MoldawienDie vorbereitete Wahlfälschung7. September 2025Ich
habe oft über die anstehenden Wahlen in Moldawien berichtet, bei
Interesse finden Sie hier mehr Details. Jetzt übersetze ich einen
Artikel der TASS über die wirtschaftlichen Probleme in Moldawien und die
Gründe dafür. Beginn der Übersetzung: In Chisinau ist…
Abstimmung mit den Füßen
Umfragen von Ende August 2025 zeigen eine leichte Dominanz des
prorussischen Patriotischen Blocks gegenüber den Befürwortern dem
europäischen Weg: 36 Prozent gegenüber 32,1 Prozent. Viel deutlicher
(und folgenreicher) ist die allgemeine Enttäuschung über das
demokratische Verfahren selbst. Laut Morari News glauben 64 Prozent
nicht an die Fairness des Wahlkampfs, 65 Prozent verdächtigen
Präsidentin Sandu, staatliche Mittel zu missbrauchen, und 72 Prozent
räumen die Möglichkeit von Wahlfälschung bei der moldawischen Diaspora
ein.
Im letzteren Fall geht es um ein kollektives Trauma. Der Ausgang der
Präsidentschaftswahl 2024 zwischen Maia Sandu und dem gemäßigten
Kandidaten Alexandru Stoianoglo blieb bis zum letzten Moment ungewiss.
Die Zentrale Wahlkommission Moldawiens hatte die Niederlage der
Präsidentin im Inland bereits gemeldet, als Stimmen aus dem Ausland
eintrafen. Dort setzten sich die Befürworter des europäischen Kurses
deutlich durch. Ihre konsolidierte Unterstützung für die Präsidentin
ermöglichte es ihr, die Präsidentschaft zu behalten.
Maia Sandu, ist eigentlich eine lächerliche Frau, von Harvard, der Weltbank, weil man so einfach viel Geld stehlen kann. Die Kinderlose Frau, leidet an ihrem Korruptionsvirus, denn alle Dummen haben
Alles was die EU mit Milliarden finanziert, ist Dumm Mafia Stile, wie in Rumänien zuletzt, und jetzt nochmal in Molawien. Die EU Commission Bande mit der korrupten Ursula von der Leyen, ist von Niemanden gewählt
Moldawien: Oppositionskandidat nicht zur Präsidentschaftswahl zugelassen
Demokratie à la EUDie Vorbereitungen für die Manipulation der Wahlen in Moldawien laufen auf Hochtouren21. August 2025Ende
September stehen in Moldawien Parlamentswahlen an und die pro-westliche
Regierung, die die Wahlen nach allen Umfragen verlieren wird, arbeitet
weiter an der Manipulation der Wahlen. Das Verfassungsgericht wurde
gleichgeschaltet, Oppositionsparteien und Proteste wurden verboten und
Oppositionsführer eingesperrt.Die pro-westliche Regierung in Moldawien… Keine Kommentare
wie in Rumänien, man versuchte es auch in Deutschland
Verfassungsgericht gleichgeschaltet
Am 17. August hat die moldawische Regierung die Mandate der Mitglieder des Verfassungsgerichts um weitere sechs Jahre verlängert.
Die Vereidigungszeremonie fand in Anwesenheit von Präsidentin Maia
Sandu im moldawischen Parlament statt. Die parlamentarische Opposition
protestierte und warf der pro-westlichen Regierung eine Usurpierung der
Macht vor.
Die Fraktionen des kommunistischen und sozialistischen Blocks sowie
Abgeordnete des fraktionslosen Blocks Sieg entrollten auf ihren Plätzen
Transparente mit der Aufschrift „Das Verfassungsgericht gehört dem
Volk“, „Das Verfassungsgericht gehört nicht euch“ und „Wir brauchen kein
Taschen-Verfassungsgericht“. Während der Parlamentssitzung gab es auch
vor dem Parlament Proteste der Opposition.
Oppositionsparteien verboten
Schon am 12. August hat die Regierung angekündigt,
die Parteien, die sich im nicht zur Wahl zugelassenen Oppositionsblock
„Sieg“ zusammengeschlossen, die Teilnahme an der Parlamentswahl
verbieten zu wollen.
Am 18. August entschied
das Berufungsgericht von Chișinău erwartungsgemäß, die Arbeit der fünf
größten Parteien des Oppositionsblocks „Sieg“ einzuschränken. Das
geschah in Form einer einstweiligen Verfügung, die bis zur
Gerichtsentscheidung im Hauptverfahren gilt. In dem Verfahren fordert
das Justizministerium, vier der Parteien als Rechtsnachfolger der Partei
„Schor“ anzuerkennen, deren Auflösung die moldawische Regierung schon
2023 vor dem Hintergrund der massiven regierungskritischen Proteste
gegen die steigende Verarmung in Moldawien und die zeitweise auf 30
Prozent gestiegenen Inflation erwirkt hat, und diese Parteien
aufzulösen.
Damit wird den Parteien wahrscheinlich die Teilnahme an den Wahlen
verwehrt. Dagegen mit einer Klage gegen vor dem Verfassungsgericht
vorzugehen, dürfte aus den oben genannten Gründen wenig Aussicht auf
Erfolg haben.
Manipulation der Wahl durch Reduzierung der Wahllokale
Schon bei den Präsidentschaftswahlen im letzten Herbst hat
Präsidentin Sandu die Wahl nur durch Manipulationen gewinnen können. Im
Inland hat Präsidentin Sandu die Wahl verloren und konnte nur im Amt bleiben,
weil sie dank der Stimmen der Exilmoldawier in Europa doch noch mit
einigen Zehntelprozent Vorsprung einen knappen Gesamtsieg einfahren
konnte. Das war jedoch nur möglich, weil sie für die etwa 400.000
Exilmoldawier in Europa über 230 Wahllokale öffnen ließ, für die
ebenfalls etwa 400.000 Exilmoldawier in Russland, die gegen die
Regierung gestimmt hätten, jedoch nur zwei Wahllokale.
Auch die Wähler in der abtrünnigen Republik Transnistrien stimmen
fast ausschließlich gegen Sandu, weshalb die Regierung bei den
Präsidentschaftswahlen die Zahl der Wahllokale auch in Transnistrien
reduziert hat und außerdem unter Vorwänden zeitweise eine Brücke sperren
ließ, über die Transnistrier zur Wahl nach Moldawien fahren wollten.
Angeblich hatten anonyme Anrufe mit der Sprengung der Dnjestr-Brücke
gedroht.
Mafia Stile der EU, Wahlen für ungültig zu erklären, was nun die
"Venice" Organisation der EU bestätigt. Frei erfundener Grund, ohne den
Wahlsieger anzuhören, denn real benutzte die EU Freundliche Bande, Tik
Tok, als Wahl Propaganda. Freitag, 7. Februar 2025
Inzwischen ist auch anzunehmen, dass sich die Europäische Union in höchst undemokratischer Art und Weise direkt in das Geschehen eingemischt hat. Dies gab der ehemalige französische EU-Kommissar
Zehntausende demonstrieren in Rumänien wegen gestohlener Präsidentenwahl
12. Januar 2025
Zehntausende demonstrieren gegen gestohlene Wahl.
In Rumänien gewann “überraschend” der als prorussisch und
rechtsextrem geframte Călin Georgescu die Präsidentschaftswahl. Das
politisch linksgerichtete Verfassungsgericht entschied in Folge, dass
die Wahl ungültig sei und wiederholt werden müsse. Der Grund wären
“Videos auf TikTok” gewesen, welche die Wahl im Sinne Russlands
beeinflusst hätten. Im Grunde genommen ist die Wahlwiederholung eine
willkürliche Missachtung der rumänischen Demokratie. Heute kam es zu
Großprotesten.
Der erste Wahlgang fand am 24. November 2024 statt. Dabei gewann der
als prorussisch und rechtsextrem geframte Călin Georgescu die meisten
Stimmen. Elena Lasconi von der liberalen USR-Partei kam auf den zweiten
Platz, während der sozialdemokratische Regierungschef Marcel Ciolacu nur
den dritten Platz belegte.
von einer ins Ausland verkauften: Kinder Prosituierten, zur Praesidentin
der Westlichen Georg Soros Ratten und mit manipulierten Auslandstimmen von
Toden, angeblichen Moldawiern will man an der Macht bleiben
Wahlmanipulation in Moldawien | Von Thomas Röper
Veröffentlicht am: 22. Oktober 2024 | Anzahl Kommentare: 2 Kommentare
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Westliche Werte
In Moldawien war die „Operation Wahlmanipulation“ offenbar erfolgreich
Nachdem es so schien, als habe sich eine Mehrheit der Moldawier im
Referendum gegen den E... Weiterlesen
Wundersame moldawische Wahlen: Warum der "Sieg" Sandus nichtig ist
Die amtierende Präsidentin Moldawiens Maia Sandu ist zur
Wahlsiegerin erklärt worden. Gewonnen hat sie die Wahlen nicht. Wie das
möglich ist, machen Merkwürdigkeiten bei Wählerstatistiken und der
Ausschluss großer Wählergruppen vom Wahlgeschehen deutlich.
Wähler
zweiter Klasse: In Russland lebende moldawische Bürger stehen Schlange
vor einem von insgesamt nur zwei Wahllokalen in Moskau
Von Wladislaw Sankin
Bei
den Präsidentschaftswahlen in Rumänien im Jahr 2009 besiegte der
prowestliche Kandidat Traian Basescu seinen Rivalen Mircea Geoana in der
zweiten Runde mit einem minimalen Vorsprung von 0,68 Prozent. Wie im
Falle der moldawischen Präsidentin Maia Sandu gewann er dank der Stimmen
aus der Diaspora. Damals befanden sich Millionen Rumänen als
Arbeitsmigranten im Ausland.
Erst acht Jahre später stellte die
Parlamentskommission fest, dass die rumänischen Behörden die
Diaspora-Stimmen durch einen großangelegten Betrug "korrigiert" hatten.
Sie kam eindeutig zu dem Schluss, dass ohne diese Wahlmanipulation der
damalige Präsident Basescu nicht wiedergewählt worden wäre. Während
seiner Präsidentschaft im Jahr 2007 trat Rumänien der EU bei.
Nun wiederholt sich die Geschichte im benachbarten Moldawien.
Wieder haben die Stimmen der "Diaspora" die Wahl einer stramm
prowestlichen Kandidatin entschieden. Aber es gibt einen Unterschied. Um
herauszufinden, dass die Ergebnisse der Wahl gefälscht waren, muss man
nicht acht Jahre warten.
Warum sind die Wahlen gefälscht? Der
erste Beleg dafür sind Merkwürdigkeiten bei der Wählerstatistik. Am 3.
November fand die Stichwahl zwischen der prowestlichen Kandidatin
(besser gesagt, der Marionette des Westens) Maia Sandu und dem
Ex-Generalstaatsanwalt Alexandr Stoianoglo statt. Im Vergleich zur
ersten Runde tauchte eine große Anzahl neuer "Wähler" im Ausland wie aus
dem Nichts auf. Nach Angaben der zentralen Wahlkommission stieg die
Gesamtzahl der Wähler im Vergleich zur ersten Runde unerwartet um
105.000 Personen von 3.023.809 auf 3.128.022, während die Zahl
derjenigen, die angeblich im Ausland gewählt haben, um 90.000 von
240.548 auf 328.629 anstieg.
Der Scheinanstieg der Zahl der Wähler
fand also fast ausschließlich im Ausland statt. Darüber hinaus
organisierten sich alle diese Scheinwähler im Ausland, um für Sandu zu
"stimmen", deren Unterstützungsgrad im Ausland von 169.294 (erster
Wahlgang) auf 263.384 (zweiter Wahlgang) – also um 94.000 – anstieg. Es
bleibt zu bemerken, dass es im Ausland so gut wie keine Kontrolle über
das Wahlgeschehen und die Zählung gab, was massive "Einwürfe" der
nötigen Stimmen ermöglichte.
Gleichzeitig
blieben die Wahllokale in der EU halb leer und gaben Sandu die Stimmen,
die sie zum Sieg brauchte. Außerdem ist so ein angeblich massiver
Unterschied bei Wahlpräferenzen zwischen den Wählern im Inland und
Ausland nicht plausibel. In ihrer Mehrheit fahren Moldawier nicht aus
Liebe zur Europäischen Union und dem Okzident gen Westen, sondern bloß,
um Geld zu verdienen. Politisch können sie untereinander
unterschiedliche Meinungen haben.
Aber das Wichtigste ist: Auf dem
Territorium Moldawiens verlor Sandu die Wahl mit 48,81 zu 51,19
Prozent. Moldawier im Landesinneren wissen aus eigener Erfahrung, was
die Präsidentschaft Sandus bedeutet, und haben sie abgewählt.
Nach
Auszählung aller Stimmen im Inland lag der Kandidat Alexandr Stoianoglo
vor Maia Sandu. Er tritt für eine Verbesserung der Beziehungen zu
Russland ein, Sandu dagegen ist stramm prowestlich eingestellt und will
Moldawien von Russland abschneiden.Screenshot Wahlkommission
Die
in Russland lebenden moldawischen Bürger waren dagegen von der Wahl
ausgeschlossen. In Russland leben etwa 400.000 bis 500.000 Moldawier,
aber es wurden nur zwei Wahllokale für die Stimmabgabe geöffnet, in
denen 9.998 Stimmzettel zur Verfügung gestellt wurden – und die reichten
am Ende nicht aus. Die Szene, als der Wahlleiter den wartenden Menschen
vor einem Wahllokal verkündet, dass sie aufgrund der fehlenden Zettel
nicht mehr wählen können, belegt diese Situation eindrücklich.
Bei den vorangegangenen Wahlen waren 17 Wahllokale in Russland
geöffnet worden, was auch im Vergleich zu circa 200 Wahllokalen im
westlichen Ausland nicht genug war. Bei der diesjährigen Wahl waren
ursprünglich fünf Wahllokale vorgesehen, am Ende blieben es nur zwei. So
wurde hunderttausenden in Russland lebenden Bürgern das Wahlrecht
entzogen. Keine westliche Institution, ob OSZE oder Europarat, hat diese
gröbste Wahlmanipulation, die es gibt – die Verunmöglichung der
Ausübung des Wahlrechts – bemängelt.
Im Gegenteil, weil einige
moldawische Bürger sich entschieden haben, für die Erfüllung ihrer
Wahlpflicht aus Russland nach Minsk oder Baku auszufliegen, haben
deutsche Medien nicht den moldawischen Behörden, sondern Russland
Wahlmanipulation vorgeworfen. Angeblich habe Russland diese Reisen
organisiert, was nach moldawischen Gesetzen verboten ist – siehe dazu
eine von dpa verfasste Meldung, die heute Morgen quer durch die deutsche Presse ging. Wahrlich eine Chuzpe in Orwellschen Ausmaßen!
Eine
weitere Manipulation fand im Landesinneren statt, als tausende
Einwohner Transnistriens durch Straßensperren an der Grenze der Republik
unter fadenscheinigen Vorwänden von der Wahl ausgeschlossen waren. Auf
dem Territorium der nicht anerkannten Republik waren die
Wahllokale aus "Sicherheitsgründen" nicht geöffnet. Die Transnistrier
gelten als Sandu-kritisch und die Behörden haben ihnen die Wahl maximal
erschwert.
Es könnten noch mehr Verstöße genannt werden, wie etwa
Zensur, Mediensperren und massiver polizeilicher Druck auf die
Opposition, aber schon diese drei Punkte machen die Ergebnisse der
moldawischen Präsidentschaftswahlen rechtlich gesehen null und nichtig,
und darüber sind sich sowohl Experten als auch die moldawische
Opposition einig. Die Sozialistische Partei Moldawiens, die Sandus
Gegenkandidaten, Alexandr Stoianoglo, aufgestellt hat, erkannte die
Wahlergebnisse in ausländischen Wahllokalen nicht an.
Politiker in Russland haben auf die oben geschilderte eklatante
Wahlmanipulation mit Spott und Kritik reagiert. Der Vize-Sprecher des
Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, nannte die Wahlen "beschämend"
und wies darauf hin, dass der Westen sie erwartungsgemäß positiv
beurteilt hat. Es sei unmöglich, Lob an den Wahlen anders zu nennen als
einen offenen Verrat an den eigenen berüchtigten "demokratischen
Werten", schrieb der Politiker auf Telegram.
Ob der skandalöse
Wahlausgang im politisch gespaltenen Land für eine politische Krise
sorgen wird, bleibt abzuwarten. Und ob Moldawien, wie von Sandu
versprochen, mit schnellem Tempo den Weg in den Westen beschreitet,
hängt von den Parlamentswahlen ab, die vor dem 11. Juli 2025 stattfinden
werden. Um ihre Politik durchsetzen zu können, brauchen moldawische
Präsidenten eine parlamentarische Mehrheit.
Die EU konnte „ihre“ Präsidentin in Moldau halten – obwohl
sie die Wahl im Land zuhause verloren hat. Doch statt Vorwürfe der
Manipulation kamen dieses Mal aus Brüssel Glückwünsche. Dabei sind die
Vorwürfe umfassend.
Maia Sandu, die amtierende Präsidentin in Moldau und Liebling von
Leyen und Brüssel, hat die Stichwahl um ihr Amt Anfang November
eigentlich verloren. Allerdings „nur“ im Inland. Nach der Auszählung der
Stimmen aus dem Ausland, kam sie dann auf 55,35 Prozent, lag somit
deutlich vor ihrem Konkurrenten. Statt Rufe nach Wahlbetrug und
„russischer Einmischung“ kamen aus dem Westen Glückwünsche.
Entschieden haben die Wahl damit Moldawier, die im Westen, vor allem
in Rumänien leben. Das war auch schon beim nicht-bindenden Referendum um
einen EU-Beitritt so – TKP hat berichtet. Doch die Vorwürfe wegen
möglicher Manipulation sind erheblich. Diesmal kommen diese Vorwürfe
aber nicht aus dem Westen, denn in Brüssel ist man über das Ergebnis
glücklich.
Weltbank Tussi, die Alles fälscht, Opposition willkürlich verbietet
von einer ins Ausland verkauften: Kinder Prostituierten, zur Präsidentin der Westlichen Georg Soros Ratten und mit manipulierten Auslandstimmen von Toden, angeblichen Moldawiern will man an der Macht bleiben
EU mischt sich offen in moldawischen Wahlkampf ein
Am Freitag fand der erste EU-Moldawien-Gipfel statt. Die
EU brachte ein Geldgeschenk in Höhe von 1,9 Milliarden Euro mit. Damit
sollen weitere Reformbemühungen auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft
finanziert werden. Im September sind Parlamentswahlen. Die EU mischt
sich offen in den Wahlkampf ein.
In Moldawien war die „Operation Wahlmanipulation“ offenbar erfolgreich
Nachdem es so schien, als habe sich eine Mehrheit der Moldawier im Referendum gegen den EU-Beitritt ausgesprochen, wandte sich das Blatt während der Auszählung der letzten 10 Prozent der Stimmen und nun scheint es eine hauchdünne Mehrheit für den EU-Beitritt zu geben.
Ein Kommentar von Thomas Röper.
In der Nacht auf Montag meldete die moldawische Wahlkommission, dass nach Auszählung von 90,04 Prozent der beim Referendum über den EU-Beitritt des Landes abgegebenen Stimmen 53,8 Prozent der Wähler gegen den EU-Beitritt gestimmt haben. Während der Auszählung der letzten knapp zehn Prozent der Stimmen scheint sich das Blatt aber gewendet zu haben und am Montagnachmittag wurde gemeldet, dass nach Auszählung von 98,6 Prozent der Stimmen eine hauchdünne Mehrheit von 50,27 Prozent für den EU-Beitritt gestimmt hat. In Zahlen ausgedrückt waren demnach 740.725 Wähler dafür und 732.891 dagegen.
Natürlich wird sofort von Wahlfälschung gesprochen, wenn sich ein Wahlergebnis bei der Auszählung der letzten zehn Prozent der Stimmen so verschiebt, aber ich vermute, dass dabei nicht einmal betrogen werden musste, sondern dass hier die von der pro-westlichen Regierung vor der Wahl eingeleiteten Maßnahmen zur Manipulation der Wahlergebnisse ausgereicht haben.
Warum die Stimmen der Exil-Moldawier entscheidend sind
Es gibt 3,5 Millionen Moldawier, allerdings hat wegen der extremen Armut etwa eine Million Menschen das Land verlassen. Etwa die Hälfte der Auswanderer ist nach Russland gegangen, die andere Hälfte in den Westen. Natürlich wählen die Exil-Moldawier mehrheitlich entsprechend des Landes, in das sie ausgewandert sind. Die Exil-Moldawier in Europa wählen pro-westlich, die Exil-Moldawier in Russland wählen entgegengesetzt.
Bei einer so großen Zahl an Auswanderern sind die Exil-Moldawier bei Wahlen natürlich eine wichtige Gruppe, denn sie machen etwa ein Drittel der Wahlberechtigten aus.
Bei Wahlen werden in der Regel zuerst die im Lande abgegebenen Stimmen ausgezählt und gemeldet, die Briefwahlstimmen und die im Ausland abgegebenen Stimmen werden erst etwas später in den Wahlergebnissen berücksichtigt. Auf diese Weise zeigt sich ein recht eindeutiges Bild: Die Menschen in Moldawien, deren Stimmen zuerst ins Wahlergebnis eingeflossen sind, waren mehrheitlich gegen den EU-Beitritt, wobei hinzukommt, dass einige Oppositionsgruppen dazu aufgerufen haben, das Referendum zu boykottieren, was bedeutet, dass nicht alle, die gegen den EU-Beitritt sind, auch ihre Stimme abgegeben haben.
Entscheidend für den Umschwung des Ergebnisses hin zu einer knappen Mehrheit für einen EU-Beitritt Moldawiens waren also die Stimmen der Exil-Moldawier. Und da kommen die Manipulationen der moldawischen Regierung ins Spiel.
Die manipulierte Wahl
Obwohl etwa eine halbe Million Moldawier in Russland und etwa eine halbe Million Moldawier im Westen leben, hat die moldawische Regierung in Russland nur zwei Wahllokale eröffnet, vor denen sich logischerweise sehr lange Schlangen bildeten, weil sie nur schätzungsweise 10.000 Wähler abfertigen konnten.
Für die andere halbe Million Exil-Moldawier, die im Westen leben und im Sinne der pro-westlichen Regierung abstimmen, wurden hingegen 234 Wahllokale in 37 Ländern geöffnet, was übrigens fast 90 Wahllokale mehr waren, als bei den letzten Wahlen 2020.
Nachdem es so schien, als habe sich eine Mehrheit der Moldawier im Referendum gegen den EU-Beitritt ausgesprochen, wandte sich das Blatt während der Auszählung der letzten 10 Prozent der Stimmen und nun scheint es eine hauchdünne Mehrheit für den EU-Beitritt zu geben.
von Anti-Spiegel
21. Oktober 2024 17:00 Uhr
In der Nacht auf Montag meldete die moldawische Wahlkommission, dass nach Auszählung von 90,04 Prozent der beim Referendum über den EU-Beitritt des Landes abgegebenen Stimmen 53,8 Prozent der Wähler gegen den EU-Beitritt gestimmt haben. Während der Auszählung der letzten knapp zehn Prozent der Stimmen scheint sich das Blatt aber gewendet zu haben und am Montagnachmittag wurde gemeldet, dass nach Auszählung von 98,6 Prozent der Stimmen eine hauchdünne Mehrheit von 50,27 Prozent für den EU-Beitritt gestimmt hat. In Zahlen ausgedrückt waren demnach 740.725 Wähler dafür und 732.891 dagegen.
Natürlich wird sofort von Wahlfälschung gesprochen, wenn sich ein Wahlergebnis bei der Auszählung der letzten zehn Prozent der Stimmen so verschiebt, aber ich vermute, dass dabei nicht einmal betrogen werden musste, sondern dass hier die von der pro-westlichen Regierung vor der Wahl eingeleiteten Maßnahmen zur Manipulation der Wahlergebnisse ausgereicht haben.
Warum die Stimmen der Exil-Moldawier entscheidend sind
Es gibt 3,5 Millionen Moldawier, allerdings hat wegen der extremen Armut etwa eine Million Menschen das Land verlassen. Etwa die Hälfte der Auswanderer ist nach Russland gegangen, die andere Hälfte in den Westen. Natürlich wählen die Exil-Moldawier mehrheitlich entsprechend des Landes, in das sie ausgewandert sind. Die Exil-Moldawier in Europa wählen pro-westlich, die Exil-Moldawier in Russland wählen entgegengesetzt.
Bei einer so großen Zahl an Auswanderern sind die Exil-Moldawier bei Wahlen natürlich eine wichtige Gruppe, denn sie machen etwa ein Drittel der Wahlberechtigten aus.
Bei Wahlen werden in der Regel zuerst die im Lande abgegebenen Stimmen ausgezählt und gemeldet, die Briefwahlstimmen und die im Ausland abgegebenen Stimmen werden erst etwas später in den Wahlergebnisse berücksichtigt. Auf diese Weise zeigt sich ein recht eindeutiges Bild: Die Menschen in Moldawien, deren Stimmen zuerst ins Wahlergebnis eingeflossen sind, waren mehrheitlich gegen den EU-Beitritt, wobei hinzukommt, dass einige Oppositionsgruppen dazu aufgerufen haben, das Referendum zu boykottieren, was bedeutet, dass nicht alle, die gegen den EU-Beitritt sind, auch ihre Stimme abgegeben haben.
Entscheidend für den Umschwung des Ergebnisses hin zu einer knappen Mehrheit für einen EU-Beitritt Moldawiens waren also die Stimmen der Exil-Moldawier. Und da kommen die Manipulationen der moldawischen Regierung ins Spiel.
Die manipulierte Wahl
Obwohl etwa eine halbe Million Moldawier in Russland und etwa eine halbe Million Moldawier im Westen leben, hat die moldawische Regierung in Russland nur zwei Wahllokale eröffnet, vor denen sich logischerweise sehr lange Schlangen bildeten, weil sie nur schätzungsweise 10.000 Wähler abfertigen konnten.
Moldawien: Oppositionskandidat nicht zur Präsidentschaftswahl zugelassen
Demokratie in Aktion: Die frühere Sowjetrepublik
Moldawien hat es tatsächlich geschafft, den wichtigsten Oppositionsblock
des Landes komplett von der Teilnahme an den im Oktober bevorstehenden
Präsidentschaftswahlen und einem für dasselbe Datum anberaumten
EU-Referendum auszuschließen.
Die
Zentrale Wahlkommission der Republik Moldawien hat die Registrierung de
oppositionellen Abgeordneten Vasile Bolea als Kandidat für die im
Oktober anstehende Präsidentschaftswahl abgelehnt. Das teilte der
Pressedienst der Kommission am Sonnabend mit.
Nach Angaben des
Pressedienstes wurde die Bewerbung abgelehnt, weil "die politische
Unparteilichkeit, die eine Voraussetzung für die Erlangung des Status
eines unabhängigen Kandidaten ist, nicht gegeben ist".
Anfang
August hatte der Oppositionsblock "Der Sieg" (im Moldawischen
"Victorie") Bolea, der Vorsitzender der Partei "Wiedergeburt" ist, zu
ihrem Präsidentschaftskandidaten nominiert und bei der Zentralen
Wahlkommission die Registrierung beantragt. Kurz zuvor hatte "Der Sieg"
auch Unterlagen für die Teilnahme am Referendum über die europäische
Integration eingereicht und ihre Anhänger aufgefordert, gegen den
Beitritt der Republik zur EU zu stimmen.
30 Jahre nur kriminelle Korruptions Aktivitäten in Moldawien, durch
die KAS, Georg Soros - Open Society Banden, für Korruption, Kinder,
Frauen Handel.
die werfen seit Jahrzehnten, Millionen Kriminellen Pro Europäern
hinterher, auch LGBT Gruppen. Vom Völkerrecht, hat Europa schon lange
Abschied genommen, auch das Auswärtige Amte, als man Nazi und
Terroristen finanzierte in der Ukraine und Syrien.
Moldawiens Hauptstadt Chisinau am LGBT-Marsch unter dem Motto „I’m OK“ teil.
Am 7. August lehnte die moldawische Zentralkommission die Anträge des
Oppositionsblocks zum Referendum ab. Pavel Postica, stellvertretender
Vorsitzender der Wahlkommission, hatte damals erklärt, der Name des
Blocks sei dem Namen der Partei "Victoria", die Teil der Koalition ist,
zu ähnlich. Wenn die Partei beschließe, den Block zu verlassen und
unabhängig zu kandidieren, könne es zu Verwechslungen kommen, so
Postica. Ein weiteres Argument für die Ablehnung war die Anwesenheit der
in Moldawien verbotenen Partei "Schor" in der Koalition gewesen.
Später
wies das Berufungsgericht in Kischinjow eine Klage des
Oppositionsblocks gegen die vorstehend beschriebenen Entscheidungen ab.
Ilan Schor, der Vorsitzende der nach ihm benannten Partei, sagte der
Nachrichtenagentur RIA Nowosti damals, Bolea könne als unabhängiger Kandidat oder als Parteikandidat an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen.
Am
Montag hatte Bolea Unterlagen als unabhängiger Präsidentschaftskandidat
eingereicht, doch am Donnerstag lehnte die Zentrale Wahlkommission die
Registrierung der Initiativgruppe mit der Begründung ab, dass ein
unabhängiger Kandidat keine Verbindungen zu politischen Parteien und
Blöcken haben dürfe.
Die Präsidentschaftswahlen in Moldawien
finden am 20. Oktober statt. Für denselben Tag ist ein Referendum über
den möglichen Beitritt der Republik zur Europäischen Union angesetzt.
Der 1982 geborene Bolea war lange Jahre Mitglied der Kommunistischen
Partei Moldawiens gewesen und trat nach deren Niedergang erst der
Sozialistischen Partei und später der ebenfalls links orientierten
Partei "Wiedergeburt" bei. Seit 2010 ist er Abgeordneter des
moldawischen Parlaments.
2 Tage vor der Wahl, werden einfach 8.605 Kandidaten gestrichen, was sich nicht einmal ein Diktatur erlaubte irgendwo in der Welt.
Moldawien ist inzwischen total überschuldet, im Westlichen Betrugs System
Die
moldawische Regierung hat bei den Kommunalwahlen im November 2023 zwei
Tage vor der Wahl pauschal über 8.000 Kandidaten der Opposition von den
Wahllisten gestrichen. Für die für Oktober 2024 geplanten
Präsidentschaftswahlen bereitet die
In Mazedonien, wurden diese Georg Soros Banden, gerade abgewählt, die nur Wahlbetrug, Manipulation kennen. 8605 Kandidaten wurden willkürlich von den Wahllisten gestrichen, was es noch nie gab in der Geschichte und der Welt.
Regierung nun Maßnahmen vor, die das
Wahlergebnis in die gewollte Richtung manipulieren sollen.
von
Anti-Spiegel
14. Mai 2024
03:35 Uhr
Dass die moldawische Regierung unter der pro-westlichen Präsidentin
Maia Sandu ein sehr eigenes Verhältnis zur Demokratie hat, hat sie bei
den Kommunalwahlen im letzten November bereits eindrücklich bewiesen.
Sie hat die Opposition massiv unter Druck gesetzt, oppositionelle
Parteien und Medien verboten und zwei Tage vor der Wahl pauschal 8.605
Kandidaten einer Oppositionspartei von den Wahllisten gestrichen.
EU und OSZE ignorieren Wahlmanipulation
Die EU und auch die OSZE hat das nicht gestört. Aus der EU kam keine Kritik und die OSZE hat in ihrer ersten Presseerklärung geschrieben, die Wahl sei „unter schwierigen Umständen gut durchgeführt“
worden. Ob die EU und die OSZE auch so reagiert hätten, wenn in
Russland am Freitag vor einer landesweiten Wahl tausende oppositionelle
Kandidaten von den Wahllisten gestrichen würden?
Aber all das hat nichts geholfen, denn die Regierungspartei hat die
Kommunalwahlen trotz all ihrer Bemühungen verloren und ist danach gegen die Wahlsieger vorgegangen. Sandu hat definitiv ein sehr eigenes Verständnis von Demokratie und wird darin von der EU nach Kräften unterstützt.
Der Trick mit dem Referendum
Für Oktober 2024 sind in Moldawien reguläre Präsidentschaftswahlen
angesetzt, bei denen Sandu, deren Regierungszeit von schweren Protesten
wegen der durch ihre Politik verursachten Wirtschaftskrise und Inflation
begleitet war, eigentlich keine Chancen auf eine Wiederwahl hätte.
Daher greift Sandu, die de facto eine Statthalterin des Westens ist,
tief in die Trickkiste.
Der erste Trick war, dass angekündigt hat, am Tag der
Präsidentschaftswahlen auch ein Referendum über den Kurs des Landes
Richtung EU-Beitritt abzuhalten. Ein EU-Beitritt gilt in dem bettelarmen
Land, das von den Geldtöpfen aus Brüssel profitieren würde, natürlich
attraktiv, wobei die meisten Menschen in Moldawien jedoch übersehen,
dass die in ihrem Land produzierten Güter, das sind in erster Linie
Lebensmittel und andere landwirtschaftliche Produkte, in der EU nicht
gefragt sind, denn historisch gesehen ist Russland der wichtigste
Abnehmer, während die Weine und andere Spezialitäten aus Moldawien in
der EU weitgehend unbekannt sind.
Man versucht in Moldawien also, die Menschen mit den gleichen
Legenden über den goldenen Westen und den baldigen EU-Beitritt zu
ködern, wie im Falle der Ukraine beim Maidan 2014. Nur wurde das mit dem
goldenen Westen und dem EU-Beitritt für die Ukraine danach bekanntlich
nichts. Auf den Kandidatenstaus für den EU-Beitritt hat das Land umsonst
gewartet und ihn erst nach der Eskalation des seit 2014 tobenden
Donbass-Krieges als kleine moralische Unterstützung bekommen, wobei in
der EU aber immer dazu gesagt wird, der Beitritt sei frühestens nach
2030 möglich. Wenn überhaupt.
Sogar die auf dem Maidan versprochene schnelle Visafreiheit für Reisen in die EU kam erst fünf oder sechs Jahre später.
Moldawien dürfte es nicht anders gehen, denn für den Westen ist das
Land nur aus geopolitischen Gründen für den Kampf gegen Russland
wichtig. Dazu muss es aber, siehe wieder Ukraine, nicht gleich in die EU
aufgenommen werden, das kann warten.
Sandu hofft aber darauf, ihre Wiederwahl mit dem EU-Referendum
verknüpfen zu können, um die Wahl im Oktober noch irgendwie zu gewinnen.
Dabei hat sie aber gleich vorgebaut, denn wenn das Referendum positiv
ausgeht, soll das Ergebnis automatisch und sofort in die Verfassung
geschrieben werden, wenn es hingegen negativ ausgeht, könne es wiederholt werden, bis die Moldawier sich „richtig“ entscheiden.
Westkurs gegen den Willen des Volkes
Während ein EU-Beitritt von der Mehrheit in Moldawien wohl positiv
gesehen wird, sieht es bei der NATO ganz anders aus. Moldawien hat sich,
wie früher auch die Ukraine, in die Verfassung geschrieben, ein
neutrales Land zu sein. Was es der Ukraine gebracht hat, dass Präsident
Poroschenko kurz vor seiner Abwahl noch schnell in die ukrainische
Verfassung schreiben ließ, die Ziele der Ukraine seinen nun EU- und
NATO-Beitritt, wissen wir inzwischen.
In Moldawien ist ein NATO-Beitritt ausgesprochen unpopulär und wird
nur von einer kleinen Minderheit gewollt. Aus diesem Grund hat Sandu es
auch ausdrücklich abgelehnt, ein Referendum über die Neutralität des
Landes und den von Sandu gewollten NATO-Beitritt abzuhalten.
Sandu und der moldawische Ministerpräsident Dorin Recean haben dazu erklärt,
man müsse bei der Bevölkerung zunächst über die Vorteile einer
Zusammenarbeit mit der NATO zu agitieren, da die Mehrheit der
Bevölkerung, wie alle Umfragen zeigen würden, gegen die Aufhebung der in
der Verfassung verankerten Neutralität sei. Recean erklärte, dass die
moldawische Regierung bereits mit der Umsetzung der Bündnisstandards in
der Armee begonnen habe und diesen Kurs fortsetzen werde.
Im Klartext: Die ach so demokratische moldawische Regierung arbeitet
bewusst gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung, indem sie das
Land bereits an die NATO annähert, obwohl die Menschen in Moldawien das
nicht wollen. Gerade erst hat die moldawische Regierung beschlossen, gemeinsam mit dem NATO-Land Rumänien an Militäroperationen von NATO, EU, OSZE und UNO teilzunehmen.
Wahlmanipulation mit Ansage
Moldawien ist ein Vielvölkerstaat, in dem auch viele ethnische Russen
leben. Da Moldawien bettelarm ist, haben sehr viele Moldawier ihr Land
längst verlassen. Da Rumänien Moldawien für einen Teil Rumäniens hält,
den es irgendwann wieder „nach Hause holen“ möchte, hat Rumänien
großzügig Pässe an Moldawier verteilt. Aus diesem Grund konnten viele
Moldawier in die EU auswandern, um dort zu arbeiten. Andererseits sind
auch viele Moldawier nach Russland gegangen, weil sie ethnische Russen
sind und der Lebensstandard dort ebenfalls hoch ist.
Bei den letzten Präsidentschaftswahlen, die Sandu Ende 2020 knapp
gewonnen hat, waren die Stimmen der Auslandsmoldawier aus westlichen
Ländern das Zünglein an der Waage. Die sind pro-westlich eingestellt,
spüren die (bisher sehr negativen) wirtschaftlichen Folgen der
pro-westlichen Politik von Sandu aber nicht am eigenen Leib. Das sind
die Wähler, auf die Sandu auch dieses Mal setzt.
Daher will die moldawische Regierung nun Briefwahl für im Ausland
lebende Moldawier einführen, die früher bei den moldawischen Botschaften
und Konsulaten wählen mussten. Und dabei wurde sofort verkündet, dass
das Recht auf Briefwahl auf keinen Wahl für Moldawier gelten wird, die in Russland leben. Logisch, denn die würden kaum für Sandu stimmen.
Sandu, das kann man nicht bestreiten, macht keine Politik im Sinne
ihres Landes Moldawien, sondern im Sinne des Westens. Und vor allem im
Sinne Rumäniens, das Moldawien gerne schlucken würde. Das sollte auch
niemanden überraschen, denn gerade erst hat Sandu in einem Interview
ganz offen gesagt, dass sie sich nicht als Moldawierin fühlt, sondern
als Rumänin. Wörtlich sagte sie:
„Meine Großmutter und mein Großvater hatten rumänische Pässe. Für
mich war es wichtig, einen rumänischen Pass zu haben. Ja, [im Sinne des]
Selbstverständnisses.“
Das von ihr so offen verkündete Selbstverständnis erklärt ihre
Politik wohl mehr als ausreichend. Die Frage ist nur, ob und wann die
Moldawier verstehen, dass ihre Präsidentin nicht für sie, sondern für
die Interessen eines anderen Landes arbeitet.
Moldawien Die Regierung erschafft Krisen, um wegen der Krisen Grundrechte außer Kraft zu setzen17. Januar 2023Die
"pro-westliche" Regierung in Moldawien ist dabei, die Demokratie in den
Land abzuschaffen. Seit 2021 gilt in dem Land der Ausnahmezustand, den
die Regierung mal mit einer, dann mit einer anderen Krise begründet.
Aber die Krisen hat sie (fast) alle selbst geschaffen.Der moldawische Infrastrukturminister hat gegenüber…
die werfen seit Jahrzehnten, Millionen Kriminellen Pro Europäern
hinterher, auch LGBT Gruppen. Vom Völkerrecht, hat Europa schon lange
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Terroristen finanzierte in der Ukraine und Syrien.
Eine Nation im Verfall – Der wahre Preis endloser Kriege und Auslandsabenteuer
Während wir beobachten, wie die Eliten in Washington
zunehmend verzweifelt versuchen, die ausgehöhlte Macht des
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zerbröckeln im eigenen Land die wirtschaftliche und soziale
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stärker.
Aufrüstung
auf Kosten des Wohlstands: In den USA verelenden die Innenstädte,
während unvorstellbare Summen ins Militär gepumpt werden. Im Bild ein
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MoldawienDie vorbereitete Wahlfälschung 7. September 2025 Ich
habe oft über die anstehenden Wahlen in Moldawien berichtet, bei
Interesse finden Sie hier mehr Details. Jetzt übersetze ich einen
Artikel der TASS über die wirtschaftlichen Probleme in Moldawien und die
Gründe dafür. Beginn der Übersetzung: In Chisinau ist… 
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Posted on Januar 12, 2025