CBS-Moderatorin Sharyn Alfonsi unter anderem von den Staatsanwälten wissen.
Begleitet von ausgelassenem Lachen antworten die drei Verantwortlichen, dass die Menschen schockiert seien. „Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Das ist sogar schlimmer als die Geldstrafe selbst“, erklärt Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue.
Staatsanwältin erklärt im US-TV: „Für uns ist es dasselbe“
Laue steht an der Spitze der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) in Niedersachsen. Etwa 3500 Fälle bearbeite diese spezielle Einheit pro Jahr. In Deutschland wird die freie Meinungsäußerung durch die Verfassung geschützt. Die Verbreitung von Hassreden oder diskriminierenden Beleidigungen wird davon jedoch nicht umfasst.
„Im Falle des Teilens ist es ebenfalls eine Straftat. Denn der Leser kann nicht unterscheiden, ob Sie es selbst erfunden oder nur erneut gepostet haben. Für uns ist es dasselbe“, erklärt Staatsanwältin Svenja Meininghaus. Dabei geht es auch um beleidigende oder rassistische Inhalte.
US-Reporterin überrascht von hohen Strafen
Die Strafen reichen von Geldbußen bis zu Haft für Wiederholungstäter. „Das ist kein Strafzettel“, sagt Staatsanwalt Laue etwa über eine Strafe von 3.750 Euro für einen Beitrag in den sozialen Medien, der Flüchtlingskinder aufforderte, mit elektrischen Leitungen zu spielen.
Eine Geldbuße, über dessen Höhe die US-Reporterin überrascht und ungläubig mit „wow“ reagiert.
Heftige Reaktionen über lachende Staatsanwälte
Der Beitrag schlägt in den USA hohe Wellen. Insbesondere die Szene, in der die Staatsanwälte über die beschlagnahmten Handys lachen, verbreitete sich rasant in den sozialen Netzwerken. „Das Kichern, als sie darüber sprechen, das Leben von Menschen zu zerstören, ist bezeichnend“, lautete ein viel beachteter Kommentar. Ein User aus Deutschland fügte hinzu: „Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe für den Betroffenen ist. Unabhängig davon, ob der überhaupt eine Straftat begangen hat.“
US-Vizepräsident JD Vance, der sich bereits im Vorfeld wiederholt kritisch gegenüber deutschen Behörden und Mandatsträgern geäußert hatte, ergriff die Gelegenheit und reagierte umgehend auf die CBS-Reportage.
US-Vize Vance nennt Meinungsfreiheit in Deutschland „orwellisch“
„Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten“, schrieb Vance auf X. „Das ist orwellisch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“
ance spricht von „Irrsinn“Wirbel um CBS-Sendung über Meinungsfreiheit in Deutschland
Die deutschen Staatsanwälte Dr. Matthäus Fink, Svenja Meininghaus und Frank-Michael Laue
Copyright: CBS/60 Minutes
Vor allem die lachenden deutschen Staatsanwälte sorgen in den sozialen Netzwerken für heftige Reaktionen.
Der US-Sender CBS setzt sich einer aktuellen Reportage mit Deutschlands Handhabung von Hasskommentaren im Internet auseinander. In den sozialen Netzwerken entfachte der Beitrag eine massive Debatte über die unterschiedlichen Vorstellungen von Meinungsfreiheit. US-Vizepräsident J.D. Vance reagierte mit heftigen Worten.
Im Rahmen des TV-Formats „60 Minutes“ begleiteten US-Journalisten von CBS deutsche Ermittler bei der Arbeit. Unter anderem wurden Einsatzkräfte bei Hausdurchsuchungen in Niedersachsen gezeigt. In den Aufnahmen ist zu sehen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft frühmorgens Wohnungen durchsuchten und Handys, Festplatten und Laptops beschlagnahmten.
CBS-Reportage „60 Minutes“ zeigt lachende Staatsanwälte
Die Einsätze fanden demnach im Rahmen des sogenannten „Aktionstags gegen Hasskriminalität im Netz“ statt. Federführend für die Aktion waren die Staatsanwälte Dr. Matthäus Fink, Svenja Meininghaus und Frank-Michael Laue, die in der CBS-Reportage bereitwillig Auskunft erteilten.
„Wie reagieren die Leute, wenn Sie ihre Handys beschlagnahmen?“, wollte die CBS-Moderatorin Sharyn Alfonsi unter anderem von den Staatsanwälten wissen.
Begleitet von ausgelassenem Lachen antworten die drei Verantwortlichen, dass die Menschen schockiert seien. „Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Das ist sogar schlimmer als die Geldstrafe selbst“, erklärt Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue.
Staatsanwältin erklärt im US-TV: „Für uns ist es dasselbe“
Laue steht an der Spitze der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) in Niedersachsen. Etwa 3500 Fälle bearbeite diese spezielle Einheit pro Jahr. In Deutschland wird die freie Meinungsäußerung durch die Verfassung geschützt. Die Verbreitung von Hassreden oder diskriminierenden Beleidigungen wird davon jedoch nicht umfasst.
„Im Falle des Teilens ist es ebenfalls eine Straftat. Denn der Leser kann nicht unterscheiden, ob Sie es selbst erfunden oder nur erneut gepostet haben. Für uns ist es dasselbe“, erklärt Staatsanwältin Svenja Meininghaus. Dabei geht es auch um beleidigende oder rassistische Inhalte.
US-Reporterin überrascht von hohen Strafen
Die Strafen reichen von Geldbußen bis zu Haft für Wiederholungstäter. „Das ist kein Strafzettel“, sagt Staatsanwalt Laue etwa über eine Strafe von 3.750 Euro für einen Beitrag in den sozialen Medien, der Flüchtlingskinder aufforderte, mit elektrischen Leitungen zu spielen.
Eine Geldbuße, über dessen Höhe die US-Reporterin überrascht und ungläubig mit „wow“ reagiert.
Heftige Reaktionen über lachende Staatsanwälte
Der Beitrag schlägt in den USA hohe Wellen. Insbesondere die Szene, in der die Staatsanwälte über die beschlagnahmten Handys lachen, verbreitete sich rasant in den sozialen Netzwerken. „Das Kichern, als sie darüber sprechen, das Leben von Menschen zu zerstören, ist bezeichnend“, lautete ein viel beachteter Kommentar. Ein User aus Deutschland fügte hinzu: „Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe für den Betroffenen ist. Unabhängig davon, ob der überhaupt eine Straftat begangen hat.“
US-Vizepräsident JD Vance, der sich bereits im Vorfeld wiederholt kritisch gegenüber deutschen Behörden und Mandatsträgern geäußert hatte, ergriff die Gelegenheit und reagierte umgehend auf die CBS-Reportage.
US-Vize Vance nennt Meinungsfreiheit in Deutschland „orwellisch“
„Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten“, schrieb Vance auf X. „Das ist orwellisch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“
Matthäus Fink
Zur Person
Matthäus Fink ist Doktorand am Institut für Völkerrecht und Europarecht der Georg-August-Universität Göttingen bei Prof. Dr. Andreas Paulus seit Februar 2010. In seiner Doktorarbeit beschäftigt er sich mit dem Verhältnis von Naturschutzgebieten unter völkerrechtlichen Umweltschutzabkommen zum internationalen Investitionsschutzrecht. Seit 2009/2010 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Paulus und zurzeit in Elternzeit. 2009 hat er sein 1. Staatsexamen in Rechtswissenschaften abgelegt. Als Schwerpunktbereich hat er Völker- und Europarecht gewählt. 2005/2006 hat er im Rahmen des ERASMUS-Programms an der Universidad de Cordoba / Spanien studiert. In Verbindung mit diesem Aufenthalt hat er den Magister-Ergänzungsstudiengang ‚Magister Legum Europae‘ (MLE) absolviert. Zudem hat er am Völkerrechtswettbewerb ‚Jessup Moot Court‘ als Teilnehmer (2007/08) und als Betreuer (2008) teilgenommen. Seit 2012 ist er Mitglied im Scientific Advisory Board des Goettingen Journal of International Law (GoJIL) sowie im Arbeitskreis junger Völkerrrechtler (AjV).
Vorträge
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das Grüne Komplett der Hafen Anwälte, gegen Dr. Rainer Füllich von Antonia Fischer, Mark Templin
Das Füllmich-Komplott
Dienstag, 19. November 2013
Justiz und Balkan: Nur die EU - US Justiz Missionen profitieren wie ein kriminelles Enterprise
Im Lande der Null Justiz: der Mafiöse Justiz Aufbau der IRZ-Stiftung - EURALIUS Mission als kriminelles Enterprise in Albanien
Man muss nur noch Idiot sein in Deutschland, was man schon mit den Corona Experten sah
Adis Ahmetovic, Berichterstatter des Bundestags für den Westbalkan und seit den Wahlen im September 2021 SPD-Bundestagsabgeordneter, betont, es sei gut, dass die serbische Opposition die Wahlen nicht wie 2020 boykottiert: "Nach den letzten Wahlen fehlten all diese grundlegenden Mechanismen einer parlamentarischen Demokratie, bei der die Opposition im Parlament die Arbeit der Regierung kontrolliert", so Ahmetovic gegenüber der DW.
Adis Ahmetovic (SPD) ist Berichterstatter des Bundestags für den Westbalkan
Einfach dumm sein, ohne Beruf und Ausbildung reicht heute damit man Minister wird, wie bei Annalena Baerbock: Robert Habeck, Claudia Roth Lisa Paul als Beispiel
Die Friedens-Gespräche zwischen Russen und Amerikanern in Riad soll man, sagt sie, nicht "größer reden, als sie eigentlich sind". Das gesamte Zitat aus dem Interview lautet:
"Wir sollten jetzt nicht den riesengroßen Fehler machen, auch noch dem Putin einen Gefallen zu tun, indem wir diese Gespräche größer reden, als sie eigentlich sind."
Welch ein Satz! Wie aus altem 50er Jahre Schlamm gebacken! Man kann "den" Putin schon zittern sehen: Tante Lena will ihm keinen Gefallen tun! Man kann den Präsidenten der Russischen Föderation bis nach Berlin heulen hören: Ohne einen Gefallen von Lena kann er doch nicht leben!
Höchste Posten im Aufwärtigem Amte, der DGAP, die Nudel Dummheit und Expertin, ohne jede Ausbildung
Selten hat die Welt, so dumme Leute in einer Regierung gesehen. Ohne Beruf, diese erbärmliche Frau der Grünen
heisst nun Jessica Leutert, vorher mit dummen Sprüchen, wie sie die Justiz manipulieren Jessica Kordouni
Die „Berliner Zeitung“
titelte daraufhin: „Grüne nimmt Einfluss auf die Tagesschau: Berichte
über Demos gegen AfD statt Bauernproteste“ und fragte angesichts des
Fokus in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten auf die
Berichterstattung über AfD-kritische Demos: „Steckt politische
Einflussnahme dahinter?“.
Im Nachrichtenmagazin 60 Minutes des US-Senders CBS wurde jüngst über Hausdurchsuchungen in Deutschland aufgrund von "Hassrede" berichtet. Das Fernsehteam begleitete die deutsche Polizei bei einer Hausdurchsuchung wegen eines "rassistischen Posts" im Internet, während drei niedersächsische Staatsanwälte in der Sendung die Rechtsgrundlage erläuterten, aufgrund derer die Behörden gegen Bürger vorgehen, die "Hass" im Netz verbreitet haben sollen.
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