Seit über 25 Jahren terrorisiseren diese Banden rund um Georg Soros, Open Society, viele Staaten, organisieren Demonstrationen für Menschenrechte, LGBT um Staaten illegal zu sabotieren, die Gesellschaft zu korrumpieren, als rein kriminelle Banden. In vielen Ländern, hat man diese Banden rausgeworfen und Auslandsfinanzierung, solcher Banden, ist auch in den USA verboten und im Völkerrecht ebenso
Donnerstag, 27. Februar 2025
Milliarden wurden in den USA, durch USAID gestohlen, durch Mafia
identische "Zivile Gesellschaft" Tausenden unnützer Vereine, die nur dem
Gelddiebstahl dienen im Mafia Stile der SPD, Grünen, EU Banden vor
allem.
Hillary Clinton mit dem Sohn des US Mafia Bosses Nr. 1: Gambino Clan
Echter Mafia Stile wo man seit Jahren Milliarden stiehlt
551 Fragen Merz CDU ***
.
... Deutscher Bundestag – Kleine Anfrage der CDU/CSU ...
.
.. das ganze hat 30 lange Seiten voller Fragen …
.
… das ganz hat unheimlichen Sprengstoff auch besonders für die anstehenden Koalitionsverhandlungen ...
... Die Kleine Anfrage der Unionsfraktion (hier nachzulesen) mit dem Titel „Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen“ stellt 551 Fragen zu Organisationen wie Omas gegen rechts, BUND und Greenpeace. Mehrere dieser Gruppen hatten zu den jüngsten Demonstrationen gegen rechts aufgerufen. ...
.
Berlin, den 21. Februar 2025
Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion
https://dserver.bundestag.de/btd/20/150/2015035.pdf
Dumm mit Fake Titel der Dummheit: (Polititkologie, bei Nonens Uni, für Ultra Dumme der Politik: HU-Berlin) erhält Titel referiert für Klimabetrug, Leitet eine Abteilung im Mafiösen Abzocker Team, der Baerbock Banden, DGAP
Ordinärer Mafia Stile, der Grünen, SPD vor allem. Eine reale Qualifikation hat auch diese dubiose Frau nicht, was an Alena Buxy, die Fake Professorin der TU München erinnert und andere Regierungs nahe geschmierte Komiker des Betruges erinnert: Standard Wissenschafts und Politik Betrug
[caption id="attachment_15550" align="alignnone" width="150"] Kira Vinke[/caption]
https://dgap.org/de/user/26730
Milliarden wurden in den USA, durch USAID gestohlen, durch Mafia identische "Zivile Gesellschaft" Tausenden unnützer Vereine, die nur dem Gelddiebstahl dienen im Mafia Stile der SPD, Grünen, EU Banden vor allem.
Hillary Clinton mit dem Sohn des US Mafia Bosses Nr. 1: Gambino Clan
551 Fragen Merz CDU ***
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... Deutscher Bundestag – Kleine Anfrage der CDU/CSU ...
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.. das ganze hat 30 lange Seiten voller Fragen …
.
… das ganz hat unheimlichen Sprengstoff auch besonders für die anstehenden Koalitionsverhandlungen ...
.
… https://www.msn.com/de-de/politik/be…d=BingNewsSerp…
.
... Die Kleine Anfrage der Unionsfraktion (hier nachzulesen)
mit dem Titel „Politische Neutralität staatlich geförderter
Organisationen“ stellt 551 Fragen zu Organisationen wie Omas gegen
rechts, BUND und Greenpeace. Mehrere dieser Gruppen hatten zu den
jüngsten Demonstrationen gegen rechts aufgerufen. ...
.
.. und genau diese NGO`s und Organisationen sind die Übeltäter die
gegen AfD schlechte Stimmung gemacht haben , also politisch von anderen
Parteien finanziert ..
Super diese Liste. Deutliche Fragen, wegen correktiv, oma gegen Rechts, denn Alles ist illegal und FES, Heinrich Böll Stiftung. Frontal Angriff gegen die SPD und Grüne
ATTAC und
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Stellungnahmen von Staats-
rechtlern, die die Aktivitäten der Amadeu Antonio Stiftung im Hinblick
auf das Neutralitätsgebot bewerten?
150. Sind nach Auffassung der Bundesregierung die politischen Aktivitäten
der Amadeu Antonio Stiftung mit den Vorgaben des Bundesverfassungs-
gerichts zur Chancengleichheit der Parteien vereinbar?
151. Welche Unterschiede bestehen zwischen der Amadeu Antonio Stiftung
und klassischen Wohltätigkeitsorganisationen wie dem Roten Kreuz oder
den Tafeln?
152. Hat sich die Amadeu Antonio Stiftung nach Kenntnis der Bundesregie-
rung in der Vergangenheit Kritik an seiner Gemeinnützigkeit ausgesetzt
gesehen, und wenn ja erfolgreich gegen Kritik gewehrt?
303. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob die Deutsche Umwelthil-
fe e. V. von internationalen Organisationen oder NGOs aus dem Ausland
Gelder erhält, und wenn ja, welche sind das und wie viel?
304. Verwendet die Deutsche Umwelthilfe e. V. Drittmittel oder Projektfinan-
zierungen ausschließlich für gemeinnützige Zwecke, und wenn ja,
welche?
305. Hat die Deutsche Umwelthilfe e. V. in den letzten Jahren eine Erhöhung
oder Kürzung staatlicher Mittel erfahren?
306. Sieht die Bundesregierung in der Website der Deutschen Umwelthilfe
e. V. (https://duh.de/) eine parteipolitische Tendenz, und wenn ja, wie be-
urteilt sie diese Tendenz vor dem Erfordernis der parteipolitischen Neu-
tralität?
307. Nimmt nach Einschätzung der Bundesregierung die Deutsche Umwelt-
hilfe e. V. oder seine rechtlichen Vertreter aktiv an Wahlkämpfen teil
oder ruft zur Wahl bestimmter Parteien auf?
308. War die Deutsche Umwelthilfe e. V. nach Erkenntnissen der Bundes-
regierung in der Vergangenheit an politischen Kampagnen beteiligt, und
wenn ja, welche?
309. Wie wird sichergestellt, dass die Aktivitäten der Deutschen Umwelthilfe
e. V. nicht gegen das parteipolitische Neutralitätsgebot verstoßen?
310. Gibt es Belege dafür, dass die Deutsche Umwelthilfe e. V. einseitige
Narrative in politischen Debatten fördert, und wenn ja, welche?
311. Wie beeinflusst die Deutsche Umwelthilfe
Die Fragen sind Sprengstoff, das können Grüne, SPD nichz dulden
319. Erfüllt die Agora Agrar gGmbH aus Sicht der Bundesregierung aus-
schließlich gemeinnützige Zwecke gemäß der Abgabenordnung (§ 52
AO), und wenn ja, welche?
320. Wie definiert die Agora Agrar gGmbH ihre gemeinnützigen Tätigkeiten
und wie grenzt es sich von parteipolitischer Einflussnahme ab?
321. Gibt es Fälle, in denen die Agora Agrar gGmbH explizit für oder gegen
eine Partei geworben hat?
322. Wann wurde die Gemeinnützigkeit der Agora Agrar gGmbH letztmalig
durch das zuständige Finanzamt geprüft?
323. Wurde die Agora Agrar gGmbH in der Vergangenheit wegen parteipoli-
tischer Betätigung abgemahnt oder verwarnt?
324. Wie groß ist der Anteil der finanziellen Mittel der Agora Agrar gGmbH,
der aus staatlichen Förderprogrammen stammt?
325. Wie hoch ist der Anteil der Spenden aus der Wirtschaft oder von partei-
nahen Stiftungen an die Agora Agrar gGmbH?
326. Gibt es direkte Verbindungen zwischen der Agora Agrar gGmbH und
bestimmten Parteien oder politischen Akteuren?
327. Haben Vorstände oder Führungspersonen der Agora Agrar gGmbH poli-
tische Ämter oder enge Verbindungen zu Parteien?
328. Ist der Bundesregierung der folgende Artikel bekannt (www.agrarheut
e.com/politik/bundesregierung-finanziert-lobbyisten-fuer-energie-agrarw
ende-609558) und wie schätzt die Bundesregierung den Einfluss der
Agora Agrar gGmbH auf die politischen Entscheidungen im Bundes-
landwirtschaftsministerium ein?
329. Inwiefern beeinflusst die Agora Agrar gGmbH politische Entschei-
dungsprozesse oder Gesetzesvorhaben nach Einschätzung der Bundes-
regierung?
330. Gibt es Hinweise darauf, dass die Agora Agrar gGmbH gezielt gegen
bestimmte Parteien oder Politiker Kampagnen führt?
331. Unterstützt die Agora Agrar gGmbH politische Demonstrationen oder
Proteste mit ihren finanziellen Mitteln?
332. Werden staatliche Fördergelder, die die Agora Agrar gGmbH verein-
nahmt hat, nach Einschätzung der Bundesregierung für parteipolitische
Zwecke zweckentfremdet?
333. Gibt es Kooperationen zwischen der Agora Agrar gGmbH und parteina-
hen Stiftungen wie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Heinrich-Böll-
Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Desiderius-Erasmus-
Stiftung?
Werden staatliche Fördergelder, die die Agora Energiewende gGmbH
vereinnahmt hat, nach Einschätzung der Bundesregierung für parteipoli-
tische Zwecke zweckentfremdet?
366. Gibt es Kooperationen zwischen der Agora Energiewende gGmbH und
parteinahen Stiftungen wie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Heinrich-
Böll-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Desiderius-Erasmus-
Stiftung?
367. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse dazu, dass Parteien Einfluss auf
die Entscheidungsstrukturen innerhalb der Agora Energiewende gGmbH
haben, und wenn ja, welche?
368. Gibt es Verbindungen zwischen der Agora Energiewende gGmbH und
Regierungsbehörden, die ihre Finanzierung sicherstellen?
369. Welche öffentlichen Fördermittel erhält die Agora Energiewende
gGmbH und aus welchen Einzelplänen stammen sie?
370. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob die Agora Energiewende
gGmbH von internationalen Organisationen oder NGOs aus dem Aus-
land Gelder erhält, und wenn ja, welche sind das und wie viel?
deshalb laufen die so Amok
Gibt es Kooperationen zwischen dem Netzwerk Recherche e. V. und par-
teinahen Stiftungen wie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Heinrich-
Böll-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung oder der Desiderius-Erasmus-
Stiftung?
466. Hat die Bundesregierung Erkenntnisse dazu, dass Parteien Einfluss auf
die Entscheidungsstrukturen innerhalb des Netzwerks Recherche e. V.
haben, und wenn ja, welche?
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Berlin, den 21. Februar 2025
Friedrich Merz, Alexander Dobrindt und Fraktion
Schluss mit LGBTQ-Deep State: NSA/CIA entlässt 100 Agenten wegen einschlägiger Chats in Dienstzeit
Tulsi
Gabbard, Bild von Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States of
America - Tulsi Gabbard, CC BY-SA 2.0,
Die neue Direktorin der “National Intelligence” in der
Regierung Trump, Tulsi Gabbard, hat die Entlassung von 100
Geheimdienstmitarbeitern wegen grober Vertrauensbrüche veranlasst. Die
Agenten hatten während der Dienstzeit in Chatrooms, welche dem
Geheimdienst zur Verfügung stehen, über “obszöne, pornografische und
sexuell eindeutige” Themen geschrieben. Dabei ging es unter anderem um
geschlechtsangleichende Operationen, künstliche Genitalien,
Hormontherapie und Polyamorie.
Wenn Linke eine Gesellschaft befallen, kommt es unweigerlich zur
kompletten Erosion von Moral und guten Sitten. Ausgehend von den USA
hatte sich weltweit ein Deep State etabliert, der LGBTQ und im
Speziellen Transgender-Experimente verherrlichte und vorantrieb.
Finanziert wurde all das mit der mittlerweile aufgedeckten und
abgedrehten Agentur USAID, die unter dem Deckmäntelchen der
Entwicklungshilfe Steuermilliarden der US-Bürger veruntreute.
Chatprotokolle der Messaging-Plattform „Intelink“ der National
Security Agency (NSA), die Forscher des konservativen Manhattan
Institute angeblich über Quellen innerhalb der NSA erhalten haben,
zeigen, dass Mitarbeiter verschiedener Geheimdienste ihre Erfahrungen
mit geschlechtsangleichenden Operationen, künstlichen Genitalien,
Hormontherapie, Polyamorie, Piss-Fetischen, Gangbangs und dem Gebrauch
von Pronomen diskutieren. Zu diesen Behörden gehören die Defense
Intelligence Agency, der US Naval Intelligence und die NSA.
Fox News
Die Gespräche, die Anlass für die Entlassung von rund 100 Mitarbeitern sind,
fanden auf der Messaging-Plattform “Intelink” statt, welche als sichere
Kommunikationslösung innerhalb der NSA (National Security Agency) zur
Verfügung steht. Die Plattform wurde geschaffen, um Missionsergebnisse
voranzutreiben. Die Regierung Trump hingegen ist der Ansicht, dass die
beschuldigten Agenten sie für private Zwecke und private Ideologien
missbraucht haben.
“Wenn man sieht, was diese Leute gesagt haben, … waren sie
dreist, als sie eine NSA-Plattform, die für den professionellen Gebrauch
gedacht ist, nutzten, um diese Art von wirklich, wirklich schrecklichem
Verhalten zu begehen. Und sie waren dreist, als sie das taten, denn
wann wurde das letzte Mal jemand wirklich zur Rechenschaft gezogen?
Sicherlich nicht in den letzten vier Jahren, sicherlich nicht in den
letzten 10, vielleicht 20 Jahren, und wir sehen hier einige der größten
Verletzungen des Vertrauens des amerikanischen Volkes in die
Geheimdienste”, erklärte NI-Direktorin Tulsi Gabbard der US-Presse.
Den Agenten wird vorgeworfen, den behördlichen Kommunikationsdienst
unter dem Deckmäntelchen des linksliberalen DEI (Vielfalt, Gerechtigkeit
und Inklusion) zum Ausleben ihrer persönlichen sexuellen Fantasien
benutzt zu haben. Ein solches Verhalten ist innerhalb der für die USA
strategisch zentral wichtigen Geheimdienste natürlich nicht zu
tolerieren. Es konnte sich nur in diesem Maße ausbreiten, weil die
amoralischen, linksgerichteten Regierungen Obama und Biden genau dies
förderten und zuließen. Dabei handelt es sich ohne Frage um Missbrauch
von Steuergeld.
Diese Chats wären aber nur der Gipfel des Eisbergs. Offenbar gelang
es der extremen Linken, zahlreiche LGBTQ Aktivisten in die Geheimdienste
einzuschleusen, die „den ganzen Tag damit verbrachten“, Treffen mit
Titeln wie „Privileg“, „Ally Awareness“, „Stolz“ und „Transgender
Community Inclusion“ abzuhalten, wie die Quelle, die die Chat-Protokolle
durchsickern ließ, dem Manhattan Institute Berichten zufolge mitteilte.
Statt die US Steuerzahler vor echten Gefahren aus dem Inneren und
Äußeren zu beschützen, trieben diese Agenten ausschließlich ihre
sexuellen Ideologien voran. Es ist anzunehmen, dass solche Personen auch
in die Behörden und Dienste europäischer Nationen eingeschleust wurden,
wenn man sich das tägliche Geschehen in diesen Ländern ansieht.
In Österreich wurde soeben das Regierungsprgramm der angeblich
konservativen, angeblich christdemokratischen ÖVP gemeinsam mit der
marxistischen Babler-SPÖ und den Nato-treuen Kriegstreibern NEOS
veröffentlicht. Lesen Sie selbst, was in Österreich künftig Gesetz
werden wird:
US-Präsident
Trump kommt seinem Ziel einen Schritt näher: Die
US-Entwicklungshilfebehörde hat bekannt gegeben, die meisten ihrer
US-Mitarbeiter zu entlassen. Ein Richter hatte die Freistellungen zunächst ausgesetzt, sie dann aber doch bestätigt.
Fred Abrahams, Dumm Schwuchtel des Georg Soros und Chef der Open
Society in Albanien 1991/92. Einzige Kompetenz: Freund von Sohn Alex
Soros, in der Schwuchtel Philosophie
Edi Rama, Georg Soros, Alex Soros
Das gesamte Land wurde so korrumpiert, und der AAEF Fund, war auch mit US AID Milliarden, inklusive Bank
Betrugs System von USAID vor Ort und real 30 Jahre
„Delina Fico, millions of dollars from USAID and DASH“/ Vangjeli: Investigations should be launched
2025-02-22 12:23:00, PolitikëCNA
The Democratic Party’s Anti-Corruption Spokesperson, Genta Vangjeli,
has exposed the abuses that Delina Fico, the director of Civil Society
Programs, has committed with USAID and DASH funds.
In a statement to the media, the DP requests from the relevant body
to launch an investigation into Delina Fico’s activity through NGOs in
Albania and abroad, as well as into the legality of obtaining monetary
values ??from her activity, declared or not, with the ILDKPI over the
years.
„Delina Fico, Director of Civil Society Programs at the
East-West Management Institute, appears to have received a variable
salary, reaching its highest values ??in 2017 at around $129,000 and in
2023 at around $126,000.
This institute has registered 6 projects for Albania, among which we highlight:
1. The 5-year (2016-2021) $10.5 million ‚Justice for all‘ project related to justice reform
2. 18-month project (2020 – 2022) to strengthen media standards and integrity in Albania
3. Project for reducing backlogs and improving efficiency in the Supreme Court (2021-2025).
According to its statements and non-profit status, this institute is
also funded by USAID, the State Department, or Soros foundations, and,
as we noted above, has had a determining role in intervening in justice,
media, and judicial reform.
According to Spending data, the EAST – WEST MANAGEMENT INSTITUTE –
Branch in Albania, from 2019 to 2021, has benefited from around 136
thousand euros from the Ministry for Europe and Foreign Affairs as VAT
reimbursement (diplomatic corps).
Delina Fico’s name is also linked to the network of Soros NGOs in
Albania, Kosovo and the United States, which do not appear to have been
published in the lady’s self-declarations to the ILDKPI and here we
mention:
-‚Kosovo Women’s Network‘ as a board member over the years
-‚Albanian women empowerment network‘- board member
-Shelter Center-board member
-EOS Tech Trust – advisory organization
-‚Partners Albania for Change and Development‘ for which he made a statement only in 2014.
-Social Contract Institute SCI
In addition, some of these NGOs have also benefited from public funds, according to Spending Data:
-Gender Alliance for Development Center, 18 thousand euros
-Streh Center, 14 thousand euros
-Reflections, 35 thousand euros
For the sake of public opinion transparency, we presented the
activity and funds received by the cohabitant of former minister and MP
Çuçi, about which conservative journalist Matt Palumbo states:
„Responsible for providing the facts about Berisha’s alleged
corruption to the State Department is the East-West Management
Institute, a group sponsored by Soros. The institute is headed by a
woman, named Delina Fico, who holds the title of Director of Civil
Society.“
„The Democratic Party requests from the relevant body to launch an
investigation into the activities of Ms. Delina Fico through NGOs in
Albania and abroad, as well as into the legality of the benefit of
monetary values ??from her activities, declared or not, to the ILDKPI
over the years,“ said Genta Vangjeli./ CNA
Delina Fico is an Albanian civil society activist whose work primarily focuses on subjects of advocacy, gender issues, LGBTQ advocacy, community development, and public education. Fico’s work has sought to form Non-governmental organization networks (NGOs) and increase cooperation between women’s rights groups.
Advocacy work
Delina Fico has served on the Board of the Shelter for LGBTI Persons,
the Network of East West Women (NEWW), Open Society Foundation for
Albania, Kosova Women’s Network, led the Women’s Economic and Political
Empowerment Program, and is the current Director of Civil Society
Programs at East West Management Institute Inc.[1]
Abzocken nach Deutschen Modell bei Infrastruktur Aufträgen
Ausschreibungen für die Wasserversorgung in Durrës, PD prangert an: Unternehmen sozialistischer Gemeinderatsmitglieder gewinnen 13:41 Uhr |23.02.2025 Ein A Ausschreibungen für die Wasserversorgung in Durrës, PD prangert an: Unternehmen sozialistischer Gemeinderatsmitglieder gewinnen Die
Demokratische Partei prangert die Verstöße im Zusammenhang mit den
Ausschreibungen für die Wasserversorgung in der Gemeinde Durrës an. In
einer Medienerklärung forderte der Antikorruptionssprecher der
Demokratischen Partei, Genta Vangjeli, die SPAK auf, die Ausschreibungen
für die Wasserversorgung von Durrës zu untersuchen.
Tenderat e ujësjellësit të Durrësit, PD denoncim: I fitojnë kompanitë e anëtarëve socialistë të këshillit bashkiak
Dragana Trifković, Generaldirektorin des
Zentrums für geostrategische Studien in Belgrad, hatte die weitreichende
Einflussnahme der United States Agency for International Development
(USAID) in Serbien seit 2001, in einem Interview am…
Mit Hilfe finanzieller Durchdringung auf höchster Ebene seit 2001
hatte die USAID nahezu 937 Millionen Dollar in Serbien investiert, wobei
die serbische Regierung als zentraler Partner fungiert hatte. Diese
Mittel waren in eine Vielzahl von Projekten, darunter
Justizreformen
Förderung von Demokratie und Menschenrechten
Bildungs- und Wirtschaftsprogramme
Umweltschutz und Energieeffizienz
Gleichstellung der Geschlechter
Unterstützung der europäischen Integration Serbiens, geflossen.
Darüber hinaus hatte die USAID enge Kooperationen mit dem
Privatsektor und der Zivilgesellschaft gepflegt. So waren etwa 500
Organisationen sowie 250 lokale Medien finanziell unterstützt worden,
mit dem Ziel, Bürgerrechte, Pressefreiheit und Unternehmertum zu
fördern.
Zunehmende Skepsis innerhalb der USA
Jüngst hatte die Regierung von Donald Trump eine 90-tägige
Suspendierung sämtlicher USAID-Projekte angeordnet, um deren
Mittelverwendung einer umfassenden Prüfung zu unterziehen. Hintergrund
ist der Verdacht auf Missmanagement öffentlicher Gelder, ein Vorwurf,
der eine Welle der Kritik hinsichtlich der Effektivität der bisherigen
USAID-Investitionen in Serbien ausgelöst hatte.
Trifković unterstützt diese kritische Betrachtung und hebt überdies
hervor, dass trotz der enormen Geldsummen keine signifikanten
institutionellen Fortschritte in Serbien erkennbar seien. Im Gegenteil,
die nachstehenden Kernprobleme blieben bestehen.
Ein für Bürger schwer zugängliches Justizsystem
Ein strukturell verankertes Korruptionsniveau
Restriktionen der Pressefreiheit
Defizite im Schutz der Menschenrechte
Serbische Regierung in prekärer Position
Trifković hatte die serbische Regierung dafür scharf kritisiert, ihre
eigene Verantwortung für die Misswirtschaft der Gelder zu verschleiern
und stattdessen die Aufmerksamkeit auf den zivilgesellschaftlichen
Sektor zu lenken. Dabei war der serbische Staat stets der Hauptprofiteur
der USAID-Mittel gewesen.
Ein weiterer zentraler Punkt ihrer Analyse war die Umleitung
westlicher Gelder in den serbischen Staatshaushalt gewesen. Zahlreiche
NGOs, die zuvor direkt durch USAID finanziert worden waren, erhalten nun
ihre Mittel direkt aus dem serbischen Budget, also somit aus
Steuergeldern. Dies wirft die Frage auf, inwiefern der serbische Staat
nun jene Programme weiterführt, die ursprünglich von den USA unterstützt
worden waren.
Einflussnahme westlicher NGOs auf serbische Regierungsstrukturen?
Trifković hob, ein aus ihrer Sicht besonders besorgniserregendes
Phänomen hervor, die systematische Integration ehemaliger westlicher
NGO-Mitglieder in die serbische Verwaltung. Sie hatte dazu explizit
nachstehende Beispiele genannt.
Ana Brnabić, Premierministerin von 2017 bis 2024, die vor ihrer politischen Laufbahn mit westlichen Organisationen arbeitete.
Marko Blagojević, Minister in ihrer Regierung.
Jelena Milić, derzeitige serbische Botschafterin in Kroatien, ebenfalls aus dem Umfeld pro-westlicher NGOs stammend.
Laut Trifković sei diese Verflechtung ein schwerwiegendes Problem für
die nationale Souveränität Serbiens. Sie hatte dazu die Unabhängigkeit
der staatlichen Institutionen in Frage gestellt und auf die mögliche
Einflussnahme ausländischer Interessen diesbezüglich verwiesen.
Justizreform – ein teures, aber wirkungsloses Unterfangen?
Die USAID hatte beträchtliche Mittel in die Reform des serbischen
Justizwesens investiert, doch Trifković betrachtet diese Investitionen
als weitgehend ineffektiv. Trotz der enormen finanziellen Unterstützung
bleibe das serbische Justizsystem ineffizient und unter politischem
Einfluss. Sie hatte die grundlegende Frage nach den tatsächlichen
Absichten dieser Reformen und der Transparenz bei der Mittelverwendung
gestellt.
Meinungsmanipulation durch die Regierung Vučić
Trifković hatte die Strategie der serbischen Regierung, die USAID als
Sündenbock für hausgemachte Probleme zu instrumentalisieren, scharf
kritisiert. Ihrer Ansicht nach versuche das Regime von Aleksandar Vučić,
durch geschickte Rhetorik die internationale Wahrnehmung zu
manipulieren.
Gegenüber Russland stelle die serbische Führung die jüngsten
Massenproteste im Land als eine, vom Westen inszenierte
„Farbrevolution“, dar.
Gegenüber dem Westen hingegen schüre sie die Angst vor russischer Einflussnahme auf die Protestbewegung.
Laut Trifković verfolge Vučić mit diesem doppelten Narrativ das Ziel,
seine eigene politische Position zu festigen, indem er bestehende
geopolitische Spannungen ausnutze.
Der Artikel basierend auf dem Interview mit Trifković zeichnet somit
ein kritisches Bild der Zusammenarbeit zwischen USAID und der serbischen
Regierung. Einerseits waren erhebliche finanzielle Mittel investiert
worden, andererseits sind die greifbaren Resultate absolut ernüchternd.
Das kritische Hinterfragen dieser Investitionen seitens der USA selbst
deutet darauf hin, dass erhebliche Zweifel an der Effizienz und der
korrekten Verwendung der Gelder bestehen würden.
Darüber hinaus werfe also die verstärkte Integration ehemaliger
westlicher NGO-Mitglieder in die serbische Verwaltung ebenso wie die
staatliche Finanzierung zuvor USAID-gestützter Projekte Fragen nach der
Unabhängigkeit Serbiens auf.
Schließlich hatte Trifković noch die Art und Weise angeprangert, wie
die serbische Regierung diese komplexen Dynamiken für ihre eigenen
politischen Zwecke nutze, indem sie NGOs und ausländische Akteure für
die aktuellen Missstände verantwortlich mache.
Milliarden-Skandal: DOGE deckt USAID-Hilfsgelder-Betrug für Haiti auf
24. Februar 2025
Symbolbild (C) R24/KI
Was sich jetzt im Zusammenhang mit den US-Hilfsgeldern für
Haiti offenbart, sprengt selbst die kühnsten Vorstellungen von
bürokratischer Misswirtschaft und institutionalisierter Veruntreuung.
Mehr noch stellt sich die Frage nach der Rolle der Clinton Foundation.
Die DOGE-Ermittlungen laufen an.
Von sage und schreibe 4,4 Milliarden US-Dollar, die seit dem
verheerenden Erdbeben 2010 nach Haiti flossen, landeten gerade einmal
zwei Prozent – nicht einmal 50 Millionen Dollar – bei haitianischen
Organisationen oder Unternehmen. Ein Skandal monumentalen Ausmaßes, der
die ohnehin schon erschütterte Glaubwürdigkeit der
US-Entwicklungshilfeagentur USAID weiter in den Abgrund reißt.
Während die demokratische Establishment-Presse verzweifelt versucht,
das Narrativ aufrechtzuerhalten, bei USAID sei alles in bester Ordnung,
zeichnet ein kürzlich erschienener Enthüllungsbericht der New York Post
ein völlig anderes Bild. Besonders pikant: Mehr als die Hälfte der
Gelder – etwa 1,3 Milliarden Dollar – floss an Firmen in und um
Washington D.C. Man könnte meinen, das Epizentrum der Katastrophenhilfe
läge nicht in Port-au-Prince, sondern im Washingtoner Regierungsviertel.
Die Geschichte wird noch absurder, wenn man sich die Rolle des Government Accountability Office
(GAO) ansieht. Bereits 2023 stellte die Behörde fest, dass USAID nicht
einmal über grundlegende Tracking-Systeme verfügt, um die Verwendung der
Gelder nachzuvollziehen. In Bürokratendeutsch ausgedrückt: “Die
USAID-Mission in Haiti verfolgt Daten zu lokalen Partnerschaften nicht
vollständig nach.”
Während der Trump-Administration wurde die Notbremse gezogen – ein Schritt, der prompt zu hysterischen Reaktionen führte. Die Washington Post
ging so weit zu behaupten, die Kürzungen seien ein “Geschenk an
haitianische Gangs”. Als ob die Milliarden zuvor tatsächlich bei der
notleidenden Bevölkerung angekommen wären.
Besonders brisant ist die Rolle der Clinton-Foundation, die unter der
Obama-Administration als Mittler für einen Teil der USAID-Gelder
fungierte. Die Warnungen haitianischer Journalisten vor Jahren über
verschwundene Gelder verhallten damals ungehört im politischen Äther
Washingtons. Hillary Clinton scheint jedenfalls schon das Muffensausen
zu bekommen.
Von den fünf “Handlungsempfehlungen”, die das GAO für USAID
formulierte, wurden gerade einmal zwei als “abgeschlossen” markiert.
Transparenz? Fehlanzeige. Verantwortlichkeit? Ein Fremdwort in den
klimatisierten Büros der Entwicklungshilfe-Bürokratie.
Die zentrale Frage bleibt: Wo sind die restlichen 98 Prozent der
Hilfsgelder geblieben? Die Amerikaner, deren Steuergelder hier
verschleudert wurden, haben ein Recht auf Antworten. Ebenso wie die
Haitianer, die nach dem verheerenden Erdbeben auf echte Hilfe hofften
und stattdessen Opfer eines der größten Entwicklungshilfe-Skandale der
jüngeren Geschichte wurden.
Man mag darüber streiten, ob amerikanische Steuergelder überhaupt für
Hilfsprojekte in Haiti verwendet werden sollten. Aber wenn Milliarden
bewilligter Hilfsgelder spurlos verschwinden, während sich Washingtoner
Consulting-Firmen die Taschen füllen, dann ist das nicht nur moralisch
verwerflich – es ist kriminell. Eine forensische Untersuchung dieser
verschwundenen Gelder ist überfällig. Nicht aus politischem Kalkül,
sondern weil es höchste Zeit ist, dass in Washington endlich jemand zur
Verantwortung gezogen wird.
US-Millionen für Regimewechsel: Serbiens Präsident rechnet mit USAID ab
Symbolbild (C) R24/KI
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić hat die
US-Entwicklungshilfeorganisation USAID frontal angegriffen und ihr
vorgeworfen, unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe einen
Regimewechsel in Belgrad anzustreben. Die Enthüllungen kommen zu einem
Zeitpunkt, an dem die Vereinigten Staaten seit 2001 bereits sagenhafte
937 Millionen Dollar nach Serbien gepumpt haben – angeblich für
“wirtschaftliche und demokratische Entwicklung”.
In einer aufsehenerregenden Sendung des TV-Senders “Insider” legte Vučić die Karten auf den Tisch
und verwies auf niemand Geringeren als Donald Trump selbst, der Serbien
explizit als Ziel amerikanischer Regimewechsel-Ambitionen benannt habe.
“Während man nur auf weitere Tragödien wartete, wurden im Hintergrund
bereits verschiedene Szenarien für neue Unruhen und Angriffe auf den
Staat vorbereitet”, donnerte Vučić in die Kameras.
Die Ironie der Geschichte: Erst im vergangenen Juli hatte die
serbische Regierung noch gemeinsam mit USAID eine
“Entwicklungspartnerschaft” über 18 Millionen Dollar besiegelt.
Das Geld sollte offiziell in die Verbesserung öffentlicher
Beschaffungsverfahren, Justizzugang, Umweltschutz und Medienstärkung
fließen. Vučić räumte zwar ein, dass diese Gelder geflossen und genutzt
worden seien – allerdings hauptsächlich für “sinnlose Projekte zur
Augenwischerei”.
Besonders pikant wird es bei der Verteilung der Mittel: Nach Vučićs
Angaben flossen in den letzten vier Jahren etwa 400 Millionen Dinar an
US-Geldern ins Land, wovon der Staat selbst nicht einmal 10 Millionen
gesehen habe. Der Löwenanteil sei stattdessen an regierungskritische NGOs wie Trag und CRTA gegangen.
Die ehemalige Premierministerin Ana Brnabić, die in der Vergangenheit
noch überschwänglich für USAID-Unterstützung gedankt hatte, schlägt nun
ebenfalls kritischere Töne an. Im Sender Pink TV enthüllte sie, dass
die von USAID finanzierten “investigativen Medien” systematisch dem Land geschadet
hätten. “In den vergangenen zehn, elf Jahren haben sie suggeriert, dass
jeder, der sich in der Politik engagiert, korrupt sei oder es werden
wolle”, kritisierte Brnabić.
Die Spannungen erreichten einen weiteren Höhepunkt bei der Eröffnung
der Internationalen Tourismusmesse in Belgrad, wo es zu einem hitzigen
Schlagabtausch zwischen Vučić und einer Journalistin des Portals Kric
kam. Als diese den Präsidenten mit angeblichen Informationen über seinen
Bruder konfrontierte, konterte Vučić messerscharf: “Wie viel Geld haben
Sie von USAID erhalten, wie viel von NED? Wie viel haben diese beiden
kriminellen Organisationen an Sie überwiesen?”
Kläger ist sein eigener Verein, wo er Vorträge hält und seine Referendar Zeit machte, ein typischer Hirnloser Georg Soros Sumpf. seinen Job bekam.
die Deutsche Justiz, organisiert sogar Verhaftungen, Hausdurchsuchungen um die Leute zu erschrecken, was depperte Juristen des Staates im US TV erklärten
Im Ausland verkauft man unabhängige Justiz, hat selber eine Mafia Klientel Justiz, Weisungsgebunden.
Kaderschmiede, für skrupellos und dumm: Georg Soros NGOs der sogenannten "Zivilen Gesellschaft" wo Dummheit garantiert ist
Freitag, 15. November 2013
Was jeder sehr schnell selbst herausfinden kann, das die Lehrmeister der
Mafia: US, EU und Deutsche NGO's sind, wo Millionen spurlos
verschwinden.
6/18/2013
Richter arbeitete zuvor für diese Pseudo Organisationen, der Geldwäsche, Betruges im Georg Soros Stile
Die vollständige korrupte Verblödung auf allen Gebieten, kann man sehr gut an Deutschland erkennen, was im Ausland auffällt. Justiz, Kultur, Tausende von gefährlich Hirnlosen NGOs, erahlten Steuergelder, damit die Sozialmedia Verdummten, Virologen, Klima und LGBT spinner einen Posten haben.
Die nächste deutsche Regierung darf für linke Ideologien kein Steuergeld mehr überweisen
Susanne Gaschke, Berlin
In der Bundesrepublik verbreiten Kulturbetriebe, öffentlichrechtliche Medien und Hochschulen eine linke und grüne Ideologie. Das kann sich ändern. Konservative und liberale Politiker brauchen Mut – und einen langen Atem. ..............
Lehrer, Professoren, Journalisten und Frauenbeauftragte
Diese Stimmungslage kommt nicht von ungefähr, und die öffentlichrechtlichen Sender sind natürlich nicht allein verantwortlich. Der deutsche Staat pumpt gewaltige Summen in eine Vielzahl von Initiativen, Vereinen und offiziell «staatsfernen» Nichtregierungsorganisationen (NGO) , die der Öffentlichkeit weltanschauliche Belehrung liefern.......................
Befangenheitsskandal am Landgericht Berlin: „Für die richterliche Tätigkeit disqualifiziert
Susanne Gaschke, Berlin
Überfällig den Staatsapparat mit dubiosen Organisation still zu legen, wie mit USAID und die Deutsche Weisungs gebundene Justiz, wird immer peinlicher.
Hirnlos, ohne Charakter Richter werden, auch wenn es nur das Sozial Gericht ist. Studierte angeblich bei der FU Berlin, wo man nur Blödsinn lernen kann.
Kläger und Richter real eine Person und Null Erfahrung nur NGO Dumm Geschwätz wird Richter am Sozialgericht in Berlin
Name: Piet Ackerman : Richter und voll im Mafia Stile und so verbreitet der auch noch. Voll unfähig als Richter:
er gibt selber an, dort zu arbeiten, also so blöde muss man erst einmal sein
RechtsreferendarGesellschaft für Freiheitsrechte e.V Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V Jan. 2023–März 2023 · 3 MonateJan. 2023–März 2023 · 3 Monate Berlin, Deutschland/Berlin, Deutschland
Strategische Prozessführung zur Durchsetzung von Grund- und Menschenrechten
Vollständiger Name hier
Das Landgericht Berlin wird von einem Befangenheitsskandal erschüttert. Ein junger Richter entscheidet im Prozess gegen das Unternehmen X für seinen ehemaligen Arbeitgeber. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ist fassungslos. Der Anfänger im Richteramt habe dem Landgericht Berlin und dem Ruf der Justiz massiven Schaden zugefügt.
Anders als im Strafrecht sind Befangenheitsanträge im Zivilrecht äußerst selten. Noch viel seltener sind im Zivilrecht erfolgreiche Befangenheitsanträge. Dass sogar die Kammer, der der abgelehnte Richter angehört, eine gegen diesen gerichteten Befangenheitsantrag stattgibt und das nicht erst in der Rechtsmittelinstanz passiert, geschieht wohl nur alle paar Jahre einmal. X hatte jetzt mit genau so einem Befangenheitsantrag Erfolg. Eine andere Entscheidung wäre ein Skandal gewesen.
Dass sich ein Richter selbst als befangen erklärt, ist wiederum keineswegs ein Stigma. Wenn der Geschäftsverteilungsplan seiner Kammer einen Fall zuweist, an dem ein Richter zum Beispiel private oder wirtschaftliche Interessen hat, ist das kein Fehlverhalten, sondern ein Zufall. Die richtige Reaktion ist dann, sich als befangen zu erklären, um nicht an einem solchen Verfahren als Richter in eigener Sache mitzuwirken.
Piet A., das Mitglied der Zivilkammer 41 des Landgerichts Berlin, das als Einzelrichter den Beschluss gegen X erlassen hat, ist ganze 11 Monate als Richter tätig. Er hat sich in diesem Verfahren in einer Weise für die richterliche Tätigkeit disqualifiziert, die es als ratsam erscheinen lässt, das Betätigungsfeld zurück in regierungsnahe NGOs zu verlagern, wo er herkommt. Auch wenn es dort nach der Bundestagswahl zu einer wünschenswerten Austrocknung des Mittelflusses kommen sollte.
Das Ablehnungsgesuch gegen den jungen Richter Piet A. war erfolgreich. Das Verfahren muss nun mit einem anderen Richter fortgeführt werden.
Das Urteil am 6. Februar 2025 dürfte Elon Musk und seine europäischen Vertreter kalt erwischt haben. Zwei Tage zuvor hatte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gemeinsam mit Democracy Reporting International (DRI) per Eilantrag unbeschränkten Zugriff auf die Datenbank seines Unternehmens X gefordert. Und schon kurze Zeit später gab ein Berliner Richter dem Anliegen statt. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit kämpfen zwei NGOs gegen Elon Musks Unternehmen – auf der Grundlage des umstrittenen Zensurverordnung „Digital Services Act“.
Befangenheitsskandal am Landgericht Berlin: „Für die richterliche Tätigkeit disqualifiziert“
Das Landgericht Berlin wird von einem Befangenheitsskandal erschüttert. Ein junger Richter entscheidet im Prozess gegen das Unternehmen X für seinen ehemaligen Arbeitgeber. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ist fassungslos. Der Anfänger im Richteramt habe dem Landgericht Berlin und dem Ruf der Justiz massiven Schaden zugefügt.
Anders als im Strafrecht sind Befangenheitsanträge im Zivilrecht äußerst selten. Noch viel seltener sind im Zivilrecht erfolgreiche Befangenheitsanträge. Dass sogar die Kammer, der der abgelehnte Richter angehört, eine gegen diesen gerichteten Befangenheitsantrag stattgibt und das nicht erst in der Rechtsmittelinstanz passiert, geschieht wohl nur alle paar Jahre einmal. X hatte jetzt mit genau so einem Befangenheitsantrag Erfolg. Eine andere Entscheidung wäre ein Skandal gewesen.
Dass sich ein Richter selbst als befangen erklärt, ist wiederum keineswegs ein Stigma. Wenn der Geschäftsverteilungsplan seiner Kammer einen Fall zuweist, an dem ein Richter zum Beispiel private oder wirtschaftliche Interessen hat, ist das kein Fehlverhalten, sondern ein Zufall. Die richtige Reaktion ist dann, sich als befangen zu erklären, um nicht an einem solchen Verfahren als Richter in eigener Sache mitzuwirken.
Piet A., das Mitglied der Zivilkammer 41 des Landgerichts Berlin, das als Einzelrichter den Beschluss gegen X erlassen hat, ist ganze 11 Monate als Richter tätig. Er hat sich in diesem Verfahren in einer Weise für die richterliche Tätigkeit disqualifiziert, die es als ratsam erscheinen lässt, das Betätigungsfeld zurück in regierungsnahe NGOs zu verlagern, wo er herkommt. Auch wenn es dort nach der Bundestagswahl zu einer wünschenswerten Austrocknung des Mittelflusses kommen sollte.
Zwei Lobbygruppen gingen vor Gericht gegen Elon Musk und X vor.
Der Anfänger im Richteramt
Noch befangener als Piet A. in diesem Fall kann ein Richter nicht sein. Er hat als Rechtsreferendar für eine der beiden Parteien gearbeitet, deren Postings in den sozialen Medien geliked und jetzt – ohne X Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben – für seinen früheren Arbeitgeber entschieden. Dass er diese frühere Tätigkeit auch noch in seinem LinkedIn-Profil öffentlich macht, zeigt auch nicht zu übersehende intellektuelle Defizite, die die Eignung für das Richteramt fraglich erscheinen lassen könnten.
Ein Grüner Teufel ist Chef, kommt aus Freiburg
Redefreiheit im Internet: Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen
Dr. Robert Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Deutschland, Berlin, Bundeskanzleramt, Das Bundeskabinett befasst sich in seiner 104. Sitzung am 12. Juni 2024 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft. Auch Zensur wird aktuell gesellschaftlich diskutiert. Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen.
Redefreiheit im Internet
Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen
Deutschland
08. Oktober 2024
Vincent Steinkohl
Die neuesten Zensurvorhaben der Ampel sind dystopisch. Eine Meldestelle namens „REspect“ soll massenhaft Meinungsäußerungen von Internetnutzern anzeigen. Doch nun formiert sich massiver Widerstand.
Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller (Grüne), gibt sich beschwichtigend und verteidigt seine Behörde. Sie entferne keine Inhalte von den sozialen Medien. „Plattformen und Dienste behandeln gemeldete Inhalte auf Grundlage der geltenden Gesetze und ihrer Nutzungsbedingungen.“ Die letztliche Entscheidung, ob ein Beitrag gelöscht wird oder nicht, liege „wie eh und je bei den Gerichten“, schreibt Müller auf X. Auch an anderer Stelle betont der Grüne, es gehe nicht darum, Meinungsäußerungen zu zensieren.
............
Ministerin deutet Zensurpläne an
Doch nicht nur die Worte Müllers lassen daran zweifeln, daß es bei „REspect“ lediglich um die Löschung illegaler Inhalte geht. Finanziert wird „REspect“ unter anderem aus dem Programm „Demokratie Leben!“, das vom Familienministerium, also von der Grünen-Politikerin Lisa Paus, geleitet wird. Paus hatte im Februar dieses Jahres eine Studie zum Phänomen „Haß im Netz“ vorgestellt und dabei betont, sie wolle mit ihrer Arbeit „dem Umstand Rechnung tragen, daß Haß im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt“. Sogenannte „Feinde der Demokratie“ wüßten genau, „was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt“.
Auch „Demokratie Leben!“ – 2023 mit einem Gesamtetat von 182 Millionen Euro ausgestattet – finanziert die Meldestelle „REspect“, zudem zählt die „Initiative Toleranz im Netz“ zu den monetären Unterstützern. Die wiederum wurde 2021 von der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg gegründet. Der selbsternannten Task Force gehört neben dem Landeskriminalamt und mehreren Bildungsinstituten auch der baden-württembergische Verfassungsschutz an.
https://jungefreiheit.de/politik/deu...-meldestellen/
Meldestelle REspect! & Co.:
Trusted Flagger als staatliche Briefkastenfirmen der Zensur
Von David Boos
Di, 8. Oktober 2024
Der DSA macht es möglich, dass staatlich finanzierte Meldestellen als Zensoren aktiv werden und damit den vom Grundgesetz zugesicherten Schutz vor staatlicher Zensur umgehen. Dabei basiert deren Einfluss noch immer auf der bereitwilligen Unterwerfung von Internetplattformen unter die Zensur.
https://www.tichyseinblick.de/meinun...firmen-zensur/
Posten ohne Qualifikation und für Sozialmedia verblödete Gestalten
Die NDR-Rundfunkrätin Jessica Kordouni hat die Bild-Zeitung mit einer Twitter-Nachricht angegiftet. „Die Hölle hat sich aufgetan und hat ein Gendersternchen auf die BILD gespuckt“, schrieb sie dort. Kordouni verwies dabei auf einen Tweet des bundespolitischen Journalisten, Tobias Heimbach, der einen Bild-Artikel teilte, weil dort offensichtlich überraschenderweise gegendert wurde. Ihren Tweet versah die Rundfunkrätin dann mit dem Hashtag „#HaltDieFresseBild“.
Stephan J. Kramer (2022)Stephan Joachim Kramer (* 1968 in Siegen) ist ein deutscher politischer Beamter. Er war von 2004 bis Januar 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen.
https://www.achgut.com/artikel/der_k…u_antonio_bankDiffamierung Andersdenkender – auf Steuerzahlerkosten
Kleiner Auszug aus dem Link:
{[Finanziell jedenfalls hat sich ihre Vor-Wende-„Ausbildung“ in der DDR für Frau Kahane außerordentlich gelohnt. Denn ihre Agitationstätigkeit kann sie mit weitreichenden Steuermitteln betreiben. Wie sich den eigenen Angaben der Stiftung auf deren Internetseite entnehmen läßt, erhielt die Stiftung von 2008 bis 2014 (die Jahre vor 2008 sind nicht veröffentlicht, 2015 auch noch nicht) fast 6,2 Millionen Euro an Zuschüssen, insbesondere vom Bundesfamilienministerium. Im Durchschnitt jährlich fast 900.000 Euro. Das sind etwa zwei Drittel der Einnahmen. Der Rest sind Spenden und sonstige Erträge, die nicht näher bezeichnet sind. }]
https://www.achgut.com/artikel/amade…ht_mit_luecken
[caption id="attachment_16274" align="alignnone" width="150"] FBI Chef: KASH PATEL[/caption]
Donnerstag, 27. Juni 2024
Die Dumm, dreisten Leute von der Baerbock Diplomaten Mafia erneut,
schleusen Kriminelle, mit gefälschten Identitäten nach Deutschland
Die kriminelle Energie der Baerbock Banden, mit Diplomaten Pass,
erneut! Die Frau hat keinerlei Beruf, nur erfundene Diplome, hat wie
Andere Grüne Dumm Kriminelle, sich Diplome erfunden und Studien
Aufenthalte in London
Wer die EU als Demokratie bezeichnet, ist entweder ein ausgemachter
Dummkopf oder ein krimineller Lügner. Überschneidungen inbegriffen.
Demokratie, Freiheit, Menschenrechte - aus den Mäulern von EU-Apparatschiks
sind das nur leere, sinnpervertierte Phrasen, um die ahnungslos-blinde
Gefolgschaft zu täuschen. Das eine ist, was sie sagen, etwas ganz anderes
ist es aber - und das allein ist wesentlich - was sie meinen. Sie sagen
Demokratie, Freiheit, Menschenrechte, meinen tun sie damit aber Diktatur
und Willkür, die Unfreiheit der Bürger (allenfalls die eigene
Narrenfreiheit) und U... Weiterlesen
Lauter Blöde und Irre in Deutschland mit den NGOs, schreibt sogar NZZ
DIE NÄCHSTE DEUTSCHE REGIERUNG DARF FÜR LINKE IDEOLOGIEN KEIN STEUERGELD MEHR ÜBERWEISEN
Susanne Gaschke, Berlin 21.02.2025, 17.00 Uhr
In der Bundesrepublik verbreiten Kulturbetriebe, öffentlichrechtliche
Medien und Hochschulen eine linke und grüne Ideologie. Das kann sich
ändern. Konservative und liberale Politiker brauchen Mut – und einen
langen Atem. ..............
Lehrer, Professoren, Journalisten und Frauenbeauftragte
Diese Stimmungslage kommt nicht von ungefähr, und die öffentlichrechtlichen Sender sind natürlich nicht allein verantwortlich.
Der deutsche Staat pumpt gewaltige Summen in eine Vielzahl von
Initiativen, Vereinen und offiziell «staatsfernen»
Nichtregierungsorganisationen (NGO) , die der Öffentlichkeit
weltanschauliche Belehrung liefern.
Diese Stimmungslage kommt nicht von ungefähr, und die
öffentlichrechtlichen Sender sind natürlich nicht allein verantwortlich.
Der deutsche Staat pumpt gewaltige Summen in eine Vielzahl von
Initiativen, Vereinen und offiziell «staatsfernen»
Nichtregierungsorganisationen (NGO) , die der Öffentlichkeit
weltanschauliche Belehrung liefern.......................
Ein extremes Beispiel ist ein 200-Millionen-Euro-Programm, das unter dem Titel
«Demokratie leben!» firmiert. Es finanziert ein kaum überschaubares und
in der Praxis wenig kontrolliertes Netzwerk an Initiativen, die sich in grosser Zahl dem «Kampf gegen rechts» verschrieben haben.
etzt wollen mit Mafia Richter, private Georg Soros Organisationen auch
noch in Echtzeit die Nutzer Daten Sozialer Plattformen, werden erpresst
im Mafia Stile, durch unsinnige Verordnungen
Steuer finanzierte, Geldwäsche Organisation.
Ein Kloschüssel Richter, der zuvor einen Staatlich Job, bei der GIZ
Organisation hatte, keinerlei Befähigung für ein Richter Amt hatte
Unter Drogen wohl, degeneriert, wenn er selbst nicht merkt, das er fehl am Platze ist
Name: Piet A.. Richter und voll im Mafia Stile und so verbreitet der auch noch
er gibt selber an, dort zu arbeiten, also so blöde muss man erst einmal sein
Rechtsreferendar
Gesellschaft für Freiheitsrechte e.VGesellschaft für Freiheitsrechte e.V
Jan. 2023–März 2023 · 3 MonateJan. 2023–März 2023 · 3 Monate Berlin,
DeutschlandBerlin, Deutschland
Strategische Prozessführung zur Durchsetzung von Grund- und Menschenrechten
Organisation verlangt Daten von X Musk-Prozess: Deutscher Richter potenziell befangen
Von reuters
22.02.2025 - 03:20 Uhr
Ein deutscher Richter ist wegen möglicher Befangenheit aus einem Prozess
gegen die Plattform X genommen worden. Es geht um Daten, die X zur
Verfügung stellen soll.
Im Streit um die Herausgabe von Daten für Forschungszwecke hat die
Musk-Firma X einen Etappensieg errungen. Auf Antrag der Firma des
Milliardärs Elon Musk erklärte das Berliner Landgericht einen der
Richter für potenziell befangen, der zuvor zulasten von X entschieden
hatte. Das geht aus einem Urteil hervor, das die Nachrichtenagentur
Reuters am Freitag einsehen konnte. Der Betroffene sei früher für eine
der Organisationen, die gegen X prozessiert hatten, tätig gewesen und
habe ihre Internet-Beiträge geliked, hieß es zur Begründung. Mit den
Befangenheitsanträgen gegen zwei weitere Richterinnen scheiterte die
Plattform.
"Für die Ablehnung des Richters muss dessen Parteilichkeit nicht
tatsächlich bestehen beziehungsweise festgestellt werden", erläuterte
eine Sprecherin des Gerichts. "Ausreichend ist vielmehr, dass für eine
Partei die bloße Sorge entsteht, der Richter gehe nicht unvoreingenommen
ans Werk."
Organisationen wollen Echtzeit-Zugang zu X-Daten
Vor einigen Wochen hatten Democracy Reporting International (DRI) und Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF)
vor dem Berliner Gericht unbeschränkten Echtzeit-Zugang zu allen
öffentlich verfügbaren Daten von X rund um die Wahl am kommenden Sonntag
erstritten. Dieser Beschluss habe auch nach dem erfolgreichen
Befangenheitsantrag Bestand, betonte eine Gerichtssprecherin.
ein direkter GIZ. Geldwäsche Betrugs Apparat, des BMZ, Entwicklungsministeriums https://www.eods.eu/#
und noch Schlimmer: Die , Roten Jura Spinner die nie einen Job in einer
Kanzlei, wegen Unfähigkeit fanden. Vollkommen degeneriert. Sozialmedia
verblödet
Geldwäsche des und so wird ein Idiot: Richter, weil er den Schwuchteln und Frauen dort gefällig war.
Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.
Boyenstraße 41
10115 Berlin
. Anschließend studierte er als Stipendiat der Studienstiftung des
deutschen Volkes bis 2002 Rechtswissenschaft und Psychologie an der Universität Osnabrück sowie Rechtswissenschaft, Ägyptologie und Politikwissenschaft in Leipzig und Rennes.[4]
Dr. John Philipp Thurn ist Mitglied des Vorstands der GFF und Richter am Sozialgericht Berlin. Er hat Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau und in Salamanca studiert.
Prof. Dr. Dana-Sophia Valentiner Herzlich Willkommen auf der Homepage der Juniorprofessur für Öffentliches Recht
Prof. Dr. Dana-Sophia Valentiner
Universität Rostock
Juristische Fakultät
Haus 3, 1.OG, Raum 215
Ulmenstraße 69
18057 Rostock
Kira Vinke[/caption]
https://dgap.org/de/user/26730
und FES, Heinrich Böll Stiftung. Frontal Angriff gegen die SPD und Grüne
Redefreiheit im Internet: Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen
Dr. Robert Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Deutschland, Berlin, Bundeskanzleramt, Das Bundeskabinett befasst sich in seiner 104. Sitzung am 12. Juni 2024 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft. Auch Zensur wird aktuell gesellschaftlich diskutiert. Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen.
Redefreiheit im Internet
Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen
Deutschland
08. Oktober 2024
Vincent Steinkohl
Die neuesten Zensurvorhaben der Ampel sind dystopisch. Eine Meldestelle namens „REspect“ soll massenhaft Meinungsäußerungen von Internetnutzern anzeigen. Doch nun formiert sich massiver Widerstand.
Der Chef der Bundesnetzagentur, 
hier gibt noch ein video
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FBI Chef: KASH PATEL[/caption]
an der Universität Osnabrück sowie Rechtswissenschaft, Ägyptologie und Politikwissenschaft
in Leipzig und Rennes.[4]
Er hat Rechtswissenschaften in Freiburg 
im Breisgau und in Salamanca studiert.
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