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Mittwoch, 5. März 2025

Wie Unfähige EU, Weltbank, US Spinner das Albanische Eisenbahn System zerstörten

Für Grundstücks Geschäfte der "Berisha" Mafia, wurde der Kopf Bahnhof in Tirana verkauft (2009), überall entlang der Bahnlinie schon ab 1997 illegal gebaut, obwohl Gesetze das verboten hatten, mit Mindestens Abstand. Ebenso Mafia Klientel Politik bei Posten wie in Deutschland, korrupte Behörden. 

Lukrative Routen, nach Durres, auch die Nord Achse, und nach Durres, wurde Alles zerstört. Generel Elektrik, wollte noch mit Fatos Nano Verträge aus 2005, die Route Tirana-Durres Elektrizieren,  was in einem Abitrage Verfahren unterging, wo die Bestechungs Amerikaner (luden Fatos Nano ins Casino nach Korfu und Las Vergas ein) mit 3 Millionen $ Entschädigung unterging.

Bahnhof Durres 2 e1490729978200

Zug ins Nirgendwo

Wie fehlende Orientierung das albanische Eisenbahnsystem allmählich zerstört hat
Plakat am Bahnhof Durres bearbeitetBahnhof Durres3

Beginnen wir mit einem Traum und einer Vision.

Aus allen Ecken Europas, aus London, Paris, München oder Wien, steigen Menschen in Züge und rasen durch Albanien und einige der inspirierendsten Landschaften Europas. Sie erreichen einen prächtigen Bahnhof im Zentrum von Tirana am Ende eines Boulevards, der sich majestätisch zum Skanderbeg-Platz hinabzieht. Für Ausländer ist dies ein wunderbarer erster Eindruck von Albanien und für Albaner ein Grund zum Stolz, wenn sie in ihr Heimatland zurückkehren. Albanien verfügt über ein Verkehrssystem des 21. Jahrhunderts und einen Bahnhof, auf den man stolz sein kann.

Güterzüge bringen in den Fabriken des Kosovo und Mazedoniens hergestellte Waren zum Hafen von Durres und von dort in die ganze Welt. Dies schafft Arbeitsplätze und Einkommen für die Bevölkerung Albaniens. Sowohl der Personen- als auch der Güterverkehr auf der Schiene ersetzen den Flug- und Straßenverkehr, was zu ruhigeren Straßen und weniger Umweltverschmutzung führt.

Kommen wir nun zurück in die Gegenwart.

Europäische Personenzüge fahren nicht nach Albanien. Es ist das einzige europäische Festland, das nicht an das europäische Personenschienennetz angeschlossen ist. Das ist das einzige Land außer San Marino (das früher eines hatte) und Andorra: Sogar die Vatikanstadt hat eine Eisenbahnverbindung zu ihrem Nachbarn Italien. Tatsächlich hat Albanien eine internationale Eisenbahnverbindung – es ist mit Montenegro verbunden, aber nur für den Güterverkehr. Eine weitere zweifelhafte Einzigartigkeit und möglicherweise die erste in der europäischen Eisenbahngeschichte: Der Bahnhof wurde von der Hauptstadt weg verlegt. Erstens endete die Eisenbahnlinie von Durres seit dem 2. September 2013 in Vore, 17 Kilometer vor Tirana und etwas mehr als auf halber Strecke .

Später wurde die Linie verlängert, allerdings nicht bis nach Tirana, sondern bis Kashar, etwa 7,6 km außerhalb von Tirana, im Mai 2015. Wenig überraschend sank die Zahl der Passagiere von knapp einer halben Million im Jahr 2012 auf knapp über hunderttausend im Jahr 2013, da die ursprüngliche Linie Tirana–Durres über 85 % des gesamten albanischen Schienenpersonenverkehrs ausmachte. Für die Zukunft ist ein neuer Bahnhof in Laprake, einem Vorort von Tirana, geplant. Manche meinen, es wäre besser gewesen, diesen zuerst zu eröffnen, bevor der alte Bahnhof von Tirana geschlossen wird. Auf jeden Fall wird es vielleicht nie dazu kommen, da das Eisenbahnsystem derzeit schnell zusammenbricht und es niemanden zu kümmern scheint.

Diese zynische Haltung gegenüber den Staatseisenbahnen ist typisch für die Politik zahlreicher postkommunistischer Regierungen.

Das war nicht immer so. Das Eisenbahnsystem, wie wir es kennen, wurde 1947 in Betrieb genommen und 1986 fertiggestellt. Bis 1990 war es das wichtigste Transportmittel für Personen und fast jeder über 30 erinnert sich an mindestens eine Zugfahrt in seiner Jugend. Es gab nur wenige Lastwagen für den gewerblichen Transport, einige Busse und fast keine privaten Fahrzeuge, sodass die Bahn die naheliegende Wahl war, um das Land zu durchqueren.

Mit der Zunahme der Autobesitzer nach dem Fall des Kommunismus ging der Schienenpersonenverkehr zurück, und mit dem allmählichen Niedergang der lokalen Fabrikproduktion und der Rohstoffgewinnung ging auch der Güterverkehr auf der Schiene zurück. Verschärft wurde dieser Trend durch das mangelnde Interesse der Regierung an öffentlichen Dienstleistungen und jeglichen Anschein einer nationalen Wohlstandspolitik. Laut Instat ging der Personenverkehr in den dreizehn Jahren zwischen 1993 und 2006 um 60 % zurück; in den acht Jahren zwischen 2006 und 2014 sank er um fast 90 %.

Dazu kam die fortschreitende Unterinvestition. Strecken wie Librazhd – Pogradec wurden geschlossen und ein Teil der alten Strecke nach Rreshen durch die Straßenverbindung nach Kosovo überdeckt. Unregelmäßige staatliche Subventionen, die von über zweieinhalb Millionen Euro pro Jahr bis zu einer halben Million Euro pro Jahr reichten, machen die Planung des Netzes unmöglich. Selbst auf dem Höhepunkt reichten die staatlichen Subventionen jedenfalls nicht aus, um das bestehende Serviceniveau aufrechtzuerhalten und den Rückgang des Fuhrparks und den sich verschlechternden Zustand der Eisenbahn aufzuhalten. Das Fehlen eines Signalsystems und der schlechte Zustand der Strecken führen dazu, dass die Züge auf Geschwindigkeiten zwischen 25 und 45 Kilometern pro Stunde beschränkt sind, was Busse zu einer schnelleren Alternative für Fahrten in andere Städte macht.

Es gibt jedoch auch Vorschläge, den Niedergang aufzuhalten, die Eisenbahnen zu verbessern und das System mit Montenegro, Mazedonien und dem Kosovo und von dort mit dem europäischen Netz zu verbinden. Eine frühere Studie untersuchte die Möglichkeit, das Netz mit Mazedonien, Griechenland und Montenegro zu verbinden. Die Gesamtkosten beliefen sich auf etwas über 500 Millionen Euro, wobei die Einnahmen derjenigen, die am Bau beteiligt wären, noch nicht eingerechnet sind.

Ein weiterer Vorschlag aus dem Jahr 2009 sah eine schrittweise Verbesserung der bestehenden Infrastruktur der Strecke Tirana-Durres, der Strecke Vore-Shkoder und der Strecke Durres-Elbasan vor. Die geschätzten Kosten beliefen sich auf 237 Millionen Euro, um eine Standardgeschwindigkeit von 160 Kilometern pro Stunde zu erreichen. Man ging davon aus, dass die Reisenden mit einer Verbesserung der Dienstleistungen wieder stärker auf die Bahn umsteigen würden.

Der Bau der Tirana-Rinas Airport Link wurde 2005 mit General Electric für 52 Millionen Euro vereinbart, trotz der Bedenken internationaler Organisationen hinsichtlich der wirtschaftlichen Rentabilität, der Beschaffung und der Schuldentragfähigkeit. Nach den Wahlen kündigte die vorherige Regierung den Vertrag „mit der Begründung, er sei zu teuer“. GE entschied sich für eine Entschädigung von 14 Millionen Euro vom albanischen Steuerzahler oder die entsprechende staatliche Investition in das albanische Eisenbahnsystem für die letzten 11 Jahre.

Letztlich gibt es drei Möglichkeiten: erstens, das System ganz zu schließen, zweitens, es auf seinem derzeitigen Niveau zu belassen, was aufgrund rascher Verschlechterung die endgültige Schließung bedeuten würde, und drittens, zu investieren. Letzteres bietet eine Reihe weiterer Optionen, die von Investitionen zur Aufrechterhaltung bestehender Dienste und zur Reparatur der Strecken reichen, damit die Züge mit ihrer derzeit langsamen Geschwindigkeit fahren können, bis hin zu Investitionen in eine Modernisierung der bestehenden Strecken nach europäischen Standards und eine Anbindung an das europäische Netz.

Allerdings wären für alle Modernisierungen höchstwahrscheinlich ausländische Investitionen erforderlich, obwohl dies angesichts mangelnder Transparenz bei der Verwendung der Gelder für derartige Infrastrukturprojekte schwer vorstellbar ist. Außerdem muss es ein verlässliches System für Rechtsmittel geben, falls etwas schiefgeht. Zudem neigen neue Regierungen dazu, die Projekte ihrer Vorgänger ungeachtet der finanziellen Folgen abzublasen.

Sollte es am Ende zu keiner Entscheidung kommen, wird man sich für die zweite Option entscheiden. Dies würde letztlich zu einem Totalausfall des Eisenbahnsystems führen und damit wäre eine weitere Chance vertan, Albanien ins 21. Jahrhundert zu führen.

Mit freundlicher Genehmigung von The Tirana Times www.tiranatimes.com reproduziert.

Alan Andoni ist der Autor von „ Shqiptaret Para Pasqyres “, herausgegeben von Media Print, und des „ Xenophobe’s Guide® to Albania “.

 

Posts für Suchanfrage aaef werden nach Relevanz sortiert angezeigt. Nach Datum Sonntag, 13. August 2023

Das Wirtschafts Erpressung System der Amerikaner, USAID auch in Montenegro mit der Dukanoviv Mafia

 USAID Mafia diese übelste Kerl, mit dem AAEF Fund und Lulzim Basha, Olsi Rama die Gangster Syndikate der Unfähigkeit dabei. Überall in der Welt, das selbe Betrugs System auch der Amerikaner mit USAID Geld

Partners and
Managing Directors

Michael Granoff, Chief Executive Officer
Michael founded Pomona Capital in 1994 and is responsible for strategic planning, capital and executive management. He has twenty-five years of private equity experience.  Prior to founding Pomona, he served as the President of partnerships organized to purchase secondary interests in venture capital and leveraged buyout funds and as a Director of a number of private companies while President of Golodetz Ventures and Vice President of TEI Industries. Prior to his business career, Michael served on the staff of the U.S. House of Representatives Appropriations Subcommittee on Foreign Operations. He was a member of the 1992 Presidential Transition Team for the Department of the Treasury. Michael was appointed by President Clinton to the Board of the Albanian-American Enterprise Fund where he serves as Chairman, and is also Chairman of the American Bank of Albania. Michael is a recipient of the Order of Mother Teresa Medal from the Government of Albania. He is a member of the Council on Foreign Relations where he serves on the Finance Committee and has been a guest lecturer at the Harvard Business School and the Wharton School of Business. Michael received a JD from Georgetown University and a BA from the University of Pennsylvania.

 

 

Kosovo, Montenegro, Albanien.

Das Erpressungs, Betrugs Kartell der Amerikaner schlug zu von Bechtel angefangen, wie auch in anderen NATO Ländern: Rumänien, Kroatien.

Über die dubiosen Amerikanische Handelskammer, oder noch Mafiöser der USAID finanzierte Verbrecher Fund: AAEF.


2001, an der späteren Autobahn: Autobahn: Tirana-Durres. AAEF, verkauft dort im Mafia Stile, die Grundstücke illegal, mit verherrenden Folgen für Albanien

Wesley Clark’s Mafia Geschäfte mit Bankers Petroleum, die Kurum Stahl Mafia und Betrug ohne Ende mit dem AAEF Fund, USAID


Der US Betrüger Michael Granoff, AAEF, USAID, wollen den „Butrint National Park“ mit einem Betrugs PPP Projekt privatisieren


Identisch wie die Ukraine geplündert wird, durch Bestechung


Montenegro: Wird endlich jemand zur Rechenschaft gezogen oder stehen neue Herausforderungen bevor?

12 Aug. 2023 17:50 Uhr


Das albanische Volk baute das Land auf – die imperialistischen Geier fressen es auf
Was des Volkes Hände schufen – soll Eigentum von RWE und Co werden
Von Günter Ackermann[1]
1945 gab es in Tirana einen Dieselgenerator, der die wichtigsten Gebäude der albanischen  Regierung mit etwas Strom belieferte. Mehr gab es nicht im kleinen Balkanland. Aber es gab den Enthusiasmus des albanischen Volkes aus dem Armenhaus Europas, in dem kaum einer älter als 30 Jahre wurde – die Menschen wurden von der Malaria dahingerafft – ein blühendes Land zu machen. Und es gab die Partei der Arbeit Albaniens mit ihrem Vorsitzendem Enver Hoxha.
Albanien ist reich an Bodenschätzen. Es gibt Kohle, Erdöl und Kupfer. Diese Bodenschätze hatten sich die italienischen Faschisten aneignen wollen – und waren kläglich am Widerstand des Volkes gescheitert. Auch die Naziokkupanten sahen sich dem Volkswiderstand gegenüber.
Das Land ist bergig und zerklüftet, es gab kaum Straßen. Die Nazitruppen konnten ebenso wenig gegen die Partisanen unter Enver Hoxha ausrichten, wie vorher die Truppen Mussolinis.
1945 hatte sich Albanien aus eigener Kraft befreit. Die Engländer hatten – großzügig wie imperialistische Staaten nun mal sind – angeboten Truppen zu schicken. Die Albaner lehnten dankend ab. Sie wollten nicht von einer italienischen zu einer englischen Kolonie werden.
Der Aufbau des Landes war eng damit verknüpft, dass Albanien sich eine Energieversorgung aufbaut. Zunächst wurde das recht kleine Wasserkraftwerk „Lenin“ im Dajti-Gebirge. Es konnte die Hauptstadt und die Stadt Elbasan mit Srom versorgen. Bei Elbasan gibt Kohle und Eisenerz, also entstand hier ein großes Hüttenwerk. Heute ist es platt gemacht, die Arbeiter arbeitslos, Natürlich nur wegen der Umweltschäden. Als ob Umweltvernichtung schon je ein Grund für die Konzerne gewesen wäre, nicht zu produzieren. Inzwischen ist selbst die Wasserverssorgung und Abwasserbeseitigung in Elbasan in der Hand eines deutschen Konzern, der „Berlinwasser International“[2] Elbasan hat immerehin 100 000 Einwohner, es ist also viel Geld zu verdienen.
Es entstand in der Volksrepublik Albanien neben der Hüttenindustrie auch Petrochemische Werke (Fieri). Die Städte Elbasan, Tirana, Durres an der Adriaküste und die Petrochemische Metropole Fieri wurden bis zu den 70er Jahren mit einer Eisenbahn verbunden. Das war eine Aufbauleistung der albanischen Jugend.
Gleichzeitig wurde die Energieversorgung zugig ausgebaut. Die Partei beschloss, dass in Albanien bis zum Ende der 70er Jahre jede Stadt und jedes Dorf an die Stromversorgung angeschlossen sein werden.
Das war nicht nur ein Problem des Kraftwerksbaus, Aber auch, Die Volksrepublik Albanien nutzte hier einen Bodenschatz zur Energiegewinnung, den das bergige Land überrechlich hat: Wasser. Nach und nach entstanden große Wasserkraftwerke.  Noch heute kommen 97,09% des Stroms aus Wasserkraft, nur 2,91% von fossilen Brennstoffen.[3]
Aber ein ebenso großes Problem wie der Kraftwerksbau war der Transport der Energie. Da Albanien zum größten Teil aus schroffem Bergland besteht – also ich 1970 mit Ernst Aust in einer KPD/ML-Delegation Albanien bereiste, erinnere ich mich, dass wir von einer Küstenstraße auf eine unbefestigte Passstraße in nur wenigen Kilometern eine Höhe von 2000 m erreichten – war der Bau der Leitungen sehr schwierig. Aber das ehrgeizige Ziel Albanen voll zu elektrifizieren, wurde noch vor Ablauf der 70rt Jahre erreicht, Das entlegenste Dorf war an Elektrizitätsnetz angeschlossen.
Es war eine gewaltige Kraftanstrengung für das kleine sozialistische Land gewesen, aber ein notwendiger Schritt um das Land für das Volk zu entwickeln.
Und heute?
Die Früchte der Arbeit der Menschen der Volksrepublik Albanien haben sich direkt nach dem konterrevolutionären Umsturz korrupte Politiker im Verein mit der Mafia angeeignet. Deshalb kam es 1997 zu schweren Unruhen.
Aber all das ist gar nicht im Vergleich zu dem, was jetzt passiert. Die Stromerzeugung wird in die Hände westeuropäischer Konzerne verschoben, Sie eignen sich das an, was die Menschen dieses Landes erarbeitet haben.
Nachdem die Industrie Albaniens weitgehend platt gemacht wurde, folgt jetzt die Invasion der RWE, Ein und Konsorten. Natürlich ist ihnen die Stromversorgung Albanien nur ein Nebengeschäft, aber mit billiger Wasserkraft kann man mit wenigen Investitionen den Strom billig in das europäische Netz einspeisen. Zum Wohl der Profite der Konzerne.
WIEN/BONN/BERLIN
Quelle: german-foreign-policy.com vom 18.08.2005

 

Freitag, 28. Februar 2025

Die Deutsche Regierungsmafia mit Esken, Lars Klingbeil schlägt für ihre kriminelle "Zivile Gesellschaft" zu

Seit über 25 Jahren terrorisiseren diese Banden rund um Georg Soros, Open Society, viele Staaten, organisieren Demonstrationen für Menschenrechte, LGBT um Staaten illegal zu sabotieren, die Gesellschaft zu korrumpieren, als rein kriminelle Banden. In vielen Ländern, hat man diese Banden rausgeworfen und Auslandsfinanzierung, solcher Banden, ist auch in den USA verboten und im Völkerrecht ebenso Donnerstag, 27. Februar 2025

Schluss mit LGBTQ-Deep State: NSA/CIA entlässt 100 Agenten, ein Mafiöses Construct der EU, Berlin, der Clintons, Obama und Jo Biden

Milliarden wurden in den USA, durch USAID gestohlen, durch Mafia identische "Zivile Gesellschaft" Tausenden unnützer Vereine, die nur dem Gelddiebstahl dienen im Mafia Stile der SPD, Grünen, EU Banden vor allem.

Hillary Clinton mit dem Sohn des US Mafia Bosses Nr. 1: Gambino Clan

 

551 Fragen Merz CDU, welche das Ende der von Grünen, SPD finanzierten Mafia identischen „Zivil Gesellschaft bedeutet und Milliarden Diebstahl seit 25 Jahren

 

Wie USAID, man stiehlt enorme Milliarden Gelder, mit der "Zivilen Gesellschaft" finanziert jeden Unfug

Von Dumm Kriminellen regiert und übernommen: EU und Deutschland. „State Caputure“

Echter Mafia Stile wo man seit Jahren Milliarden stiehlt 551 Fragen Merz CDU *** . ... Deutscher Bundestag – Kleine Anfrage der CDU/CSU ... . .. das ganze hat 30 lange Seiten voller Fragen … . … das ganz hat unheimlichen Sprengstoff auch besonders für die anstehenden Koalitionsverhandlungen ... ... Die Kleine Anfrage der Unionsfraktion (hier nachzulesen) mit dem Titel „Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ stellt 551 Fragen zu Organisationen wie Omas gegen rechts, BUND und Greenpeace. Mehrere dieser Gruppen hatten zu den jüngsten Demonstrationen gegen rechts aufgerufen. ... . Berlin, den 21. Februar 2025 Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf Dumm mit Fake Titel der Dummheit: (Polititkologie, bei Nonens Uni, für Ultra Dumme der Politik: HU-Berlin) erhält Titel referiert für Klimabetrug, Leitet eine Abteilung im Mafiösen Abzocker Team, der Baerbock Banden, DGAP Ordinärer Mafia Stile, der Grünen, SPD vor allem. Eine reale Qualifikation hat auch diese dubiose Frau nicht, was an Alena Buxy, die Fake Professorin der TU München erinnert und andere Regierungs nahe geschmierte Komiker des Betruges erinnert: Standard Wissenschafts und Politik Betrug [caption id="attachment_15550" align="alignnone" width="150"] Kira Vinke[/caption] https://dgap.org/de/user/26730

551 Fragen Merz CDU, welche das Ende der von Grünen, SPD finanzierten Mafia identischen „Zivil Gesellschaft bedeutet und Milliarden Diebstahl seit 25 Jahren

Regierungsbildung
Reine Mafia Organisationen, finanziert man und seit langem mit unqualifizierten Personal

Donnerstag, 27. Februar 2025

Schluss mit LGBTQ-Deep State: NSA/CIA entlässt 100 Agenten, ein Mafiöses Construct der EU, Berlin, der Clintons, Obama und Jo Biden

Milliarden wurden in den USA, durch USAID gestohlen, durch Mafia identische "Zivile Gesellschaft" Tausenden unnützer Vereine, die nur dem Gelddiebstahl dienen im Mafia Stile der SPD, Grünen, EU Banden vor allem.

Hillary Clinton mit dem Sohn des US Mafia Bosses Nr. 1: Gambino Clan

 

551 Fragen Merz CDU, welche das Ende der von Grünen, SPD finanzierten Mafia identischen „Zivil Gesellschaft bedeutet und Milliarden Diebstahl seit 25 Jahren

 

551 Fragen Merz CDU ***
.
... Deutscher Bundestag – Kleine Anfrage der CDU/CSU ...
.
.. das ganze hat 30 lange Seiten voller Fragen …
.
das ganz hat unheimlichen Sprengstoff auch besonders für die anstehenden Koalitionsverhandlungen ...
.
https://www.msn.com/de-de/politik/be…d=BingNewsSerp
.
... Die Kleine Anfrage der Unionsfraktion (hier nachzulesen) mit dem Titel „Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ stellt 551 Fragen zu Organisationen wie Omas gegen rechts, BUND und Greenpeace. Mehrere dieser Gruppen hatten zu den jüngsten Demonstrationen gegen rechts aufgerufen. ...
.
.. und genau diese NGO`s und Organisationen sind die Übeltäter die gegen AfD schlechte Stimmung gemacht haben , also politisch von anderen Parteien finanziert ..

Super diese Liste. Deutliche Fragen, wegen correktiv, oma gegen Rechts, denn Alles ist illegal und FES, Heinrich Böll Stiftung. Frontal Angriff gegen die SPD und Grüne

ATTAC und

Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Stellungnahmen von Staats-
rechtlern, die die Aktivitäten der Amadeu Antonio Stiftung im Hinblick
auf das Neutralitätsgebot bewerten?
150. Sind nach Auffassung der Bundesregierung die politischen Aktivitäten
der Amadeu Antonio Stiftung mit den Vorgaben des Bundesverfassungs-
gerichts zur Chancengleichheit der Parteien vereinbar?
151. Welche Unterschiede bestehen zwischen der Amadeu Antonio Stiftung
und klassischen Wohltätigkeitsorganisationen wie dem Roten Kreuz oder
den Tafeln?
152. Hat sich die Amadeu Antonio Stiftung nach Kenntnis der Bundesregie-
rung in der Vergangenheit Kritik an seiner Gemeinnützigkeit ausgesetzt
gesehen, und wenn ja erfolgreich gegen Kritik gewehrt?

303. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob die Deutsche Umwelthil-
fe e. V. von internationalen Organisationen oder NGOs aus dem Ausland
Gelder erhält, und wenn ja, welche sind das und wie viel?
304. Verwendet die Deutsche Umwelthilfe e. V. Drittmittel oder Projektfinan-
zierungen ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, und wenn ja,
welche?
305. Hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. in den letzten Jahren eine Erhöhung
oder Kürzung staatlicher Mittel erfahren?
306. Sieht die Bundesregierung in der Website der Deutschen Umwelthilfe
e. V. (https://duh.de/) eine parteipolitische Tendenz, und wenn ja, wie be-
urteilt sie diese Tendenz vor dem Erfordernis der parteipolitischen Neu-
tralität?
307. Nimmt nach Einschätzung der Bundesregierung die Deutsche Umwelt-
hilfe e. V. oder seine rechtlichen Vertreter aktiv an Wahlkämpfen teil
oder ruft zur Wahl bestimmter Parteien auf?
308. War die Deutsche Umwelthilfe e. V. nach Erkenntnissen der Bundes-
regierung in der Vergangenheit an politischen Kampagnen beteiligt, und
wenn ja, welche?
309. Wie wird sichergestellt, dass die Aktivitäten der Deutschen Umwelthilfe
e. V. nicht gegen das parteipolitische Neutralitätsgebot verstoßen?
310. Gibt es Belege dafür, dass die Deutsche Umwelthilfe e. V. einseitige
Narrative in politischen Debatten fördert, und wenn ja, welche?
311. Wie beeinflusst die Deutsche Umwelthilfe

Die Fragen sind Sprengstoff, das können Grüne, SPD nichz dulden

319. Erfüllt die Agora Agrar gGmbH aus Sicht der Bundesregierung aus-
schließlich gemeinnützige Zwecke gemäß der Abgabenordnung (§ 52
AO), und wenn ja, welche?
320. Wie definiert die Agora Agrar gGmbH ihre gemeinnützigen Tätigkeiten
und wie grenzt es sich von parteipolitischer Einflussnahme ab?
321. Gibt es Fälle, in denen die Agora Agrar gGmbH explizit für oder gegen
eine Partei geworben hat?
322. Wann wurde die Gemeinnützigkeit der Agora Agrar gGmbH letztmalig
durch das zuständige Finanzamt geprüft?
323. Wurde die Agora Agrar gGmbH in der Vergangenheit wegen parteipoli-
tischer Betätigung abgemahnt oder verwarnt?
324. Wie groß ist der Anteil der finanziellen Mittel der Agora Agrar gGmbH,
der aus staatlichen Förderprogrammen stammt?
325. Wie hoch ist der Anteil der Spenden aus der Wirtschaft oder von partei-
nahen Stiftungen an die Agora Agrar gGmbH?
326. Gibt es direkte Verbindungen zwischen der Agora Agrar gGmbH und
bestimmten Parteien oder politischen Akteuren?
327. Haben Vorstände oder Führungspersonen der Agora Agrar gGmbH poli-
tische Ämter oder enge Verbindungen zu Parteien?
328. Ist der Bundesregierung der folgende Artikel bekannt (www.agrarheut
e.com/politik/bundesregierung-finanziert-lobbyisten-fuer-energie-agrarw
ende-609558) und wie schätzt die Bundesregierung den Einfluss der
Agora Agrar gGmbH auf die politischen Entscheidungen im Bundes-
landwirtschaftsministerium ein?
329. Inwiefern beeinflusst die Agora Agrar gGmbH politische Entschei-
dungsprozesse oder Gesetzesvorhaben nach Einschätzung der Bundes-
regierung?
330. Gibt es Hinweise darauf, dass die Agora Agrar gGmbH gezielt gegen
bestimmte Parteien oder Politiker Kampagnen führt?
331. Unterstützt die Agora Agrar gGmbH politische Demonstrationen oder
Proteste mit ihren finanziellen Mitteln?
332. Werden staatliche Fördergelder, die die Agora Agrar gGmbH verein-
nahmt hat, nach Einschätzung der Bundesregierung für parteipolitische
Zwecke zweckentfremdet?
333. Gibt es Kooperationen zwischen der Agora Agrar gGmbH und parteina-
hen Stiftungen wie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Heinrich-Böll-
Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Desiderius-Erasmus-
Stiftung?

Werden staatliche Fördergelder, die die Agora Energiewende gGmbH
vereinnahmt hat, nach Einschätzung der Bundesregierung für parteipoli-
tische Zwecke zweckentfremdet?
366. Gibt es Kooperationen zwischen der Agora Energiewende gGmbH und
parteinahen Stiftungen wie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Heinrich-
Böll-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Desiderius-Erasmus-
Stiftung?
367. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse dazu, dass Parteien Einfluss auf
die Entscheidungsstrukturen innerhalb der Agora Energiewende gGmbH
haben, und wenn ja, welche?
368. Gibt es Verbindungen zwischen der Agora Energiewende gGmbH und
Regierungsbehörden, die ihre Finanzierung sicherstellen?
369. Welche öffentlichen Fördermittel erhält die Agora Energiewende
gGmbH und aus welchen Einzelplänen stammen sie?
370. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob die Agora Energiewende
gGmbH von internationalen Organisationen oder NGOs aus dem Aus-
land Gelder erhält, und wenn ja, welche sind das und wie viel?

deshalb laufen die so Amok
Gibt es Kooperationen zwischen dem Netzwerk Recherche e. V. und par-
teinahen Stiftungen wie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Heinrich-
Böll-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Desiderius-Erasmus-
Stiftung?
466. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse dazu, dass Parteien Einfluss auf
die Entscheidungsstrukturen innerhalb des Netzwerks Recherche e. V.
haben, und wenn ja, welche?
————————————————————-

Berlin, den 21. Februar 2025
Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion

https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf

 

Klima Mafia stahl über USAID: 2 Milliarden $

George Soros Al Gore Klima-1

 

 

 


 

Lupenreine "Georg Soros" Tussi, wird mit ihrer Korruption komplett ruinieren: Maia Sandu, der Untergang von Moldawien

Tulsi Gabbard, Bild von Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of America - Tulsi Gabbard, CC BY-SA 2.0,

Die neue Direktorin der “National Intelligence” in der Regierung Trump, Tulsi Gabbard, hat die Entlassung von 100 Geheimdienstmitarbeitern wegen grober Vertrauensbrüche veranlasst. Die Agenten hatten während der Dienstzeit in Chatrooms, welche dem Geheimdienst zur Verfügung stehen, über “obszöne, pornografische und sexuell eindeutige” Themen geschrieben. Dabei ging es unter anderem um geschlechtsangleichende Operationen, künstliche Genitalien, Hormontherapie und Polyamorie.

Wenn Linke eine Gesellschaft befallen, kommt es unweigerlich zur kompletten Erosion von Moral und guten Sitten. Ausgehend von den USA hatte sich weltweit ein Deep State etabliert, der LGBTQ und im Speziellen Transgender-Experimente verherrlichte und vorantrieb. Finanziert wurde all das mit der mittlerweile aufgedeckten und abgedrehten Agentur USAID, die unter dem Deckmäntelchen der Entwicklungshilfe Steuermilliarden der US-Bürger veruntreute.

Chatprotokolle der Messaging-Plattform „Intelink“ der National Security Agency (NSA), die Forscher des konservativen Manhattan Institute angeblich über Quellen innerhalb der NSA erhalten haben, zeigen, dass Mitarbeiter verschiedener Geheimdienste ihre Erfahrungen mit geschlechtsangleichenden Operationen, künstlichen Genitalien, Hormontherapie, Polyamorie, Piss-Fetischen, Gangbangs und dem Gebrauch von Pronomen diskutieren. Zu diesen Behörden gehören die Defense Intelligence Agency, der US Naval Intelligence und die NSA.

Fox News

Die Gespräche, die Anlass für die Entlassung von rund 100 Mitarbeitern sind, fanden auf der Messaging-Plattform “Intelink” statt, welche als sichere Kommunikationslösung innerhalb der NSA (National Security Agency) zur Verfügung steht. Die Plattform wurde geschaffen, um Missionsergebnisse voranzutreiben. Die Regierung Trump hingegen ist der Ansicht, dass die beschuldigten Agenten sie für private Zwecke und private Ideologien missbraucht haben.

https://twitter.com/DNIGabbard/status/1894228806405107800

Wenn man sieht, was diese Leute gesagt haben, … waren sie dreist, als sie eine NSA-Plattform, die für den professionellen Gebrauch gedacht ist, nutzten, um diese Art von wirklich, wirklich schrecklichem Verhalten zu begehen. Und sie waren dreist, als sie das taten, denn wann wurde das letzte Mal jemand wirklich zur Rechenschaft gezogen? Sicherlich nicht in den letzten vier Jahren, sicherlich nicht in den letzten 10, vielleicht 20 Jahren, und wir sehen hier einige der größten Verletzungen des Vertrauens des amerikanischen Volkes in die Geheimdienste”, erklärte NI-Direktorin Tulsi Gabbard der US-Presse.

https://twitter.com/NSAGov/status/1894471720687559074

Den Agenten wird vorgeworfen, den behördlichen Kommunikationsdienst unter dem Deckmäntelchen des linksliberalen DEI (Vielfalt, Gerechtigkeit und Inklusion) zum Ausleben ihrer persönlichen sexuellen Fantasien benutzt zu haben. Ein solches Verhalten ist innerhalb der für die USA strategisch zentral wichtigen Geheimdienste natürlich nicht zu tolerieren. Es konnte sich nur in diesem Maße ausbreiten, weil die amoralischen, linksgerichteten Regierungen Obama und Biden genau dies förderten und zuließen. Dabei handelt es sich ohne Frage um Missbrauch von Steuergeld.

https://twitter.com/GuntherEagleman/status/1894562350294077956

Diese Chats wären aber nur der Gipfel des Eisbergs. Offenbar gelang es der extremen Linken, zahlreiche LGBTQ Aktivisten in die Geheimdienste einzuschleusen, die „den ganzen Tag damit verbrachten“, Treffen mit Titeln wie „Privileg“, „Ally Awareness“, „Stolz“ und „Transgender Community Inclusion“ abzuhalten, wie die Quelle, die die Chat-Protokolle durchsickern ließ, dem Manhattan Institute Berichten zufolge mitteilte.

Statt die US Steuerzahler vor echten Gefahren aus dem Inneren und Äußeren zu beschützen, trieben diese Agenten ausschließlich ihre sexuellen Ideologien voran. Es ist anzunehmen, dass solche Personen auch in die Behörden und Dienste europäischer Nationen eingeschleust wurden, wenn man sich das tägliche Geschehen in diesen Ländern ansieht.

In Österreich wurde soeben das Regierungsprgramm der angeblich konservativen, angeblich christdemokratischen ÖVP gemeinsam mit der marxistischen Babler-SPÖ und den Nato-treuen Kriegstreibern NEOS veröffentlicht. Lesen Sie selbst, was in Österreich künftig Gesetz werden wird:

 https://report24.news/schluss-mit-lgbtq-deep-state-nsa-cia-entlaesst-100-agenten-wegen-einschlaegiger-chats-in-dienstzeit/

Montag, 24. Februar 2025

Denial Fico, die kriminelle USAID Chefin in Albanien und ihr Ehemann und Ex-Innenminister: Bledar Kuci

 

Denila Fico, die USAID Chefin: Bledar Kuci : Ein kriminelles Enterprise der übelsten Art

Die Ehefrau von dem Gangster, dem korrupten Bledar Cuci, Ex-Innenminister mit Super Skandalen, ist der LGBT, USAID Vertreter vor Ort

CNA

Kahlschlag bei Entwicklungshilfebehörde Trump setzt »Personalreduzierung« bei USAID durch – rund 1600 Beschäftigte betroffen

US-Präsident Trump kommt seinem Ziel einen Schritt näher: Die US-Entwicklungshilfebehörde hat bekannt gegeben, die meisten ihrer US-Mitarbeiter zu entlassen. Ein Richter hatte die Freistellungen zunächst ausgesetzt, sie dann aber doch bestätigt.

Das gesamte Land wurde so korrumpiert, und der AAEF Fund, war auch mit US AID Milliarden, inklusive Bank

Die Geldvernichtungsmaschine von USAID, Georg Soros in Albanien vo Olsi Rama bis Andi Dobrushi

Betrugs System von USAID vor Ort und real 30 Jahre

„Delina Fico, millions of dollars from USAID and DASH“/ Vangjeli: Investigations should be launched

2025-02-22 12:23:00, Politikë CNA

"Delina Fico, millions of dollars from USAID and DASH"/ Vangjeli:

The Democratic Party’s Anti-Corruption Spokesperson, Genta Vangjeli, has exposed the abuses that Delina Fico, the director of Civil Society Programs, has committed with USAID and DASH funds.

In a statement to the media, the DP requests from the relevant body to launch an investigation into Delina Fico’s activity through NGOs in Albania and abroad, as well as into the legality of obtaining monetary values ??from her activity, declared or not, with the ILDKPI over the years.

„Delina Fico, Director of Civil Society Programs at the East-West Management Institute, appears to have received a variable salary, reaching its highest values ??in 2017 at around $129,000 and in 2023 at around $126,000.

This institute has registered 6 projects for Albania, among which we highlight:

1. The 5-year (2016-2021) $10.5 million ‚Justice for all‘ project related to justice reform

2. 18-month project (2020 – 2022) to strengthen media standards and integrity in Albania

3. Project for reducing backlogs and improving efficiency in the Supreme Court (2021-2025).

According to its statements and non-profit status, this institute is also funded by USAID, the State Department, or Soros foundations, and, as we noted above, has had a determining role in intervening in justice, media, and judicial reform.

According to Spending data, the EAST – WEST MANAGEMENT INSTITUTE – Branch in Albania, from 2019 to 2021, has benefited from around 136 thousand euros from the Ministry for Europe and Foreign Affairs as VAT reimbursement (diplomatic corps).

Delina Fico’s name is also linked to the network of Soros NGOs in Albania, Kosovo and the United States, which do not appear to have been published in the lady’s self-declarations to the ILDKPI and here we mention:

-‚Kosovo Women’s Network‘ as a board member over the years

-‚Albanian women empowerment network‘- board member

-Shelter Center-board member

-EOS Tech Trust – advisory organization

-‚Partners Albania for Change and Development‘ for which he made a statement only in 2014.

-Social Contract Institute SCI

In addition, some of these NGOs have also benefited from public funds, according to Spending Data:

-Gender Alliance for Development Center, 18 thousand euros

-Streh Center, 14 thousand euros

-Reflections, 35 thousand euros

For the sake of public opinion transparency, we presented the activity and funds received by the cohabitant of former minister and MP Çuçi, about which conservative journalist Matt Palumbo states:

„Responsible for providing the facts about Berisha’s alleged corruption to the State Department is the East-West Management Institute, a group sponsored by Soros. The institute is headed by a woman, named Delina Fico, who holds the title of Director of Civil Society.“

„The Democratic Party requests from the relevant body to launch an investigation into the activities of Ms. Delina Fico through NGOs in Albania and abroad, as well as into the legality of the benefit of monetary values ??from her activities, declared or not, to the ILDKPI over the years,“ said Genta Vangjeli./ CNA

Gefeuert und seine Ehefrau macht weiter mit den Baufirmen Betrug

9. Juli 2023

Gefeuert: Innenminister Bledi Cuci und der höchste Polizei Direktor:

Die Mafia Frauen ohne Verstand und Fake Ausbildung: Passport IT Chefin: „Loina Prifti“ der Firma: „IdentiTec“

Delina Fico is an Albanian civil society activist whose work primarily focuses on subjects of advocacy, gender issues, LGBTQ advocacy, community development, and public education. Fico’s work has sought to form Non-governmental organization networks (NGOs) and increase cooperation between women’s rights groups.

Advocacy work

Delina Fico has served on the Board of the Shelter for LGBTI Persons, the Network of East West Women (NEWW), Open Society Foundation for Albania, Kosova Women’s Network, led the Women’s Economic and Political Empowerment Program, and is the current Director of Civil Society Programs at East West Management Institute Inc.[1]

Fico was formerly engaged to Albanian Socialist President and current Albanian Prime Minister Edi Rama. She is currently married to Albanian politician Bledar Çuçi.[5]

 

https://en.wikipedia.org/wiki/Delina_Fico

Abzocken nach Deutschen Modell bei Infrastruktur Aufträgen

 

Ausschreibungen für die Wasserversorgung in Durrës, PD prangert an: Unternehmen sozialistischer Gemeinderatsmitglieder gewinnen 13:41 Uhr | 23.02.2025 Ein A Ausschreibungen für die Wasserversorgung in Durrës, PD prangert an: Unternehmen sozialistischer Gemeinderatsmitglieder gewinnen Die Demokratische Partei prangert die Verstöße im Zusammenhang mit den Ausschreibungen für die Wasserversorgung in der Gemeinde Durrës an. In einer Medienerklärung forderte der Antikorruptionssprecher der Demokratischen Partei, Genta Vangjeli, die SPAK auf, die Ausschreibungen für die Wasserversorgung von Durrës zu untersuchen.

Tenderat e ujësjellësit të Durrësit, PD denoncim: I fitojnë kompanitë e anëtarëve socialistë të këshillit bashkiak

Jeffrey Sachs über die Gnadenlose, korrupete Verdummung der Deutschen, EU Politik


Drehbuch „Rand“ Cooperation

 

Die USAID regiert in Serbien – Analyse von Dr. Dragana Trifkovic


 

Dragana Trifković, Generaldirektorin des Zentrums für geostrategische Studien in Belgrad, hatte die weitreichende Einflussnahme der United States Agency for International Development (USAID) in Serbien seit 2001, in einem Interview am…

Mit Hilfe finanzieller Durchdringung auf höchster Ebene seit 2001 hatte die USAID nahezu 937 Millionen Dollar in Serbien investiert, wobei die serbische Regierung als zentraler Partner fungiert hatte. Diese Mittel waren in eine Vielzahl von Projekten, darunter

Justizreformen

Förderung von Demokratie und Menschenrechten

Bildungs- und Wirtschaftsprogramme

Umweltschutz und Energieeffizienz

Gleichstellung der Geschlechter

Unterstützung der europäischen Integration Serbiens, geflossen.

Darüber hinaus hatte die USAID enge Kooperationen mit dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft gepflegt. So waren etwa 500 Organisationen sowie 250 lokale Medien finanziell unterstützt worden, mit dem Ziel, Bürgerrechte, Pressefreiheit und Unternehmertum zu fördern.

Zunehmende Skepsis innerhalb der USA 

Jüngst hatte die Regierung von Donald Trump eine 90-tägige Suspendierung sämtlicher USAID-Projekte angeordnet, um deren Mittelverwendung einer umfassenden Prüfung zu unterziehen. Hintergrund ist der Verdacht auf Missmanagement öffentlicher Gelder, ein Vorwurf, der eine Welle der Kritik hinsichtlich der Effektivität der bisherigen USAID-Investitionen in Serbien ausgelöst hatte.

Trifković unterstützt diese kritische Betrachtung und hebt überdies hervor, dass trotz der enormen Geldsummen keine signifikanten institutionellen Fortschritte in Serbien erkennbar seien. Im Gegenteil, die nachstehenden Kernprobleme blieben bestehen.

Ein für Bürger schwer zugängliches Justizsystem

Ein strukturell verankertes Korruptionsniveau

Restriktionen der Pressefreiheit

Defizite im Schutz der Menschenrechte

Serbische Regierung in prekärer Position

Trifković hatte die serbische Regierung dafür scharf kritisiert, ihre eigene Verantwortung für die Misswirtschaft der Gelder zu verschleiern und stattdessen die Aufmerksamkeit auf den zivilgesellschaftlichen Sektor zu lenken. Dabei war der serbische Staat stets der Hauptprofiteur der USAID-Mittel gewesen.

Ein weiterer zentraler Punkt ihrer Analyse war die Umleitung westlicher Gelder in den serbischen Staatshaushalt gewesen. Zahlreiche NGOs, die zuvor direkt durch USAID finanziert worden waren, erhalten nun ihre Mittel direkt aus dem serbischen Budget, also somit aus Steuergeldern. Dies wirft die Frage auf, inwiefern der serbische Staat nun jene Programme weiterführt, die ursprünglich von den USA unterstützt worden waren.

Einflussnahme westlicher NGOs auf serbische Regierungsstrukturen? 

Trifković hob, ein aus ihrer Sicht besonders besorgniserregendes Phänomen hervor, die systematische Integration ehemaliger westlicher NGO-Mitglieder in die serbische Verwaltung. Sie hatte dazu explizit nachstehende Beispiele genannt.

Ana Brnabić, Premierministerin von 2017 bis 2024, die vor ihrer politischen Laufbahn mit westlichen Organisationen arbeitete.

Marko Blagojević, Minister in ihrer Regierung.

Jelena Milić, derzeitige serbische Botschafterin in Kroatien, ebenfalls aus dem Umfeld pro-westlicher NGOs stammend.

Laut Trifković sei diese Verflechtung ein schwerwiegendes Problem für die nationale Souveränität Serbiens. Sie hatte dazu die Unabhängigkeit der staatlichen Institutionen in Frage gestellt und auf die mögliche Einflussnahme ausländischer Interessen diesbezüglich verwiesen.

Justizreform – ein teures, aber wirkungsloses Unterfangen? 

Die USAID hatte beträchtliche Mittel in die Reform des serbischen Justizwesens investiert, doch Trifković betrachtet diese Investitionen als weitgehend ineffektiv. Trotz der enormen finanziellen Unterstützung bleibe das serbische Justizsystem ineffizient und unter politischem Einfluss. Sie hatte die grundlegende Frage nach den tatsächlichen Absichten dieser Reformen und der Transparenz bei der Mittelverwendung gestellt.

Meinungsmanipulation durch die Regierung Vučić 

Trifković hatte die Strategie der serbischen Regierung, die USAID als Sündenbock für hausgemachte Probleme zu instrumentalisieren, scharf kritisiert. Ihrer Ansicht nach versuche das Regime von Aleksandar Vučić, durch geschickte Rhetorik die internationale Wahrnehmung zu manipulieren.

Gegenüber Russland stelle die serbische Führung die jüngsten Massenproteste im Land als eine, vom Westen inszenierte „Farbrevolution“, dar.

Gegenüber dem Westen hingegen schüre sie die Angst vor russischer Einflussnahme auf die Protestbewegung.

Laut Trifković verfolge Vučić mit diesem doppelten Narrativ das Ziel, seine eigene politische Position zu festigen, indem er bestehende geopolitische Spannungen ausnutze.

Der Artikel basierend auf dem Interview mit Trifković zeichnet somit ein kritisches Bild der Zusammenarbeit zwischen USAID und der serbischen Regierung. Einerseits waren erhebliche finanzielle Mittel investiert worden, andererseits sind die greifbaren Resultate absolut ernüchternd. Das kritische Hinterfragen dieser Investitionen seitens der USA selbst deutet darauf hin, dass erhebliche Zweifel an der Effizienz und der korrekten Verwendung der Gelder bestehen würden.

Darüber hinaus werfe also die verstärkte Integration ehemaliger westlicher NGO-Mitglieder in die serbische Verwaltung ebenso wie die staatliche Finanzierung zuvor USAID-gestützter Projekte Fragen nach der Unabhängigkeit Serbiens auf.

Schließlich hatte Trifković noch die Art und Weise angeprangert, wie die serbische Regierung diese komplexen Dynamiken für ihre eigenen politischen Zwecke nutze, indem sie NGOs und ausländische Akteure für die aktuellen Missstände verantwortlich mache.


 

Milliarden-Skandal: DOGE deckt USAID-Hilfsgelder-Betrug für Haiti auf

  • 24. Februar 2025
Symbolbild (C) R24/KI

Was sich jetzt im Zusammenhang mit den US-Hilfsgeldern für Haiti offenbart, sprengt selbst die kühnsten Vorstellungen von bürokratischer Misswirtschaft und institutionalisierter Veruntreuung. Mehr noch stellt sich die Frage nach der Rolle der Clinton Foundation. Die DOGE-Ermittlungen laufen an.

Von sage und schreibe 4,4 Milliarden US-Dollar, die seit dem verheerenden Erdbeben 2010 nach Haiti flossen, landeten gerade einmal zwei Prozent – nicht einmal 50 Millionen Dollar – bei haitianischen Organisationen oder Unternehmen. Ein Skandal monumentalen Ausmaßes, der die ohnehin schon erschütterte Glaubwürdigkeit der US-Entwicklungshilfeagentur USAID weiter in den Abgrund reißt.

Während die demokratische Establishment-Presse verzweifelt versucht, das Narrativ aufrechtzuerhalten, bei USAID sei alles in bester Ordnung, zeichnet ein kürzlich erschienener Enthüllungsbericht der New York Post ein völlig anderes Bild. Besonders pikant: Mehr als die Hälfte der Gelder – etwa 1,3 Milliarden Dollar – floss an Firmen in und um Washington D.C. Man könnte meinen, das Epizentrum der Katastrophenhilfe läge nicht in Port-au-Prince, sondern im Washingtoner Regierungsviertel.

Die Geschichte wird noch absurder, wenn man sich die Rolle des Government Accountability Office (GAO) ansieht. Bereits 2023 stellte die Behörde fest, dass USAID nicht einmal über grundlegende Tracking-Systeme verfügt, um die Verwendung der Gelder nachzuvollziehen. In Bürokratendeutsch ausgedrückt: “Die USAID-Mission in Haiti verfolgt Daten zu lokalen Partnerschaften nicht vollständig nach.”

Während der Trump-Administration wurde die Notbremse gezogen – ein Schritt, der prompt zu hysterischen Reaktionen führte. Die Washington Post ging so weit zu behaupten, die Kürzungen seien ein “Geschenk an haitianische Gangs”. Als ob die Milliarden zuvor tatsächlich bei der notleidenden Bevölkerung angekommen wären.

Besonders brisant ist die Rolle der Clinton-Foundation, die unter der Obama-Administration als Mittler für einen Teil der USAID-Gelder fungierte. Die Warnungen haitianischer Journalisten vor Jahren über verschwundene Gelder verhallten damals ungehört im politischen Äther Washingtons. Hillary Clinton scheint jedenfalls schon das Muffensausen zu bekommen.

Von den fünf “Handlungsempfehlungen”, die das GAO für USAID formulierte, wurden gerade einmal zwei als “abgeschlossen” markiert. Transparenz? Fehlanzeige. Verantwortlichkeit? Ein Fremdwort in den klimatisierten Büros der Entwicklungshilfe-Bürokratie.

Die zentrale Frage bleibt: Wo sind die restlichen 98 Prozent der Hilfsgelder geblieben? Die Amerikaner, deren Steuergelder hier verschleudert wurden, haben ein Recht auf Antworten. Ebenso wie die Haitianer, die nach dem verheerenden Erdbeben auf echte Hilfe hofften und stattdessen Opfer eines der größten Entwicklungshilfe-Skandale der jüngeren Geschichte wurden.

Man mag darüber streiten, ob amerikanische Steuergelder überhaupt für Hilfsprojekte in Haiti verwendet werden sollten. Aber wenn Milliarden bewilligter Hilfsgelder spurlos verschwinden, während sich Washingtoner Consulting-Firmen die Taschen füllen, dann ist das nicht nur moralisch verwerflich – es ist kriminell. Eine forensische Untersuchung dieser verschwundenen Gelder ist überfällig. Nicht aus politischem Kalkül, sondern weil es höchste Zeit ist, dass in Washington endlich jemand zur Verantwortung gezogen wird.

https://report24.news/milliarden-skandal-doge-deckt-usaid-hilfsgelder-betrug-fuer-haiti-auf/

 

US-Millionen für Regimewechsel: Serbiens Präsident rechnet mit USAID ab

Symbolbild (C) R24/KI

Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat die US-Entwicklungshilfeorganisation USAID frontal angegriffen und ihr vorgeworfen, unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe einen Regimewechsel in Belgrad anzustreben. Die Enthüllungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Vereinigten Staaten seit 2001 bereits sagenhafte 937 Millionen Dollar nach Serbien gepumpt haben – angeblich für “wirtschaftliche und demokratische Entwicklung”.

In einer aufsehenerregenden Sendung des TV-Senders “Insider” legte Vučić die Karten auf den Tisch und verwies auf niemand Geringeren als Donald Trump selbst, der Serbien explizit als Ziel amerikanischer Regimewechsel-Ambitionen benannt habe. “Während man nur auf weitere Tragödien wartete, wurden im Hintergrund bereits verschiedene Szenarien für neue Unruhen und Angriffe auf den Staat vorbereitet”, donnerte Vučić in die Kameras.

Die Ironie der Geschichte: Erst im vergangenen Juli hatte die serbische Regierung noch gemeinsam mit USAID eine “Entwicklungspartnerschaft” über 18 Millionen Dollar besiegelt. Das Geld sollte offiziell in die Verbesserung öffentlicher Beschaffungsverfahren, Justizzugang, Umweltschutz und Medienstärkung fließen. Vučić räumte zwar ein, dass diese Gelder geflossen und genutzt worden seien – allerdings hauptsächlich für “sinnlose Projekte zur Augenwischerei”.

Besonders pikant wird es bei der Verteilung der Mittel: Nach Vučićs Angaben flossen in den letzten vier Jahren etwa 400 Millionen Dinar an US-Geldern ins Land, wovon der Staat selbst nicht einmal 10 Millionen gesehen habe. Der Löwenanteil sei stattdessen an regierungskritische NGOs wie Trag und CRTA gegangen.

Die ehemalige Premierministerin Ana Brnabić, die in der Vergangenheit noch überschwänglich für USAID-Unterstützung gedankt hatte, schlägt nun ebenfalls kritischere Töne an. Im Sender Pink TV enthüllte sie, dass die von USAID finanzierten “investigativen Medien” systematisch dem Land geschadet hätten. “In den vergangenen zehn, elf Jahren haben sie suggeriert, dass jeder, der sich in der Politik engagiert, korrupt sei oder es werden wolle”, kritisierte Brnabić.

Die Spannungen erreichten einen weiteren Höhepunkt bei der Eröffnung der Internationalen Tourismusmesse in Belgrad, wo es zu einem hitzigen Schlagabtausch zwischen Vučić und einer Journalistin des Portals Kric kam. Als diese den Präsidenten mit angeblichen Informationen über seinen Bruder konfrontierte, konterte Vučić messerscharf: “Wie viel Geld haben Sie von USAID erhalten, wie viel von NED? Wie viel haben diese beiden kriminellen Organisationen an Sie überwiesen?”

https://report24.news/us-millionen-fuer-regimewechsel-serbiens-praesident-rechnet-mit-usaid-ab/